Rede des Präsidenten der Republik Aserbaidschan Heydar Aliyev bei Amtsantritt - Den 10. Oktober 1993

Liebe Landsleute,

sehr geehrte Damen und Herren,

ich bewerte meine Wahl zum Präsidenten der Unabhängigen Aserbaidschanischen Republik hoch und dadurch drücke dem aserbaidschanischen Volk, allen Bürgern der Republik meine Achtung, und tiefe Dankbarkeit aus.

Das aserbaidschanische Volk erlebt die schwerste und tragische Periode seiner Geschichte. Ich begreife die Verantwortung tief, die mir in dieser komplizierten Zeit übertragen worden ist, und ich will Sie versichern, dass ich  meine Tätigkeit, mein ganzes Leben widmen werde, das Vertrauen, die Hoffnung des Volkes zu rechtfertigen. Diesen hohen verantwortlichen Posten antretend stütze ich mich zu allererst auf Sinn, Weisheit, Kraft des aserbaidschanischen Volkes. Diese Verantwortung zu übernehmen, hat mich die Hoffnung meines Volkes auf mich erzwungen. Ich versichere Ihnen, mein Möglichstes zu tun, um seine Hoffnungen zu rechtfertigen.

Ende des 20. Jahrhunderts ist durch politische Prozesse gekennzeichnet, die grundlegend die Welt geändert haben. Das aserbaidschanische Volk ist nicht außerhalb dieser Prozesse geblieben und hat endlich seinen hundertjährigen Traum verwirklicht, d.h. es gewann seine Unabhängigkeit. Der Erwerb der Staatlichen Unabhängigkeit der Aserbaidschanischen Republik wurde ein logisches Ergebnis der gesellschaftlich-politischen Prozesse, die in der Welt und in der ehemaligen Union der SSR geschahen. Die Unabhängigkeit unserer Republik ist eine historische Begebenheit, nationales Eigentum des aserbaidshanischen Volkes, und keinesfalls darf man dabei von Ausnahmeverdiensten irgendwelcher Bewegung oder irgendwelcher Kraft sprechen.

Der Erwerb der Unabhängigkeit stellt der Republik und ihren Bürgern und komplizierte Aufgaben. Die Festigung der Staatlichen Unabhängigkeit, Bildung und Entwicklung der staatlichen Strukturen und der Attribute, Versorgung der territorialen Integrität und voller Souveränität Aserbaidschans, das Herausziehen der Republik aus dem Zustand des Krieges, Verbesserung des Wohlstandes ihrer Bürger, Bildung der notwendigen Bedingungen für ihr Leben und ihre Tätigkeit - die Erfüllung dieser Aufgaben wird das Ziel meiner Arbeit auf dem Posten des Präsidenten, und ich werde vesuchen dieses Ziel zu erreichen.

Aserbaidschan hat eine alte Geschichte, reiche Kultur und verfügt über die riesigen natürlichen Ressourcen. Die staatliche Unabhängigkeit schafft alle Bedingungen für die wirksame Nutzung dieses Eigentums im Namen der zukünftigen Entwicklung Aserbaidschans. Es ist unsere Hauptaufgabe.

Die Aserbaidschanische Republik gewann seine Unabhängigkeit in außerordentlich komplizierten Bedingungen. Das Schwerste für uns ist der Krieg, in dem Aserbaidschan mehr als fünf Jahre lebt, Aggression der armenischen bewaffneten Truppen gegen unsere Gebiete, Noten, die über das Volk als Ergebnis dieser Aggression hereingebrochen sind. Deshalb ist die Hauptaufgabe, die vor uns steht, die Republik aus dem Zustand des Krieges auszuführen und ruhige Bedingungen für das Leben der Bürger zu schaffen.

