Rede des Präsidenten der Republik Aserbaidschan Heydar Aliyev zur feierlichen Sitzung von Milli Medschlis (Parlament) anlässlich des 80. Jubiläums Aserbaidschanischer Demokratischer Republik - Den 27. Mai 1998


Sehr geehrtes Parlament,

Sehr geehrter Vorsitzender,

Verehrte Abgeordnete,

Ich gratuliere Ihnen herzlich zum 80. Jubiläum der Gründung der Aserbaidschanischen Demokratischen Republik, ich wünsche Ihnen Erfolge bei Ihren zukünftigen Tätigkeiten wegen der Entwicklung der Unabhängigkeit Aserbaidschans.

Ich begrüße freundlich alle von Ihnen. Ich erweise meine Achtung allen Abgeordneten von Milli Medschlis, das als mächtiger Flügel Aserbaidschanischen Staates ist.

Mit tiefem Stolzgefühl feiern wir das 80. Jubiläum der Aserbaidschanischen Demokratischen Republik. In diesem Zusammenhang haben letzte Monate in der Aserbaidschanischen Republik getroffene Maßnahmen, feierliche Zeremonien und wissenschaftliche Konferenzen modernem Aserbaidschan die Tätigkeit der Aserbaidschanischen Demokratischen Republik breiter präsentiert und gleichzeitig durch das aserbaidschanische Volk innerhalb achtzig Jahre zurückgelegten Weg und seine Ergebnisse hochgeschätzt.

Die Aserbaidschanische Demokratische Republik existierte nicht lange. Aber sie wurde im 20. Jh. zu einer historischen Etappe im Leben des aserbaidschanischen Volkes und hat das Fundament für Zukunft, Unabhängigkeit, Freiheit und Souveränität unseres Volkes gelegt. Eben deshalb erinnern wir uns, alle Bürger Aserbaidschans, mit dem Gefühl der großen Dankbarkeit an Gründung der Aserbaidschanischen Demokratischen Republik, ihre Tätigkeit und Begründer, der Leute, die das Heldentumsmuster in jener Periode gezeigt haben. Gleichzeitig schätzen wir diese nachfolgende Periode hoch.

Ende 1992 hat das aserbaidschanische Volk seine 1918 erlangte und dann verlorene Unabhängigkeit wiederhergestellt. Seit sechs Jahren leben wir unter Unabhängigkeitsbedingungen. Aserbaidschan hat seine Unabhängigkeit bewiesen, hat sie durch die internationalen Organisationen genehmigt und hat eine Basis für ihre Ewigkeit geschaffen.

Letzte sechs Jahre waren auch eine sehr komplizierte und schwere Periode ebenso wie 1918-1920. Und wir können mit dem Stolzgefühl sagen, dass wir diese Schwierigkeiten überwunden haben. Unser Staat lebt und setzt fort unter den komplizierten Bedingungen zu leben. Unser Staat wird erfolgreich weiter leben.

Zur Entwicklung von gesetzlich-normativen Basen für den unabhängigen Staat in Aserbaidschan hat das aserbaidschanische Parlament, Milli Medschlis -Volksversammlung in diesen Jahren große Arbeit durchgeführt. Die Annahme der ersten demokratischen Verfassung der Aserbaidschanischen Republik, des unabhängigen Aserbaidschans durch die nationale Abstimmung im November 1995 ist eines der historischen Ereignisse des 20. Jahrhunderts. Am 12. November 1995 wurde demokratischer, offener, freier und rechtmäßiger Wahl, auf der Grundlage von einem Mehrparteiensystem das erste Parlament von dem unabhängigen Aserbaidschans gewählt.

