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WERKE / AUßENPOLITIK / Aserbaidschan - Internationale Organisationen

Heydar Aliyev: Als ein junger und unabhängiger Staat hat Aserbaidschan viele Probleme. Die Lösung von mehreren dieser Probleme hängt von den Vereinten Nationen ab. Es ist klar, dass die UNO eine Organisation aller Staaten der Welt ist. Deshalb hat jeder Staat die Beziehungen und Zusammenarbeit mit der UNO. Aber die jungen Staaten, die seine Unabhängigkeit neulich erlangt haben, haben große Mangel an der Zusammenarbeit mit der UNO. Und die Staaten, in denen es Konflikte, Flüchtlinge, schwerere Probleme gibt, benötigen die Hilfe der Vereinten Nationen noch mehr. Als UNO-Hochkommissarin für Flüchtlinge sind Sie wahrscheinlich über die Situation in Aserbaidschan gut informiert. Ich nehme an, dass Sie sich in den letzten 2 Tagen, während Ihres Aufenthalts hier, mit diesen Fragen noch besser vertraut machen. Deswegen lege ich besonderen Wert auf Ihren Besuch. Ihre Reise nach Kaukasus, besonders nach Aserbaidschan ist für uns sehr wichtig. Bitte, ich höre Sie zu.

Sadako Ogata: Herr Präsident, dieser Besuch in Aserbaidschan ist für uns nicht nur angenehm sondern auch ehrenvoll. Ich bedanke mich bei Ihnen für den Empfang und die erwiesene Gastfreundschaft. Besonders möchte ich Ihnen dafür danken, dass Sie vor 6 Monaten meine Vertreter hier empfangen haben. Sie auch bedanken sich bei Ihnen. Gestern sind wir von dem Stellvertretenden des Premierministers begleitet worden und haben einige Regionen von Aserbaidschan besucht. Wir waren in Biläsuvar, Horadis, wo die Flüchtlinge wohnen.

Das UNO-Büro unter meiner Leitung beschäftigt sich mit Flüchtlingen und Heimatvertriebenen. Leider kann man solche Menschen auch in diesem Teil der Welt treffen. Natürlich verstehen wir das Flüchtlingsproblem in der Kaukasus-Region, besonders in Aserbaidschan sehr gut. Wir möchten Ihnen unsere Dankbarkeit für die Bemühungen der Regierung für die Erleichterung der Probleme dieser Menschen äußern.

Es ist bekannt, dass all diese Menschen die Opfer des Konfliktes snd. Und deswegen danke ich Ihnen für Ihre persönliche Initiative für die Lösung des Berg-Karabach-Problems. Ich kann nur eines genau sagen, dass die Flüchtlinge und Heimatvertriebenen wirklich in ihre Häuser zurückkehren wollen. Deshalb würde ich Ihnen dankbar, wenn Sie bei der Besprechung aller dieser Fragen ihre Interessen für die Lösung der politischen Probleme berücksichtigen werden. Gleichzeitig streben wir uns zusammen mit den Mitgliedern Ihrer Regierung nach der Lösung, nach der Erleichterung ihrer Probleme.

Alle Menschen, mit denen ich gestern gesprochen habe, wollen nach Hause zurück. Aus dieser Sicht möchten wir Ihre Meinung über die möglichen Lösungswege dieser Frage hören. Wir unsererseits sind bereit Ihnen zu helfen.

Heydar Aliyev: Hoffentlich haben Sie sich während Ihres Aufenthaltes nach der Situation in der Republik erkundigt und wissen, dass Armenisch-Aserbaidschanischer Berg-Karabach Konflikt das wichtigste, entscheidende Problem für unser Volk, unser Land, unseren Staat ist. Bewaffnete Aggression seitens Armenien mit dem territorialen Anspruch gegen Aserbaidschan und aufgrund dieser Aggression entstandenes Berg-Karabach Problem, danach der bewaffnete Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan hat Aserbaidschan seit zwölf Jahren in die Notlage gebracht.

