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WERKE / AUßENPOLITIK / Aserbaidschan - die USA

Sehr geehrter Herr Bzhezinski,

sehr geehrter Vizepräsident der Universität Georgetown,

sehr geehrter Botschafter Herr Armitage,

sehr geehrte Damen und Herren,

ich begrüße Sie vom ganzen Herzen und erlebe das Gefühl des großen Stolzes von der Durchführung des heutigen Treffens in Washington, an der Universität Georgetown, einer der bekanntesten und der ältesten Universitäten der Vereinigten Staaten von Amerika.

Wir haben viel in den Büchern von der Dschordschtauner Universität gelesen und ich habe persönlich vor dieser Universität eine große Achtung gehabt. Wir wissen gut, dass diese Universität große Verdienste in vielen Bereichen des Lebens der Vereinigten Staaten von Amerika hat, nämlich in der Vorbereitung der hochqualifizierten Fachleute im Bereich der internationalen Beziehungen. Heute hat man uns nochmals darüber erzählt, dass an der Universität Georgetown viele Persönlichkeiten von Vereinigten Staaten von Amerika, die sich mit der großen Politik und mit den Staatsangelegenheiten beschäftigen, studiert hatten. Unter Ihnen war auch der jetzige Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, sehr geehrter Herr Bill Clinton, der auch seine Ausbildung an der Universität Georgetown erhalten hat. Die jetzige Staatssekretärin der Vereinigten Staaten von Amerika Frau Albright hat hier unterrichtet. Man kann viele solche berühmten Namen nennen. Deswegen ist für mich die Durchführung des Treffens an solcher Universität, die Rede vor dem Auditorium der Lehrer und der Studenten, die Interesse daran haben und die sich hier versammelt haben, eine Ehre. Ich danke den Organisatoren dieses Treffens.

Ich denke, dass Sie sich hier deshalb versammelt haben, um von mir die Information über Aserbaidschan, über Kaukasische Region zu erhalten und um meine Meinung zu erfahren. Deswegen möchte ich Ihnen einige Worte über das Land, das ich vertrete, über Aserbaidschan, sagen.

Aserbaidschan ist eins der uralten Länder der Welt. Das Aserbaidschanische Volk hat uralte, reiche Geschichte und Kultur. Das Aserbaidschanische Volk hat den großen Beitrag zur Weltzivilisation, zur Kultur mit seiner Literatur, Architektur, wissenschaftlichen Werken geleistet.

In den letzten Jahrhunderten hat Aserbaidschan viel Schweres erlebt, ist auf große Tragödien, Schwierigkeiten gestoßen und endlich 1918 hat es seine staatliche Unabhängigkeit erklärt und hat zum erstenmal im Orient, in der moslemischen Welt die Aserbaidschanische Demokratische Republik errichtet. Aber 1920 wurde die Macht der Sozialisten und der Kommunisten entstanden. Das dauerte siebzig Jahre und Ende 1991, während des Zerfalls der Sowjetunion, hat Aserbaidschan seine Unabhängigkeit wieder erlangen, d.h. seine Souverinität wiederhergestellt. Seit dieser Zeit ist Aserbaidschan ein unabhängiges Land.

In dieser Zeit hat Aserbaidschan seinen würdigen Platz in der Weltgemeinschaft besetzt, wurde zum Mitglied der Organisation der Vereinten Nationen, einer Reihe von den internationalen Organisationen geworden, hat mit vielen Ländern der Welt die Wechsel-und diplomatische Beziehungen aufgenommen und möchte sie entwickeln.

Von diesem Standpunkt aus schenkt Aserbaidschan besondere Bedeutung den Beziehungen, die mit den Vereinigten Staaten von Amerika aufgenommen sind. Die Vereinigten Staaten von Amerika ist eins der Länder, das als erste die staatliche Unabhängigkeit Aserbaidschans im Dezember 1991 anerkannt hat. Seit dieser Zeit entwickeln sich unsere Beziehungen. Und mein heutiger Besuch in die Vereinigten Staaten von Amerika, in Washington, verfolgt das Ziel die Anregung der Entwicklung dieser Beziehungen zu geben, sie zu intensifieren, zu verbreiten und die amerikanisch-aserbaidschanischen Beziehungen in die richtige Partnerschaft zu verwandeln.