Die schwerste Situation in Aserbaidschan ist Ergebnis der ernsten Fehler, die Anfang des Konfliktes von der Leitung der Republik und ehemaliger Sowjetunion begangen worden sind. Leider waren in der vergangenen Periode die notwendigen Maβnahmen dagegen nicht getroffen, um sie aus diesem Stand herauszuführen. Wirtschaftliche, soziale, politische und seelische Krise, in der sich Republik befand, wurde neulich noch mehr vertieft und, man kann sagen, ist im Jahre 1993 an einem kritischen Punkt angelangt. Im Juni dieses Jahres war Stabilität in der Republik vollständig verletzt. Die Konfrontation zwischen den abgesonderten politischen Kräften, die Aktionen mancher verbrecherischen Gruppierungen, Separatistenkräfte, die auf Zergliederung der Republik gerichtet sind, und andere Gründe vertieften die Krise. Als Ergebnis der groben Fehlkalkulationen, die von den staatlichen Führern Aserbaidschans zugelassen worden sind, wäre die Republik im Juli fast in den Bürgerkrieg geraten und ist die reale Gefahr für einige Regionen enstanden. Gott sei Dank, dass alle diese Erscheinungen verhindert wurden, eine Reihe der verbrecherischen Gruppierungen liquidiert wurde und es die Bedingungen für Versorgung der gesellschaftlich- politischen Stabilität innerhalb der Republik entstanden. Die letzten 4 Monate waren für Aserbaidschan sehr schwer. In dieser Periode haben die Republik und ihre Bürger eine schwere Prüfung bestanden, und noch ein Mal bewiesen, dass die Weisheit des Volkes, nationale Einheit, Solidarität beliebige Schwierigkeiten überwinden können und die Bedingungen für das Herausführen der Republik aus der schweren Lage schaffen.

Obwohl innerhalb der Republik relative Stabilität erreicht ist, befinden wir uns noch in großer Gefahr. Als Ergebnis der mehr als 5 Jahre andauernden Aggression der armenischen bewaffneten Kräfte ist ein Teil des aserbaidschanischen Bodens okkupiert. Ungefähr 20% des Territoriums (Gebiet) der Republik sind von armenischen Okkupanten ergriffen worden. Ehemaliges Berg-Karabach-Gebiet ist völlig besetzt. Die für jeden Aserbaidschaner heilige Stadt Schuscha ist schon anderthalb Jahre in den Händen des Aggressors.

Von den armenischen bewaffneten Kräften wurden auch andere Bezirke Aserbaidschans wie Latschin, Kelbadschar, Agdam, Fisuli, Dschebrail, Gubadli besetzt, als Ergebnis sind Hunderte von Dörfern, Siedlungen, besiedelten Ortschaften zerstört, die Wohnstätte ruiniert. Die Bewohner dieser Boden, unsere Mitbürger sind zu den Flüchtlingen geworden und befinden sich jetzt in sehr schweren Bedingungen. Das alles verstärkt die Spannung in den gesellschaftlich- politischen und moralischen Sphären des Lebens. Und jetzt ist unsere Hauptaufgabe, die Republik aus dem Zustand des Krieges herauszuführen, denokkupierten Boden zurückzugewinnen, Integrität und Sicherheit der Grenzen des souveränen Aserbaidshans zu sichern und den Flüchtlingen ihre heimischen Herden zurückzugeben.

Ich versichere Ihnen, mich als Präsident an meine Hauptaufgabe zu halten, alle Kräfte des aserbaidschanischen Volkes mobilisierend und alle Möglichkeiten verwendend, dieses Ziel zu erreichen.

Es ist nicht leicht, aus mehr als fünfjährigem Krieg herauszukommen und okkupierten Boden zurückzugewinnen. Es herrscht verschiedene Meinungen in unserer Gesellschaft, wie man das erreichen kann.

Insgesamt friedliebende Position beziehend, geben wir zu allererst den Vorzug der Lösung dieses Problems auf friedlichem Weg und auf dem von Verhandlungen. Zu diesem Zweck braucht man diplomatische Mittel wirksam zu benutzen, Friedensverhandlungen zu führen, versorgend dabei die Beachtung der Interessen Aserbaidschans, und sich zur Folge dieser Verhandlungen des geplanten Zweckes zu streben.

Die Möglichkeiten der UNO, KSZE, des Sicherheitsrats der Vereinigten Nationen, Großmächte und aller internationalen Organisationen, die an der Regelung dieses Konfliktes teilnehmen, wirksam verwendend, werden wir uns auch künftig bemühen, Aserbaidschan aus dem Zustand des Krieges herauszuführen, die besetzten Gebiete zurückzugewinnen.