Sehr vieles ist in diesem Zeitraum geschehen, aber wie ist das Ergebnis? Als Ergebnis ist die Souveränität, territoriale Integrität von Aserbaidschan verletzt, wurden 20% seiner Territorien von armenischen Streitkräften okkupiert, ungefähr 1 Mio. Menschen aus den okkupierten Territorien vertrieben. Mehr als 700 Heimstätte in den okkupierten Territorien wurden völlig zerstört, ihr Vermögen dort gesplündert, Aserbaidschan zu viele Schäden zugefügt.

Armenien hat auf Aserbaidschan Anschlag verübt, aber bisher wurde Armenien von der Weltgemeinschaft, sowie der Vereinten Nationen nicht als Aggressor anerkannt. Immer hat man sich bemüht, dieses Problem als inneres Problem von Aserbaidschan zu schätzen. Natürlich ist Berg-Karabach ein Bestandteil von Aserbaidschan. Wenn es zwischen Aserbaidschan und Berg-Karabach ein Konflikt gewesen wäre, hätten wir das als inneres Problem von Aserbaidschan genannt. Aber Konflikt wurde vom ersten Tag an nicht zwischen Aserbaidschan und Berg-Karabach, sondern zwischen Aserbaidschan und Armenien begonnen. Den Konflikt haben die Militäroperationen seitens Armenien verursacht, die aufgrund des Beschlusses von Armenien über den Anschluss von Berg-Karabach - des integralen Bestandteils der Republik Aserbaidschan, zu Armenien durchgeführt wurden.

Deswegen nehmen wir an, dass sich Armenisch-Aserbaidschanischer Berg-Karabach-Konflikt von allen Konflikten in der Welt unterscheidet. Leider haben große Staaten, auch die Vereinten Nationen ihre gerechte Stellung zu dieser Frage nicht geäußert, das Wesen des Konfliktes nicht richtig festgestellt. Da die armenischen Streitkräfte keinerlei gestoppt und ihre Operationen nicht verhindert wurden, und zweifellos wegen einiger Schulden des Aserbaidschanischen Staates, ist das große Teil von Aserbaidschan okkupiert.

Wäre am Anfang des Konfliktes niemand dem Berg-Karabach - dem autonomen Gebiet innerhalb von Aserbaidschan geholfen worden, hätte Armenien hinter ihm nicht gestanden, hätten wir selbst den Konflikt in kurzer Zeit gelöst.

Im Berg-Karabach wurde noch 1988 die ethnische Säuberung durchgeführt und alle Aserbaidschaner dort wurden vetrieben. Dies haben die Armenier getan. Im autonomen Gebiet innerhalb des Aserbaidschanischen Staates haben die Armenier die Hauptnation des Landes - die Aserbaidschaner vertrieben. Aserbaidschan hätte dieses Problem selbständig lösen, seine Rechte verteidigen können. Wenn sich Armenien in diese Angelegenheit nicht eingemischt hätte. Nach der Einmischung von Armenien - d.h. Armenien hat mit dem Angriff angefangen - haben Armenien, Berg-Karabach-Kräfte und alle anderen Kräfte, die Armenien unterstützten, ihnen halfen, zusammen nicht nur Berg-Karabach-Gebiet, sondern auch 7 große Regionen in der Umgebung okkupiert und dort lebende echte Aserbaidschaner aus ihren Heimatorten deportiert.

Leider hat sich die Vereinte Nationen zu dieser Frage gleichgültig verhalten. Es ist richtig, Sicherheitsrat der UNO hat einige Resolutionen während der Okkupierung von Kälbädschär, Latschin, Schuscha und anderer Regionen von Aserbaidschan verabschiedet, aber nicht während der Okkupierung von Berg-Karabach. In diesen Resolutionen wurde die Befreiung der okkupierten Gebieten verlangt. Aber Armenien hat die Forderungen nicht erfüllt, sie hat die Resolutionen völlig ignoriert. Der Sicherheitsrat der UNO hat sich wieder gleichgültig verhalten.

