Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Gäste aus Rumänien,

meine Damen und Herren,

ich gratuliere Ihnen zu dem besonderen Anlass, nämlich zur Unterzeichnung der Dokumente. Diese Dokumente werden sicherlich einen guten Rahmen für die Entwicklung der Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen Rumänien und Aserbaidschan bilden.

Während meiner offiziellen Reise nach Rumänien, die ich letztes Jahr auf Einladung des Präsident Ion Ilijeskus unternommen hatte, haben wir viele Fragen besprochen und einige zwischenstaatlichen Dokumente unterzeichnet. Heute ist Rumäniens Präsident Herr Ion Ilijesku in Aserbaidschan mit seinem offiziellen Besuch eingetroffen. Wir haben Verhandlungen geführt und über ein paar Themen diskutiert sowie endlich, vor kurzem einige wichtige zwischenstaatliche Dokumente unterzeichnet. Der Vertrag über die freundlichen Beziehungen und Zusammenarbeit, den ich und Rumäniens Präsident unterzeichnet haben, ist von großer historischer Bedeutung. Dieser Vertrag, der das erste Dokument solcher Art zwischen Rumänien und der unabhängigen Republik Aserbaidschan ist, öffnet einen breiten Spielraum für die weitere Entwicklung der Freundschaftsbeziehungen und Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern und Völkern in allen Richtungen.

Die von den Ministern unterzeichneten Dokumente sind auch von großer Bedeutung, weil sie den von den Präsidenten unterzeichneten Vertrag konkretisiert und vertieft. So ist die hervorragende verträglich-juristische Basis der gegenseitigen Beziehungen zwischen Rumänien und Aserbaidschan geschaffen worden. Dies ist Ergebnis unserer bisherigen Zusammenarbeit. Dies ist ein Beweis der Unabhängigkeit, Souveränität und nationalen Freiheit sowohl von Aserbaidschan als auch von Rumänien. Dies ist auch eine hervorragende Basis für die Weiterentwicklung der Beziehungen zwischen unseren Ländern und Völkern.

Das hat für das unabhängiges Aserbaidschan besonders große Tragweite. Aserbaidschan hat seine staatliche Unabhängigkeit erst 1991 erworben und ist seither einen komplizierten Weg für die Festigung und Entwicklung seiner Unabhängigkeit gegangen. Die Komplexität dieses Wegs ist zurückzuführen auf die militärische Aggression vom Außen, die im Land stattgefundenen politischen Prozesse sowie die Schwierigkeiten, die wir im ökonomischen und sozialen Leben erlebt haben bzw. immer noch erleben. Deswegen lenken wir große Bedeutung auf die Schaffung der festen und aufrichtigen Freundschaftsbeziehungen mit den Ländern. Jeder Schritt in diese Richtung ist ein Beweis für die Entstehung unserer Unabhängigkeit und die Festigung unserer Souveränität.

Diesbezüglich legen wir großen Wert auch auf unsere Beziehungen mit Rumänien. Das Geschehen in Baku ist eine wichtige Phase der Geschichte der gegenseitigen Beziehungen zwischen unseren Ländern.

Herr Präsident, liebe Gäste,

ich kann Ihnen versichern, dass wir alles tun werden, um die praktische Umsetzung all dieser Übereinkommen bzw. der unterzeichneten Abkommen zu gewährleisten. Wir gehen davon aus, dass diese Dokumente für die Entwicklung unserer Zusammenarbeit genug Spielraum und eine vertragliche Basis schaffen. Unsere Zusammenarbeit muss vielseitig und wechselreich sein. Für die Gewährleistung solcher Entwicklung unserer Zusammenarbeit werden wir in Aserbaidschan alles Mögliche tun.

Aserbaidschan schätzt seine Unabhängigkeit sehr hoch. Jeder Schritt für ihre Festigung ist für uns von große Bedeutung. Wir gehen den Weg der demokratischen und zivilisierten Rechtsstaats- und Gesellschaftsbildung und tun auf diesem Weg alles, um Aserbaidschan auf das Niveau entwickelter demokratischer Länder zu bringen. Wir führen ökonomische Reformen durch, lassen das Staatseigentum im großen Maßstab privatisieren und festigen in allen Bereichen die Prinzipien der Marktwirtschaft. Aserbaidschan ist offen für die Zusammenarbeit mit allen Ländern. Wir treffen alle Maßnahmen, um die Entwicklung der Wirtschaft, Verbesserung des Lebensstandards der Bevölkerung sowie den Kapitaleinfluss in unser Land zu gewährleisten.