Seitdem arbeitet das Parlament erfolgsam und ist aktiver Teilnehmer staatlichen Aufbauprozesses und des Prozesses der Verwirklichung von Politik- und Wirtschaftsreformen in Aserbaidschan, Festigung und Entwicklung der Unabhängigkeit Aserbaidschans. Ich schätze die Tätigkeit von Milli Medschlis, Parlament, besonders für die letzte Periode hoch. Staats- und Regierungsorgane gewöhnen sich Jahr für Jahr an die Funktionen und Vollmächte, die in der Verfassung verankert sind, und konnten sich diese Vollmächte und Prinzipien richtig aneignen. Es schafft gute Möglichkeiten jedem Staatsorgan, im Rahmen seiner Vollmächte wirksam zu arbeiten.

Von diesem Gesichtspunkt aus wird die Tätigkeit von Milli Medschlis, aserbaidschanischem Parlament, in letzten Jahren bemerkenswert. Ich schätze es hoch.

Das Gesetz liegt unserem Leben zugrunde. Unser Grundgesetz ist die Verfassung. Auf Grund der Verfassung angenommene Gesetze sind Hauptdokumente, die die Entwicklung der Aserbaidschanischen Republik, Aserbaidschanischen Staates sowohl heute, als auch in der Zukunft sichern. Auch diese Gesetze durchlaufen im Milli Medschlis Lesungen und werden verabschiedet.

Die Gesetzgebung in jedem demokratischen Staat, der auf Grund des Prinzips der Machtteilung aufgebaut ist, hat sehr große Bedeutung. Durch die gesetzgebende Tätigkeit werden die Gesetze erlassen und auf Grund dieser Gesetze wird die Gesellschaft aufgebaut. Die Leute betätigen sich und bauen ihr Leben auf Grund dieser Gesetze. Alle Abzweigungen des Staates können ihre Tätigkeit auf der Grundlage von diesen Gesetzen vernünftig ausführen. Deshalb sage ich noch einmal, die Gesetzgebung ist der wichtigste Teil des Staates. Von diesem Gesichtspunkt aus hat Ihre Arbeit eine große Bedeutung, und Ihre Erfolge sind bemerkenswert.

Heute ist es möglich, sicher zu sagen, dass Aserbaidschanischer Staat, die unabhängige Aserbaidschanische Republik der Nachfolger der 1918 gegründeten demokratischen Republik ist. Ehrenvoll und treu halten wir dieses Nachfolgeprinzip fest. Es gibt sicher einen großen Unterschied zwischen 1918-1920 und 1990 Jahren oder eine große Entfernung zwischen diesen Perioden. Aber diese Entfernung hat keine Leere. Das aserbaidschanische Volk hat in diesen 70 Jahren gelebt, geschaffen, sich als eine Nation entwickelt und sein heutiges wirtschaftliches, politisches, intellektuelles, kulturelles Potential gebildet. All das zusammen beträgt 70- jährliche Periode. Heute feiern wir das achtzigjährige Jubiläum der Aserbaidschanischen Demokratischen Republik. Wir schätzen diesen vom aserbaidschanischen Volk zurückgelegten 80-jährlichen Weg, all seine Erfolge ein und feiern unsere Erfolge.

In jedem Land gibt es sicher keine Erfolge ohne Opfer und Verluste. So war es auch in unserem Land, in Aserbaidschan. Und dabei ist nichts Schlimmes. Unsere Historiker sollen es analysieren, alles an die richtige Stelle stellen und einschätzen. Heute bauen wir unabhängigen Aserbaidschanischen Staat auf. Dabei schätzen wir immer unsere historische Vergangenheit. Wir freuen uns über Erfolge und trauern um Verluste und Opfer.

Die Volksversammlung - Milli Medschlis - der Aserbaidschanischen Republik ist heutzutage auch der Nachfolger des durch die demokratische Republik gegründeten Parlaments. Nachfolger zu sein bedeutete immer große Verantwortung. Nachfolger bedeutet nicht, dass man jedes früher geschehene Ergebnis wiederholen soll, oder auf demselben Niveau leben soll. Jeder Nachfolger soll das Nachfolgeprinzip hochschätzen. Als der Nachfolger jener Periode und Ereignisse soll er jene Struktur und Periode auf die erforderliche Höhe bringen. Wir tun es in Aserbaidschan gern und haben vieles auf diesem Gebiet erreicht.