Und auf diese Weise, wie ich schon gesagt habe, sind in Aserbaidschan ungefähr 1 Mio. Flüchtlinge entstanden. Deswegen sage ich Ihnen, dass der Armenisch-Aserbaidschanischer Konflikt und die in dessen Folge in Aserbaidschan entstandenen Flüchtlinge ganz unterschiedlich sind. Das ist ein Erbe für uns aus der Vergangenheit. Jetzt tragen wir die Verantwortung diesen Konflikt zu lösen, die territoriale Integrität von Aserbaidschan wiederherzustellen und unsere okkupierten Gebiete zu befreien. Wir müssen die Menschen, die Sie gesehen haben, die in ihre Heimatorte zurückkehren wollen, in ihre Häuser zurückschicken.

Hinsichtlich dieser Frage ist die Politik von Aserbaidschan sehr richtig. D.h. wir haben in erster Linie die Lösung der Frage auf friedlichem Wege vorgeschlagen. Wir haben mit dem Krieg aufgehört und seit 5 Jahren leben wir im Waffenstillstand. Trotzdem wohnen die Flüchtlinge seit 5-6 Jahren in jenen Zelten, Lagern, die Sie gesehen haben.

Seit Mai 1994 bis heute führen wir Verhandlungen mit dem Ziel die Frage auf friedlichem Wege zu lösen. Seitdem haben wir viel geschafft, einen langen Weg zurückgelegt. Besonders die OSZE - Minsker Gruppe und ihre Ko-Vorsitzenden Russland, die USA, Frankreich haben sich viel bemüht. Zum Beispiel hat sich das 1996 im Lissabon Summit der OSZE für die Lösung des Armenisch-Aserbaidschanischen Konfliktes erworbene Dokument zu der Lösung der Frage auf friedlichem Wege sehr beigetragen. Aber die armenische Seite hat das verabschiedete Dokument abgelehnt, seine Voraussetzungen nicht erfüllt. Deshalb hat sich danach die Lage wieder verschärft. Im November des vorigen Jahres hat die Arbeitsgruppe der OSZE - Minsker Gruppe uns eine neue Variante vorgelegt: es ist für die Lösung der Frage die Formel "Gemeinsamer Staat" anzunehmen. Das können wir nicht akzeptieren. Dem Berg-Karabach die Unabhängigkeit zu gewähren, im Territorium von Aserbaidschan einen zweiten armenischen Staat zu gründen, ohne Zweifel können wir solcher Ungerechtigkeit nicht zustimmen. Die Sache sieht so aus.

Die Menschen, die Sie gesehen haben, leben unter schweren Bedingungen. Sie haben nur ein paar Lager besucht. In Aserbaidschan gibt es viele solche Lager. Sehr geehrte Frau, ich weiß, Sie beschäftigen sich seit Jahren mit solchen Fragen. Natürlich haben Sie in anderen Ländern auch Flüchtlinge gesehen, ihre Wohnbedingungen gesehen. Ich glaube, dass es keine anderen Flüchtlinge in der Welt gibt, die so furchtbare Bedingungen haben wie in Aserbaidschan. Wir, sowie die von Ihnen gesehenen Flüchtlinge, Heimatvertriebenen haben nur ein Ziel: die Befreiung der okkupierten Gebiete, Heimkehr der Flüchtlinge. Mir wurde gesagt, dass Sie einen befreiten Teil von Füsuli besucht haben. Dort wurden einige Restaurierungsarbeiten mit Hilfe der UNO, Weltbank durchgeführt, Sie haben das gesehen. Aber gleichzeitig haben Sie dort die zerstörten Häuser auch gesehen, nicht wahr? Sie haben das nur in einem kleinen Kreis gesehen. Stellen Sie sich vor, im 20% Territorium von Aserbaidschan sind alle Häuser, Krankenhäuser, Schulen, Bibliotheken, Kulturhäuser völlig zerstört.