Aserbaidschan ist reich an natürlichen Ressourcen. Das hat ein großes ökonomisches, industrielles und intellektuelles Potenzial. Aber um von diesem Potenzial in der Übergangsphase zu profitieren, müssen wir mit anderen Ländern und der Weltgemeinschaft zusammenarbeiten. Wir brauchen ausländische Investitionen. Wir gehen in diese Richtung und halten dies für die strategische Linie Aserbaidschans in allen Bereichen der Staatsbildung und der Gesellschaft.

Aber Aserbaidschan begegnet vielen Schwierigkeiten bei der Umsetzung dieses umfangreichen Programms. Die größte Schwierigkeit ist, dass wir im Kriegszustand leben. Es ist klar, dass die Republik Armenien vor acht Jahren Aserbaidschan militärisch angegriffen hat, um Berg-Karabach von Aserbaidschan auszulösen und sich anzuschließen. Dies hat einen Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan verursacht. Während acht Jahren haben die Gefechte stattgefunden, ist viel Blut geflossen, sind viele Menschen ums Leben gekommen und ist Aserbaidschan großer materieller und immaterieller Schaden zugefügt worden. Aserbaidschan, dessen zwanzig Prozent des Hoheitsgebiets von den Truppen Armeniens okkupiert wurden, ist aus objektiven und subjektiven Gründen in eine schwierige Lage geraten. Mehr als eine Million Einwohner Aserbaidschans sind von den okkupierten Gebieten, Städten, Bezirken und Dörfern zwangsläufig vertrieben worden. Sie wohnen jetzt in verschiedenen Regionen unserer Republik in durchaus schwerer Lage, die meisten in Zelten. Diese Leute haben allen ihre Verwandten und ihr ganzes Eigentum verloren.

Trotz all dieses Verlustes und des zugefügten Schadens sind wir Anhänger der friedlichen Lösung des Konfliktes. Wir sind immer gegen Kriege, Aggressionen, Separatismus - und Terrorakte in allen Teilen der Welt aufgetreten.

Aserbaidschan besitzt eine friedliche Position. Wir versuchen, den Konflikt möglichst bald zu bewältigen, indem wir unsere Position einhalten und die Ressourcen der internationalen Organisationen, insbesondere der OSZE-Minsker Gruppe, der zu dieser Organisation angehörenden Staaten bzw. der großen Staaten wie der USA, Russlands und der Türkei nutzen.

Gerade mit diesem Zweck haben wir uns vor zwei Jahren, nämlich im Jahre 1994 auf eine Vereinbarung geeignet und ein Abkommen über den Waffenstillstand abgeschlossen. Seit fast zwei Jahren haben wir keine Gefechte. Wir sind im Versöhnungszustand. Es ist natürlich sehr hervorragend, dass sowohl Aserbaidschan als auch Armenien diesen Waffenstillstand einhalten, zwar ohne die Teilnahme der friedensstiftenden Kräfte. Dies deutet darauf, dass wir in der Lage sind, unsere Feindschaft, die eigentlich das Ergebnis des achtjährigen Konfliktes ist, und Konfrontation zu überwinden. Deswegen bemühen wir uns um einen vollständigen Frieden.

Wir gehen von einer konstruktiven Position aus, bringen unsere Vorschläge ein und sind bereit zu den Zugeständnissen. Ich erkläre hiermit, dass wir dem Waffenstillstand treu sind und nie erlauben werden, dass neue militärische Auseinandersetzungen seitens Aserbaidschans verursacht werden. Wir werden alles tun, um den Waffenstillstand bis zum Abschluss eines endgültigen Friedens einzuhalten.