Ich denke, dass die jetzige Volksversammlung Aserbaidschans den Namen des Nachfolgers ehrenvoll trägt. Und seit den letzten Jahren, insbesondere für die letzte Periode hat es vieles für die Entwicklung unabhängigen Aserbaidschanischen Staates durchgeführt. Für all dies äußere ich Ihnen meine Achtung. Ich will die Hoffnung äußern, dass Sie bedeutende Erfolge sowie in der Zukunft erreichen werden und diesem Ehrennamen würdig sein werden.

Heutige Realität fordert eine nähere Einigkeit, Solidarität in unserem Land. Ich bin froh, dass in der gegenwärtigen demokratischen Struktur Aserbaidschans gesunde Beziehungen zwischen allen Zweigen der Gewalt auf Grundgesetzprinzipien hergestellt sind. Und das schafft sehr gute Bedingungen für effektive Arbeit für alle Bereiche der Gewalt – für Parlament, höhere Ausführungsorgane, alle Vollzugsorgane und Justizbehörden. Ich erwähne die geschäftlichen, gesunden und prinzipiellen Beziehungen zwischen dem Parlament und dem Präsidenten besonders.

Die Abgeordneten, die heute hier Rede hielten, erinnerten sich auch an die Auseinandersetzungen, die in der demokratischen Republik 1918-1920 entstanden waren, an den Machtkampf und die Tatsachen, bei denen persönliche Interessen gegenüber den nationalen Interessen bevorzugt wurden. Und das ist auch Wirklichkeit. Wir sollen eine Lehre aus der Vergangenheit ziehen. Wir sollen seine für heute nötigen guten Eigenschaften benutzen, aber nicht erlauben schädlichen Eigenschaften der Vergangenheit wieder zu erscheinen.

Das unabhängige Leben Aserbaidschans in den letzten sechs Jahren wurde fast von den 1918-1920 geschehenen gleichartigen Ereignisse begleitet. Trotz dieser Schwierigkeiten konnten sie den erfolgreichen Fortschritt Aserbaidschans auf dem Wege der staatlichen Unabhängigkeit nicht stören und können weiter auch nicht. Die Bürgereinheit und Bürgersolidarität, Volkseinigkeit und Solidarität sollen aber dennoch sowohl im Parlament Aserbaidschans, als auch in allen Staatsorganen, in unserer Gesellschaft, im Volk auf Grund von festen Prinzipien und Prinzipien der Sicherung der Grundfreiheiten, voller Feststellung des Meinungspluralismus und politischen Pluralismus heute und in der Zukunft gegründet werde.

Wir arbeiten auf diesem Weg und werden weiter arbeiten. Ich versichere Sie, dass ich als Präsident Aserbaidschans diese Hauptaufgabe für meine Pflicht halte. Ich denke, dass wir in diesem Bereich vieles erreicht haben. Aber es gibt noch viele Arbeiten, die uns bevorstehen, und es gibt auch Mangel, der zu liquidieren ist. Ich hoffe, dass dank unserer gemeinsamen Arbeit und weiterer Entwicklung unserer bisher existierenden gesunden Beziehungen in Aserbaidschan sowohl in der Gesellschaft, als auch in den Staatsorganen gesündere Atmosphäre, gesündere Stimmung geschaffen haben wird. Und wir werden uns nach größerer Einigkeit und Solidarität streben.

Ich gratuliere Ihnen noch einmal zum Feiertag! Und ich halte die Sonderbesprechungen im Parlament Aserbaidschans, Milli Medschlis, anlässlich des 80. Jubiläums demokratischer Republik, die Abhaltung der festlichen Sitzung für einen bemerkenswerten Vorgang. Ich wünsche Ihnen Gesundheit, viel Erfolg bei Ihrer Tätigkeit.

Zum Fest!