Wie Sie wissen, habe ich hierher den offiziellen Besuch auf die Einladung des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika Herrn Bill Clinton gemacht. Das ist der erste offizielle Besuch des Präsidenten Aserbaidschans in die USA.

Aserbaidschan hat nach der Erlangung der staatlichen Unabhängigkeit beschlossen, einen demokratischen, rechtlichen, weltlichen Staat aufzubauen und setzt das konsequent ins Leben um. Leider ist unser dieses Programm, der Beschluss, in die Praxis umzusetzen, auf viele Hindernisse, Schwierigkeiten gestoßen. Manchmal haben diese Schwierigkeiten das Prozess des rechtlichen, demokratischen, Staatsaufbaues gebremst, aber das hat uns nicht gestört. Heute melde ich nochmals, dass Aserbaidschan als sein strategisches Ziel den Aufbau des rechtlichen, demokratischen, weltlichen Staates erklärt hat. Wir folgen diesem strategischen Wege und werden diesem Wege weiter folgen. Wir sind imstande, alle Schwierigkeiten auf diesem Wege zu überwinden, uns dafür alle Mühe zu geben.

Aserbaidschan hat sich auf die Strategie der Marktwirtschaft festgelegt und es ist in diesem Bereich nicht wenig gemacht. Die Marktwirtschaft ist die Grundlage unserer Wirtschaft.

Die Arbeit, die in diesem Bereich des nationalen Staatsaufbaues, der ernsten Änderungen in der Wirtschaft gemacht wurde, besteht darin, dass wir im November 1995 die erste demokratische Verfassung des unabhängigen Aserbaidschans angenommen und gleichzeitig in Aserbaidschan aufgrund des Mehrparteiensystems das erste demokratische Parlament gewählt haben. Und sie funktionieren jetzt. In Aserbaidschan sind für die Errichtung und die Entwicklung der demokratischen Prozesse, der Marktwirtschaft viele Gesetze erlassen worden. Diese Gesetze haben gute Bedingungen geschaffen und es werden noch einige erlassen werden. D.h., dass sowohl für die zu erfüllenden normativ-rechtliche Arbeiten als auch die gesetzliche Grundlagen voll geschaffen sind. In Aserbaidschan ziehen sich diese Prozesse konsequent. Wegen einiger Gründe haben wir die wirtschaftlichen Reformen ein wenig später angefangen, ungefähr seit 1994, aber diese Arbeit entwickelt sich schnell.

Die Gründe der Verzögerung bestehen darin, dass wie Sie wissen, noch bis zur Erlangung der staatlichen Unabhängigkeit, wurde Aserbaidschan 1988, noch im Bestand der Sowjetunion, der militärischen Aggression von der Seite Armeniens unterworfen, es wurde versucht, das Gebiet Berg - Karabach unseres Landes loszureißen und es an Armenien anzuknüpfen. Dessen Ergebnis war der Kriegskonflikt, die Schlächte, Blut, der Krieg hat angefangen. Diese Prozesse verbreiteten sich von Jahr zu Jahr und als Ergebnis dessen, nach verschiedenen Gründen, wurden 20 Prozent des Territoriums Aserbaidschans - das Gebiet Berg - Karabach und die administrativen Bezirke darum von den Streitkäften Armeniens okkupiert. Von den okkupierten Territorien sing gewaltig mehr als eine Million der aserbaidschanischen Bürger vertrieben. Die Meisten von denen leben schon einige Jahre in den Zelten, in sehr schweren Bedingungen. Stellen Sie sich vor, dass eine Million der Bürger Aserbaidschans aus der siebenmillionigen Bevölkerung, ein Siebente Flüchtlinge sind, und sie leben in den Zelten. Selbstverständlich verschärft und erschwert das alles unsere sowohl öffentlich - politische als auch wirtschaftliche Lage sehr.