Aber leider schenkt die Weltgemeinschaft, bzw. die UNO solcher Grausamkeit, solchem Wandalismus nicht genug Aufmerksamkeit. Warum äußere ich mich so scharf? Weil die Situation in Armenien und Aserbaidschan immer gleich geschätzt wird. Man denkt, es gibt einen Konflikt, beide Seiten sind daran schuld, und beide Seiten müssen den Konflikt selbst lösen. Welche Verluste jede Seite gehabt hat - berücksichtigt man das gar nicht.

Ich sage Ihnen diese Worte und in meinem Herzen gibt es bittere Gefühle.

Ich sage das alles, damit Sie wissen, welch eine schwere Periode wir erleben.

Trotzdem haben wir die Hoffnung nicht aufgegeben, wir denken optimistisch. Wir halten die Frage für lösbar und streben danach. Wir bemühen uns den Konflikt auf friedlichem Wege zu lösen. Aserbaidschan ist gegen militärische Handlungen. Es sagt dem Krieg nicht zu, obwohl wir alle Gründe dazu haben, weil unsere Territorien okkupiert sind. Doch wir wollen die Frage friedlich lösen.

Ich glaube, das ist möglich, wenn die UNO, die OSZE, ihre Minsker Gruppe, andere einflussreiche Kräfte uns ihre Hilfe leisten würden.

Für einen Moment stellen wir uns vor, dass wir heute irgendeinen Beschluss für die Lösung der Frage gefasst haben. Stellen Sie sich vor, wie viel Zeit man für deren Verwirklichung braucht? Einige Menschen meinen, dass am nächsten Tag nach der Beschlussfassung die Flüchtlinge in ihre Heimstätte zurückkehren werden. das ist einfach eine oberflächliche Stellung zu der Frage. Das allererste Ziel, das vor uns steht, ist friedlichen Lösung des Problems, die Befreiung der okkupierten Boden, nachher die Schaffung der Voraussetzungen fürs Leben auf diesen Boden, d.h. Restaurierungsarbeiten, und dann die Übersiedlung der Flüchtlinge zu ihren Heimatorten. Ich sage nochmals, in Füsuli haben Sie diesen Prozess gesehen. Das ist nur ein kleiner Teil des aserbaidschanischen Territoriums.

Deshalb müssen wir natürlich die Lösung dieser Hauptfrage erzielen. Danach - in zweiter Etappe werden wir auch große Hilfe brauchen. Aber jetzt, bis keine Frage gelöst ist, muss man diesen Menschen helfen. Bisher haben wir humanitäre Hilfe erhalten. Dafür bedanke ich herzlich bei Ihnen, bei der UNO. Aber leider wird Gerede verbreitet, dass es mit diesen humanitären Hilfen aufzuhören ist. Und wie sollen diese Menschen leben?

Ich glaube, dass Sie wegen aller Gesagten Aserbaidschan besuchen, und für die friedliche Lösung des Problems, sowie für die weiteren humanitären Hilfen zwecks der Versorgung des normalen Lebens dieser Menschen uns künftig helfen werden.

Sadako Ogata: Herr Präsident, vielen Dank, dass Sie mich über die Geschichte dieses Problems informiert und Ihre Ansicht über die Perspektive dieser Frage vorgebracht haben. Ich verstehe alle Ihre Gefühle ganz gut.

Wie es bekannt ist, wir haben im Jahre 1992 mit der Hilfe für Aserbaidschan angefangen. Gleichzeitig haben wir begonnen, auch Armenien zu helfen. Sie wissen, dass es in Armenien auch Flüchtlinge gibt. Ihre Zahl ist ungefähr 250 000. Die sind Armenier, die aus Aserbaidschan geflohen sind. Außerdem gibt es 300 000 Aserbaidschaner in Aserbaidschan, die aus Armenien vertrieben worden sind. Während des Konfliktes entstanden zusätzlich 600 000 Flüchtlinge aus Berg-Karabach und der Umgebung. Wie Sie sehen, die sind sehr große Zahlen. Wir tun alles Mögliche, um den Flüchtlingen zu helfen und damit zurechtzukommen.