Trotzdem können wir nicht lange in dieser Situation, d.h. im Stand der Okkupation unserer Gebieten leben. Deswegen bemühen wir uns um den Abschluss des großen Friedens. In diesem Zusammenhang legen wir unsere Voraussetzungen vor, die den Völkerrechtsnormen völlig entsprechen. Die Voraussetzungen bestehen darin, dass die territoriale Integrität Aserbaidschans wiederhergestellt und gewährleistet und als die prinzipielle Völkerrechtsnorm von allen Seiten anerkannt werden muss, die Okkupationstruppen die besetzten Gebiete verlassen und die Einwohner der okkupierten Gebiete heimkehren müssen sowie ein fester Frieden zwischen Armenien und Aserbaidschan zustande kommen muss. Dabei berücksichtigen wir auch die Notwendigkeit der Umsetzung von Forderungen armenischer Seite und wir sind bereit, aufgrund unserer Voraussetzungen dem Berg-Karabach einen hochrangigen Autonomiestatus im Rahmen der Grenzen des aserbaidschanischen Staates zu gewähren und die Sicherheit der armenischen Bevölkerung Berg-Karabachs im Bestand der Republik Aserbaidschan zu gewährleisten. Wir bieten einen festen und langjährigen Frieden laut diesen Prinzipien an. Diese Prinzipien entsprechen sowohl den Völkerrechtsnormen als auch den Interessen Aserbaidschans, Armeniens und der armenischen Bevölkerung Berg-Karabachs vollständig. Sie sind gerechtfertigte Prinzipien.

Ich hoffe, dass die Verhandlungen, die Armeniens und Aserbaidschans Vertreter zurzeit in Moskau mit Hilfe der Vermittlung der OSZE-Minsker Gruppe führen sowie die vom US-Präsidenten Herrn Bill Clinton und Russlands Präsident Boris Jeltsin gemachten Schritte zu guten Ergebnissen, also sowohl zu einem Abkommen über die Prinzipien des Friedens als auch zum Frieden selbst führen kann. Wir wünschen es und halten unsere Positionen fest.

Aserbaidschan tritt in seiner Außenpolitik für den Frieden und die Sicherheit in der ganzen Welt und die effektive gegenseitige Zusammenarbeit mit allen Ländern auf. Wir nehmen an der Tätigkeit internationaler Organisationen aus nächster Nähe teil und besitzen die Position der Zusammenarbeit und freundlichen Nachbarschaft sowie der friedlichen Lösung umstrittener Probleme und Konflikte und die Gegenposition der Gewaltausübung bei der Lösung umstrittener Fragen zwischen den Staaten und wir gehen davon aus, dass umstrittene Fragen durch Verhandlungen anhand der Gleichgewichtigkeit gelöst werden müssen. Niemand in der Welt darf anderem eigene Prinzipien und eigenen Willen zwangsläufig beibringen. Kein Staat darf die Rechte und das Wohl anderer Staaten verletzen. Wir halten daran fest und kooperieren mit der GUS, UNO, OSZE und den anderen Organisationen.

Die Zusammenarbeit und Beziehungen sowie unterschriebenen Dokumente zwischen Aserbaidschan und Rumänien ist ein überzeugendes Bewis dafür, dass unsere Länder genau solche Position haben. Herr Präsident, ich möchte Ihnen und den rumänischen Gäste bzw. allen Teilnehmern hier versichern, dass wir diese Prinzipien in unserer weiteren praktischen Tätigkeit und internationalen Beziehungen beibehalten werden. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.

Frage:  Herr Ilijesku, die Nachrichtenagentur Snark hat nach Ihrer Ausreise von Armenien berichtet, dass Sie erklärt hätten, dass die Anerkennung \"der Unabhängigkeit Berg-Karabachs\" durch Rumänien im Prinzip möglich gewesen sei. Könnten Sie bitte diese Nachricht kommentieren?

I.Ilijesku: Wie diese Nachricht ausgelegt wird, weiß ich nicht. Aber ich habe dies nicht gesagt. Man hat mich zwar danach gefragt, ich habe aber geantwortet, dass es die Frage der Zeit sei. Ob Berg-Karabach unabhängig sein wird, ist die Sache der politischen Praxis. Heute wird die Frage anders gestellt. Wir haben gesagt, dass wir den Bemühungen für eine friedliche Lösung des Konfliktes zwischen den unabhängigen Staaten laut den Prinzipien der internationalen Beziehungen mit großer Aufmerksamkeit folgen. Ich habe sonst nichts gesagt.