Daneben war der Grund der Verzögerung der Verwiklichung der demokratischen Prozesse, der wirtschhaftlichen Reformen in Aserbaidschan auch das Fehlen der innerlichen öffentlich - politischen Stabilität im Lande. Leider sind bei der Erlangung der staatlichen Unabhängigkeit in Aserbaidschan, während des Krieges, verschiedene ungesetzliche bewaffnete Truppen entstanden, einige von ihnen kämpften gegen die Macht, zweimal geschah der Wechsel der Regierung. Das alles hat die öffentlich - politische Stabilität in Aserbaidschan gestört. Das ist eine der Gründe, die die Verwirklichung unserer Prozesse gebremst hatten.

Das alles haben wir überwunden und jetzt ist in Aserbaidschan die öffentlich - politische Stabilität völlig wiederhergestellt, und wie ich schon bemerkt habe, Aserbaidschan folgt dem Wege der Marktwirtschhaft, verwirklicht die Reformen und hat in diesem Bereich vieles erreicht. Es verwirklicht sich das Programm der Privatisierung. Es ist das Gesetz "über die Bodenreform" erlassen und es ist die Übergabe des Bodens zum Privateigentum versorgt. In Aserbaidschan gibt es viele Möglichkeiten für die Initiativen, Privateigentümer und Unternehmer.

Alle diese Prozesse haben die Türe Aserbaidschans den Ländern der Welt aufgemacht, haben die wunderbaren Bedingungen für die Investitionen der ausländischen Länder in Aserbaidschan gebildet. Mit dem Gefühl der Berfiedigung möchte ich bemerken, dass diese Bedingungen den straken Einfluß der ausländischen Kapitalanlage in Aserbaidschan stimuliert hatten. Sie können das gerade auf dem Beispiel der praktischen Arbeit der großen Erdölgesellschaften Amerikas seit 1994 sehen und diese Arbeit wird fortgesetzt. Nicht nur die Erdölgesellschaften Amerikas, sondern auch viele andere Gesellschaften arbeiten in Aserbaidschan zusammen und legen die Investitionen in unsere Republik an.

Also, Aserbaidschan ist ein demokratisches Land. Es folgt und wird dem Wege der Demokratie folgen. Der Schutz der Menschenrechte in unserem Land ist eins der Grundziele Aserbaidschans. Es sind der politische Pluralismus, Pressefreiheit, Glaubens- und Gewissensfreiheit gesichert. Aserbaidschan ist ein multinationales Land, alle unsere Bürger, unabhängig von der Nationalität, der Religion, der Sprache haben gleiche Rechte und über ihre Tätigkeit aus.

Aber, ich möchte Ihnen sagen, Aserbaidschan hat schwirige Probleme. Das Hauptproblem davon ist der militärische Konflikt mit Armenien. Ich habe Ihnen über seine Geschichte erzählt. Leider ist dieser Konflikt bis heute nicht gelöst. Es ist wahr, dass wir vor drei Jahren, im Mai 1994, die armenisch - aserbaidschanische Vereinbarung über den Waffenstillstand unterzeichnet haben. Schon drei Jahre gibt es zwischen Armenien und Aserbaidschan kein Feuer, vergießt kein Blut. Aber unsere okkupierten Territorien sind noch nicht befreit und der Frieden ist noch nicht erreicht, die Millionen von unseren Bürgern sind Flüchtlinge.

Im Resultate dieses Konfliktes wurde Aserbaidschan große Verluste gemacht. Zehntausende Aserbaidschaner sind gefallen. Auf den okkupierten Territorien sind alle historischen Denkmäler, Eigentümer, nationale und geistliche Denkmäler, die heiligen Stellen zerstört und vernichtet.

Trotzdem sind wir die Anhänger der friedlichen Lösung des Konfliktes. Deshalb haben wir vor drei Jahren die Vereinbarung über den Waffenstillstand unterzeichnet. Und drei Jahre bemühen wir uns diese Frage friedlich zu lösen, bemühen uns auch heute und werden uns in der Zukunft bemühen.

