An Seine Exzellenz Kofi Annan, den Generalsekretär der Organisation der Vereinten Nationen - Baku, Den 5. Juli 1999


Sehr geehrter Generalsekretär,

die Gelegenheit ergreifend spreche ich Ihnen meine tiefe Dankbarkeit für Ihre Mühe für die Erreichung solch einer großen Idee wie Schutz von Menschenrechten und Grundfreiheiten, die in der Weltdeklaration von Menschenrechten verankert sind, sowie für Ihre Anerkennung der dauerhaften Anhänglichkeit unseres Landes zu den Absichten der Weltdeklaration von Menschenrechten aus.

Zugleich halte ich es für notwendig zu bezeichnen, dass die aserbaidschanische Republik zusammen mit der progressiven Menschheit an den Maßnahmen, die auf die Verwirklichung der Bestimmungen der Weltdeklaration gerichtet sind, aktiv teilnimmt.

Die Republik Aserbaidschan, die seine staatliche Unabhängigkeit erlangt hatte, erklärte seine Treue gegenüber den demokratischen Prinzipien und der Respektierung und Einhaltung der Menschenrechte und Grundfreiheiten.

Die Republik Aserbaidschan, die den Verpflichtungen und Zielen der Weltdeklaration nachkommt, hat sich 125 internationalen Vereinbarungen, einschließlich multilateraler Menschenrechtskonvention "Internationalem Pakt über die Wirtschafts-, Sozial- und Kulturrechte", "Internationalem Pakt über die Bürger- und politischen Rechte", "Internationaler Konvention über die Beseitigung aller Formen der Rassendiskriminierung", "der Konvention gegen die Folter und andere grausame, unmenschliche und die Würde erniedrigende Behandlung und Strafen", "der Konvention über die Beseitigung aller Formen des Urteilsvermögens gegen Frauen" und "der Konvention über die Rechte der Kinder" angeschlossen.

Zum ersten Mal im Osten beschloss die Republik Aserbaidschan am 10. Februar 1998 ein Gesetz, das die Todesstrafe abschafft, um die Lebensrechte, die in den internationalen Abkommen auf dem Gebiet der Menschenrechte und in der Verfassung der Republik Aserbaidschans verankert sind, zu schützen. Am 11. Dezember 1998 schloss sich unser Land dem fakultativen Protokoll des "Internationalen Pakts über die Bürger- und politischen Rechte" an, die auf die Abschaffung der Todesstrafe gerichtet sind.

Zwecks der Versorgung und des Schutzes der Menschen- und Bürgerrechte und die demokratischen Freiheiten in der Republik Aserbaidschan wurden die entsprechenden Gesetze und Verordnungen des Präsidenten erlassen. Unter ihnen sind die Gesetze der Republik Aserbaidschan "über die Informationsfreiheit", "über das Recht auf die Versammlungsfreiheit", Verordnungen des Präsidenten der aserbaidschanischen Republik "über die Maßnamen für die Sicherung der Menschenrechte, Bürgerrechte und der Freiheiten" beschlossen, "über die zusätzlichen Maßnahmen für die Sicherung der Rede-, Gedanken-, und Informationsfreiheiten in der Republik Aserbaidschan", Anordnungen des Präsidenten der Republik Aserbaidschan "für das Feiern des 50. Jahrestages der Menschenrechte-Weltdeklaration der Organisation der Vereinten Nationen", "über die Billigung des Staatsprogramms für den Schutz der Menschenrechte" und andere Rechtsnormenakte.

Zurzeit wird eine Reihe von Gesetzen auf dem Gebiet des Menschenrechtenschutzes mit Unterstützung von internationalen Organisationen vorbereitet.

Unser Land schätzt hoch und fördert ständig die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Menschenrechtsschutzes mit autoritären internationalen Organisationen, einschließlich der Menschenrechtskommission von Vereinten Nationen.

Ich möchte die Bedeutung von Entwurfsunterlagen über die Stärkung des Potentials und den Ausbau der Infrastruktur für die Entwicklung und Schutz von Menschenrechten, die zwischen der Republik Aserbaidschan und dem Menschenrechtszentrum der Vereinten Nationen am 18. August 1998 unterzeichnet wurden, besonders betonen.

Verschiedene Handbücher und Lehrmittel für die Mittel - und Hochschulen auf dem Gebiet des Menschenrechtsschutzes wurden auf Aserbaidschanisch im Laufe der letzten Jahre veröffentlicht.

Neben allen Artikeln der Weltdeklaration für Menschenrechte unterstützt die Republik Aserbaidschan völlig die Bestimmungen des 30. Artikels und macht jede Anstrengung für ihre Verwirklichung.

Zusammen mit allem oben Erwähnten möchten wir die Aufmerksamkeit der Weltgemeinschaft und der Organisation der Vereinten Nationen auf die Vertreibung von mehr als einer Million unseren Landsleute von dem Territorium ihrer ständigen Wohnsitze in der Republik Armenien und den besetzten Territorien Aserbaidschans als Ergebnis der Aggression Armeniens, auf die ethnische Säuberung und Diskriminierung und also auf die Massenübertretung von Menschenrechten und Freiheiten lenken.

All das erwähnend und der Absicht der Wiederherstellung der verletzten Rechte und Freiheiten von Aserbaidschanern, die aus ihren Heimatstätten vertrieben wurden, folgend, biete ich Sie auf, keine Anstrengungen für die Befreiung der okkupierten aserbaidschanischen Territorien, die möglichst schnelle Rückkehr von Flüchtlingen und Aussiedlern zu ihren Heimatländern zu scheuen. Ich biete Sie auf, die legitimen Interessen des aserbaidschanischen Volkes zu unterstützen.

Mit vorzüglicher Hochachtung

Heydar Aliyev,
Präsident der Republik Aserbaidschan.

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