Frage: Herr Ilijesku, mit welchen Prinzipien kann der Berg-Karabach-Konflikt, Ihrer Ansicht nach, gelöst werden?

İ.İlijesku: Mit Prinzipien, die Präsident Heydar Aliyev genannt hat. Mit den Prinzipien der Souveränität und Unabhängigkeit der Nachbarländer.

Frage: Herr Aliyev, vor kurzem hat Georgiens Präsident Eduard Schewardnadse die Idee eingebracht, das außerplanmäßige Treffen der GUS-Staatschefs zu berufen, um die Entscheidung der Russischen Staatsduma über die Abschaffung der Belowezhk-Abkommen zu diskutieren. Was halten Sie von dieser Idee?

H.Aliyev: Ich wusste nichts über die Idee Herrn Schewernadses, habe darüber nichts gehört. Wissen Sie, dass man auf solche Fragen nicht über Medien antwortet. Falls solche Initiative zustande kommt und sie offiziell bekannt gegeben wird, werde ich meinerseits mich dazu äußern.

Frage: Wie kann Rumänien an der Lösung der Berg-Karabach-Frage teilnehmen? Welche Rolle kann es in diesem Prozess übernehmen?

I.Ilijesku: Rumäniens Kapazitäten sind begrenzt. Wir können nur helfen, indem wir die von den Staaten und internationalen Organisationen ergriffenen Initiativen, um dem Friedensprozess zu helfen, mit aller Kraft unterstützen. Wir sind mit den Prinzipien, die Präsident Aliyev genannt hat, völlig einverstanden. Die Basis dieser Prinzipien bildet die friedliche Lösung des Problems. Es ist klar, dass es auf militärischem Wege nicht bewältigt werden kann.

Frage: Rumänien hat ähnliche Probleme wie Aserbaidschan. In diesem Fall geht es um Transilwanien. Diesbezüglich möchten wir Ihre Position über den Separatismus und das Berg-Karabach-Problem erfahren.

I.Ilijesku: Ich denke, dass Transilwanien nicht Ungarns, sondern Rumäniens historisches Gebiet ist. Dort haben unsere Urgroßväter gelebt. Sogar bevor das Römische Reich entstanden ist, war dort der Staat unserer Urgroßväter - der Daken gewesen. Das politische Zentrum dieses Staats hat in Transilwanien gelegen. Die Ungarn sind in Europa nur vor Tausend Jahren aufgetaucht. Unsere Vorfahrer haben dort aber Tausende Jahre gelebt. Sogar während der Okkupation Transilwaniens durch das Österreichische und Österreich-Ungarische Reich haben die Rumänen die Mehrheit der Bevölkerung Transilwaniens gebildet, die Ungarn sind immer in Minderheit gewesen.

Nach dem ersten Weltkrieg hat die Mehrheit der Bevölkerung Transilwaniens, die die Rumänen gebildet haben, laut dem Prinzip der Selbstbestimmung der Nationen beschlossen, sich den anderen Regionen anzuschließen und sich in dem rumänischen Staat zu integrieren. Dies hat 1918 stattgefunden. Nach dem Molotow-Ribbentrop-Pakt 1940 hat die Sowjetunion Bessarabien, das Rumäniens Gebiet gewesen war, okkupiert und die Hälfte Transilvaniens ist nach der Vereinbarung Hitlers und Mussolinis Ungarn gegeben worden. Nach dem zweiten Weltkrieg hat sich Transilwanien wieder Rumänien angeschlossen. Dort wohnen auch die Ungarn. Aber sie sind die Minderheit. In Rumänien wohnen 23 Millionen, davon nur 1,7 Millionen Ungarn. In Transilvanien wohnen mehr als 9 Millionen Menschen. Also die Ungarn machen laut allen Zeichen die Minderheit, nur sieben Prozent der rumänischen Bevölkerung aus. Aber sie sind Rumäniens Bürger und verfügen über alle Bürgerrechte bzw. politischen Rechte. Sie sind sowohl in Rumäniens Parlament als auch in lokalen Verwaltungsorganen vertreten, sie haben eigene Schulen. Die Enklave-Frage für sie kann nie in Frage kommen.