Für die Lösung dieser Frage auf friedlichem Wege wurde 1992 die Minsker Gruppe der OSCE gebildet. Die Mitglieder der Minsker Gruppe sind viele Staaten. Im Resultate ihrer Tätigkeit wurde im Dezember 1994 beim OSCE - Gipfeltreffen in Budapest ein wichtiger Beschluß gefasst. Und endlich, beim OSCE - Gipfeltreffen im Dezember 1996 wurden drei Prinzipien für die Regelung des Armenisch - Aserbaidschanischen - Berg - Karabach Konfliktes bestimmt: Erstens, das ist die Anerkennung der territorialen Ganzheit der Republik Aserbaidschan und der Republik Armenien; zweites, die Gewährung dem Berg - Karabach im Bestand der Republik Aserbaidschan den hohen Statut der Selbstverwaltung, drittens, die Sicherung der Bevölkerung von Berg - Karabach - sowohl der Aserbaidschaner als auch der Armenier.

Ich möchte Ihnen mitteilen, dass als 1988 der Konflikt ausgelöst wurde, lebten in Begr - Karabach 170 000 Menschen. 70 Prozent von denen bildeten Armenier, 30 Prozent Aserbaidschaner. Während des Konfliktes wurden die Aserbaidschaner von dort gewaltig vertrieben. Jetzt leben in Berg - Karabach ungefähr 80 000 Menschen und alle sind Armenier.

Diese drei Prinzipien wurden von der armenischen Seite nicht angenommen. Aber aus 54 OSCE - Mitgliedern 53, einschließlich Aserbaidschan, haben der Annahme dieser Prinzipien zugestimmt. Diese Prinzipien sind nicht so geeignet für uns und wir haben die Widersprüche. Aber wegen der Kompromisse haben wir sie angenommen und wir denken, dass es möglich ist, diese Frage aufgrund dieser Prinzipien zu lösen.

Anfang 1997 hat man in der Leitung der Minsker Gruppe die Änderungen gemacht. Zur Zeit wirken drei Ko- Vorsitzende der Minsker Gruppe: Russland, die Vereinigten Staaten von Amerika, Frankreich. Das ist ein bedeutungsvolles Ereignis, wir nehmen das mit der Befriedigung an. Wenn drei große Staaten die Verpflichtung für die Lösung dieser Frage übernommen haben, so bedeutet das, dass sie damit eine große Verantwortlichkeit übernommen haben.

Uns freut es, dass am 20. Juni die drei Präsidenten - Bill Klinton, Boris Jeltsin, Jacques Chirac - die gemeinsame Erklärung über die friedliche Regelung des Berg - Karabach - Konfliktes abgegeben haben. Endilch haben die Ko-Vorsitzende, Ihr Vertreter Herr Strobe Talbott aus den Vereinigten Staaten von Amerika-die Region besucht und sich an uns mit den Vorschlägen angewandt. In dem letzten uns vorgelegten Vorschlag gibt es sehr positive Seiten. Die Vorschläge bestehen aus zwei Teilen. Wir nehmen die positiven Seiten an, aber denken, dass man auch an den Fragen arbeiten kann, die uns nicht passend sind. Deshalb haben wir diese Vorschläge als Gründe der Verhandlungen angenommen.

Worin diese Vorschläge und die Lissabonner Prinzipien bestehen möchte ich Ihnen auf der Karte zeigen. Das ist die Karte der Republik Aserbaidschan. Im Norden ist unser Nachbar Russland. Das ist Armenien, das ist Georgien. Und das ist Aserbaidschan. Ein Teil Aserbaidschans - Nachitschewanische Autonome Republik hier ist getrennt gezeigt. Das ist der Iran und das ist das Kaspische Meer.

Das gefärbte Territorium ist 20 Prozent Aserbaidschans, das okkupierte Territorium. Das rot gefärbte Territorium ist Begr - Karabach. Und das grün gefärbte ist sechs administrative Bezirke Aserbaidschans um Berg - Karabach. Gelb gefärbt ist das Bezirk Aserbaidschans Latschin, dort lebten Aserbaidschaner und das gehört Aserbaidschan. Das ist auch okkupiert. Hier sieht man das Bezirk Schuscha. Es war im Bestand von Berg - Karabach aber die Meisten der Bevölkerung waren die Aserbaidschaner. Schuscha ist ein historisches und kulturelles Zentrum Aserbaidschans.