Ich verstehe, dass ich nicht imstande bin, alles alleine zu verkräften. Weil außer dem Flüchtlingsproblem, auch militärische, politische Probleme existieren. Überhaupt ist das ein Komplex von Problemen. Was wir machen können und was wir bisher gemacht haben, besteht darin, dass wir diesen Menschen einigermassen helfen, ihren Zustand erleichtern, verbessern sollen. Doch das alles sind zeitweilige Schritte. Gleichzeitig leben wir mit der Hofnung, dass alle politischen und militärischen Probleme seitens der Führer der betroffenen Länder gelöst werden. Aus dieser Sicht schätze ich Ihre Position sehr hoch. Obwohl Sie große Schwierigkeiten haben, streben Sie nach der Lösung der Frage auf friedlichem Wege.

Ich habe noch früher gehört, wie groß die Zerstörungen sind. Nach dem Besuch der Füsuli-Region habe ich alle Zerstörungen dort mit meinen eigenen Augen gesehen und kann mir jetzt vorstellen, wie groß sie sind. Jetzt verstehe ich, dass ihre Wiederherstellung, Rehabilitation eine zeit- und kraftraubende Arbeit sein wird. Ich muss aber betonen, dass wir für die Hilfeleistung wieder bereit sein werden, wenn die politischen Schwierigkeiten beseitigt und die Sicherheitgarantie für die Rückkehr der Flüchtlinge gewährleistet werden werden. Meiner Meinung nach werden wir die Möglichkeit haben, nochmals uns zu treffen und die Lösungswege und -methoden der Probleme zu besprechen.

Wie beabsichtigen Sie die Sicherheit nach der Lösung aller Probleme und der Vereinbarungserzielung zu garantieren? Solange all diese Probleme existieren und nicht gelöst sind, werden wir in Aserbaidschan bleiben und unsere Hilfe leisten. Betreffend unserer humanitären Hilfe den Flüchtlingen und Heimatvertriebenen warten wir mit Ungeduld auf das Ende der Verhandlungen. Bis heute haben wir den Flüchtlingen und Heimatvertriebenen in Aserbaidschan 41 Mio. USD Hilfsgelder zugewiesen. 10 Mio. USD wurden für ihre Unterkünfte gegeben. Ich verstehe, vielleicht ist das keine genügende Summe, das löst alle ihre Probleme nicht. Aber auf jeden Fall haben wir das getan. Gleichzeitig haben wir versucht, sie mit Arbeitsstellen zu gewähren. In dieser Richtung möchte ich mich besonders bei dem Vize-Minister Herrn Hassanov bedanken, - er beschäftigt sich auch damit.

Ich muss sagen, dass solch eine Situation nicht ewig dauern kann. Wir können die Probleme der Heimatvertriebenen nicht völlig lösen. Deswegen schätze ich Ihre Bemühungen, Ihre Initiative für die politische Lösung dieses Problems sehr hoch und wünsche Ihnen viel Erfolg auf diesem Weg.

Heydar Aliyev: Ich bedanke mich bei Ihnen für Ihre Worte, Empfehlungen und besonders dafür, dass Sie uns bei der Erleichterung des Lebens von Flüchtlingen und Heimatvertriebenen in Aserbaidschan helfen. Natürlich sind diese Hilfen sehr wenig. Aber macht nichts, Sie können mehr nichts machen. Wir wünschen aber uns noch mehr.

Wir haben alle diese Schwierigkeiten überstanden und werden künftig überstehen. Ich wende mich an Sie nochmals, damit Sie noch mehr Aufmerksamkeit Aserbaidschan schenken. Wenn es möglich ist, lassen Sie die Menge der humanitären Hilfe zu erhöhen. Die Lösung des Konfliktes hängt vor allem von uns ab, das verstehe ich gut. Aber auf jeden Fall gibt es viele Sachen, die wir zusammen tun können. Meiner Meinung nach werden wir in der Zukunft effektiver zusammenarbeiten.

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