Es gibt in keinem Teil der Welt, weder in Europa noch im Kaukasus einen reinen nationalen Staat. Die Frage ist Menschenrechte oder das demokratische Leben des Staates. Es gibt Länder, wo nationale Minderheiten nie in Diskussion kommen. Es gibt beispielweise in Frankreich nur einen Begriff - den Begriff des Bürgers. Sogar wenn der Mensch ein Dunkelhäutiger aus Senegal oder ein Araber aus Maghreb ist, wird er im Pass als Franzose bezeichnet. In anderen Ländern Europas ist eine andere historische Lage entstanden und sie führen dementsprechend eine andere Politik im Bereich der Minderheitenrechte durch. In Ihrer Region existieren komplizierte Fragen in interethnischen Beziehungen. Jedes Land hat eigene historische Erfahrung.

Wir sind gegen den Separatismus und die Diskriminierung, weil sie große Tragödie darstellen. Die Menschen, die Jahrhunderte lang zusammen gelebt und gegen die fremden Stürme zusammen gekämpft haben, können heute nicht mehr zusammen leben. Ich gehe davon aus, dass nur die demokratische Entwicklung jedes Landes die Normalisierung der humanistischen Beziehungen zwischen den Menschen begünstigen kann. Wir haben auch Nationalisten, Extremisten, Separatisten oder Anhänger der Diskriminierung, die ethnische Säuberung durchführen und das Volk ungarischem und rumänischem Teilen anordnen möchten. Aber ihre Absicht ist nicht umsetzbar. Wir haben hundert Tausende gemischte Ehen. Welcher Nationalität gehören ihre Kinder an? Wahrscheinlich haben Sie auch solche Probleme.

H.Aliyev: Herr Präsident, ich muss Sie darauf hinweisen, dass 50000 bis 60000 armenische Frauen in Baku wohnen. Ihre Männer sind Aserbaidschaner.

I.Ilijesku: Kurz gesagt, das Leben wird uns an normale menschliche Beziehungen anpassen.

Frage: Herr Ilijesku, wann wird das Projekt des das Schwarze und Kaspische Meer verbindenden Verkehrskorridors zwischen Rumänien und Aserbaidschan durchgeführt werden?

I.Ilijesku: Wir haben einen ständigen Seeverkehr mit der Türkei. Wir haben in Tiflis und Baku abgesprochen, die Verkehrslinie, die von Samsun und Trabson die georgischen Ufer erreicht, zu verlängern. Die Schwarzmeer-Linie kann man auch durch die Eisenbahnlinie von Aserbaidschan nach Georgien verlängern. Sie haben eigene Erfahrung mit Turkmenistan. Deswegen kann man diesen Weg auch über das Kaspische Meer verlängern.

Wir haben uns auf die Verlängerung dieser Verkehrslinien bis Poti und Batumi bis zum Ende dieses Jahrs geeinigt.

Frage: Meine Frage ist an beide Präsidenten adressiert. Werden Aserbaidschan und Rumänien im Bereich der Erdölindustrie zusammenarbeiten und wird sich diese Zusammenarbeit auf Erdölverkauf beschränken?

I.Ilijesku: Unsere Länder verfügen schon über Erfahrung der Zusammenarbeit im Bereich der Erdölindustrie und Produktion der Erdölindustrieausrüstung. Präsident Aliyev hat darüber schon erzählt. Jetzt müssen wir unsere Zusammenarbeit auf neuer Basis gestalten, indem wir neue politische Realitäten berücksichtigen. Wir müssen diese Kooperation auf Grundlage der Marktwirtschaft modernisieren.

H.Aliyev: Ich stimme der Meinung Herrn Ilijeksus vollkommen zu. Wir besitzen wirklich große Erfahrung im Bereich der Zusammenarbeit in der Erdölindustrie. Aber in aktueller Situation sind noch größere Möglichkeiten dafür entstanden und wir werden versuchen, davon zu profitieren.