Der erste Teil der Vorschläge führt dazu, dass in erster Linie die militärischen Truppen Armeniens die okkupierten Bezirke, die grün gefärbt sind, verlassen müssen, diese Bezirke befreit werden müssen, das die multinationalen Kräfte der OSCE für die Sicherung des Friedens garantieren sollen. Danach, wenn diese Truppen von dort zurückziehen, müssen diese Kräfte der OSCE an der Grenze von Berg - Karabach bleiben. In der zweiten Etappe, wenn der Statut von Berg - Karabach bestimmt wird, müssen Latschin und Schuscha befreit werden. Wir unterstützen im Ganzen solch einen Vorschlag, weil man diese Frage auf einmal nicht lösen kann. Wenn die Seiten darüber übereinkommen und uns die Ko-Vorsitzenden unterstützen, so können die okkupierten Territorien in der kurzen Zeit befreit werden, weil Herr Bill Clinton erklärt hat und die Präsidenten Russlands und Frankreichs gemeldet haben, dass dieser Konflikt 1997 auf dem friedlichen Wege gelöst werden soll.

Die erste Etappe könnte so aussehen - die Territorien werden befreit, die friedlichen Kräfte der OSCE können hier stationieren. In der zweiten Etappe kann der Statut von Berg - Karabach bestimmt und gleichzeitig kann die Frage der Befreiung der Bezirke Schuscha und Latschin von der Okkupation gelöst werden.

Die Frage, die Berg - Karabach beunruhigt, ist Frage der Verbindung mit Armenien. Das ist die Straße, die Sie sehen, sie führt aus Berg - Karabach nach Armenien. Wir haben vielmals gesagt, dass wir gegen den Weg, der durch das Bezirk Latschin liegt, einen Korridor aus dem Berg - Karabach nach Armenien ist, nichts haben. Dieser Korridor wird sich unter der Kontrolle der friedlichen Kräfte der OSCE befinden.

Was den Statut der Berg - Karabach betrifft, habe ich vielmals gesagt, sage auch heute: dem Berg - Karabach der höchste Statut der Autonomie aus allen bekannten in der Weltpraxis gegeben werden kann. Leider ist die armenische Seite damit nicht einverstanden und hat darüber auf OSCE - Gipfeltreffen in Lissabon gemeldet. Die armenische Seite will, dass das Berg - Karabach ein unabhängiger Staat wird. Wir können nie damit einverstanden sein. Wir dürfen nicht erlauben, dass auf dem Territorium Aserbaidschans ein zweiter armenischer Staat ensteht. Auch die Weltöffentlickeit und die Weltgemeinschaft können das nicht zulassen. Aber wir sind bereit die höchsten Bevollmächtigungen und den höchsten Statut für Berg - Karabach im Bestand Aserbaidschans vorschlagen.

Noch eine Frage, die uns beunruhigt, ist der Artikel 907, der von Kongress der Vereinigten Staaten von Amerika gegen Aserbaidschan angenommen wurde. Man hat damals gedacht, Aserbaidschan habe Armenien blockiert, deshalb wurde von den Vereinigten Staaten von Amerika ein Embargo über Aserbaidschan verhängt. Das ist ein ungerechter Beschluß und ich freue mich, dass sich in der letzten Zeit der Präsident von Amerika, die Staatssekretärin für die Aufhebung dieses Beschlußes geäußert haben, in der Öffentlichkeit Amerikas hat sich diese Idee verbreitet. Heute werde ich im Kongress die Verhandlungen darüber führen und ich bin sicher, dass der Kongress endlich diesen ungerechten Artikel aufheben wird. Der Kongressmann Herr King hat vor einigen Tagen zum Kongress ein Projekt für die Aufhebung dieses Artikels vorgelegt. Ich denke, wenn das Projekt angenommen wird, wird es sehr gut.

Ich möchte Ihnen erklären, dass wenn man über die "Blockade Armeniens von Aserbaidschan" spricht, berücksichtigt man diese Eisenbahnlinie aus Baku nach Armenien. Aber man muss wissen, dass dieser Teil der Eisenbahnlinie steht nicht uns zur Verfügung. Die armenischen Streitkräfte haben dieses Territorium okkupiert, sie haben auch die Eisenbahnlinie okkupiert. Das ist der Iran, die Okkupanten kontrollieren auch die iranisch - aserbaidschanische Grenze. Wenn man über die Blockade spricht, so heißt, dass Armenien Aserbaidschan blockiert und es ohne Eisenbahnlinie gelassen hat. Nachitschewan, das mit Aserbaidschan nur über das Territorium Armeniens mit den Eisenbahn- und Autolinien Verbindung hatte, blieb jetzt ohne diese Verbindung.

Ich denke, dass das alles in der Geschichte bleiben muss, wir müssen an den heutigen Tag denken. Und der heutige Tag besteht darin, wenn der Frieden erreicht wird und wir möchten, dass der Frieden erreicht wird-so werden auch, diese Fragen gelöst werden. Und selbstverständlich soll der Artikel 907 aufgegeben werden.

Endlich möchte ich sagen, dass Aserbaidschan ein friedliebendes Land ist. Wir brauchen Frieden, Frieden in der Region, im Lande, zwischen Armenien und Aserbaidschan. Wir meinen, dass Armenien und Aserbaidschan seit alters her die Nachbarn waren und sie in der Zukunft als Nachbarländer leben müssen. Als ein unabhängiges Land möchten wir mit Armenien friedliche Beziehungen aufnehmen, in den friedlichen Bedingungen leben. Aber nur unter der Bedingung der Befreiung der okkupierten Territorien, Integrität des Territoriums, der Unverletzlichkeit der Grenzen Aserbaidschans. Aufgrund dieser Prinzipien sind wir zum ständigen, zuverlässigen Frieden bereit und denken, dass der Frieden sowohl für Armenien als auch für Aserbaidschan der beste Weg ist.

Ich möchte einige Worte über die Arbeit der amerikanischen Gesellschaften in Aserbaidschan sprechen. Der von uns im September 1994 unterzeichnete der "Vertrag, des Jahrhunderts", schon verwirklicht wird. Für den Export des aserbaidschanischen Erdöls werden zwei Erdölleitungen gebaut: eine - durch Russland zum Schwarzen Meer, die andere - durch Georgien zum Schwarzen Meer. In der Zukunft ist der Bau der grossen Erdölleitung für das Transportieren des Erdöls aus dem Kaspischen Meer zum Weltmarkt durch Aserbaidschan, über Georgien und die Türkei zum Mittelmeer vorgesehen.

Ich möchte Ihnen mitteilen, dass Kaspische Meer ein grosses Wasserbassin und reich an Erdöllagerungen ist. Vor 50 Jahren haben die aserbaidschanischen Erdölarbeiter, die Wissenschaftler im Kaspischen Meer die Erdöllagerungen entdeckt und angefangen sie auszuarbeiten. Nach 50 Jahren, Ende des 20. Jahrhunderts, hat Aserbaidschan im Kaspischen Meer wieder reiche Erdöllagerungen entdeckt, hat sie der Welt gezeigt und dorthin die Weltgesellschaften herangezogen. Jetzt führen 17 Erdölgesellschaften aus 11 Ländern in Aserbaidschan gemeinsame Arbeit. Bald können mit den Erdölgesellschaften der Vereinigten Staaten von Amerika neue Verträge unterzeichnet werden. Sie alle verbinden Amerika mit Aserbaidschan nicht für zehn Jahre sondern für die Jahrzehnte in dem kommenden 21. Jahrhundert. In unserer Wirtschaft gibt es viele Möglichkeiten für die Integration. Wir wollen das und in der Zukunft werden wir uns dafür bemühen.

Ich kann vieles Ihnen erzählen, aber ich möchte die restliche Zeit für Ihre Fragen lassen. Ich danke Ihnen.

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