Doch die Aserbaidschanische Republik soll als ein unabhängiger Staat zugleich eine kampffähige Armee haben. Leider wurde in der Periode, nach der Erwerbung Aserbaidschans seiner Unabhängigkeit, in dieser Richtung sehr wenig geleistet. Im Falle der Notwendigkeit, wenn die von uns unternommenen Schritte nach der friedlichen Regelung ohne Ergebnisse bleiben, ist die Bildung der starken Armee für den Schutz der Integrität, den Schutz der Republik eine unserer Hauptaufgaben.

Es ist nötig zu bezeichnen, dass das aserbaidschanische Volk im Laufe des fünfjährigen Krieges große Geduldsproben abgelegt hat, sowohl die Freude der Siege als auch Bitternis der Misserfolge erkannt hat. Dieser Krieg ist für uns eine große Tragödie. Gleichzeitig hat dieser Krieg der ganzen Welt Kraft, Macht, Heroismus und Weisheit des aserbaidschanischen Volkes noch einmal aufgezeigt. In diesem Krieg hat unser Volk hohe Verluste erlitten. Unseren Boden schützend, sind die Söhne dieses Volkes heldenhaft gefallen. Und sie wurden zu den Kriegsopfern (Schechid). Ich bitte Sie heute, auf dieser feierlichen Zeremonie die Helden (Schechide), die für den Schutz des aserbaidschanischen Bodens und die Souveränität Aserbaidschans ihr Leben geopfert haben, durch eine Schweigeminute zu gedenken. Gott habe sie selig! Die Erde sei ihnen weich! (Allah rahmat elasin! Gebirleri nurla dolsun!).

Und heute erkläre ich, dass unsere Helden (Schechide) gerächt werden. Sie werden in unseren Herzen ewig leben, unsere Jugend und die künftigen Generationen werden sich an ihrem Heroismus Beispiel nehmen, das aserbaidschanische Volk wird sich aufrichten, wird seine Kräfte vereinigen, wird moderne Armee schaffen und wird von nun an seinen unabhängigen Staat, seinen Boden wie seinen Augenapfel hüten.

Eine der Hauptfragen, die vor der unabhängigen Aserbaidschanischen Republik steht, ist der Staatsaufbau. Unser Weg ist klar, und wir erklären mehrfach, es ist der Weg der Demokratie. Im unabhängigen Aserbaidschan soll es der rechtliche demokratische Staat aufgebaut werden, der gemäß den demokratischen Prinzipien funktioniert. Der aserbaidschanische Staat soll auf seine historischen, nationalen Traditionen stützend, an Welterfahrung, gesamtmenschliche Werte anknüpfend, den Weg des Aufbaues des demokratieschen Staates gehen. So ist unser Weg, und heute verspreche ich, ihm treu bleiben zu werden.

Das Folgen diesem Weg entspricht einerseits unserer historischen Vergangenheit andererseits ist gleichzeitig eine notwendige Bedingung für die Integration Aserbaidschans als unabhängiger Staat zur Weltzivilisation. Dafür sind in Aserbaidschan alle Möglichkeiten geschaffen und es werden auch künftig geschaffen werden. Persönliche Freiheit, Redefreiheit, Glaubensfreiheit, Sprachenfreiheit, Gewissensfreiheit in Aserbaidschan sind die Bedingungen, die zulassen, hier demokratische Zivilgesellschaft aufzubauen. Wir werden die Realisierung dieser Werte sichern. In Aserbaidschan wird das Mehrparteiensystem geschaffen werden, es sind schon viele Parteien entstanden, und es wird künftig entstehen. Der Aserbaidschanische Staat wird alle Voraussetzungen für ihre Bildung und Entwicklung sichern und gewiss wird die mehrparteiliche Gesellschaft, in der die demokratischen Prinzipien genehmigt werden, zur Entwicklung Aserbaidschans als unabhängigen Staates beitragen.

In der Mehrparteiengesellschaft spielt auch die Opposition eine große Rolle. Wir werden auch künftig die Opposition achten, und ich will die Hoffnung darauf hegen, dass die in der aserbaidschanischen Gesellschaft existierenden Parteien und Kräfte, die in der Opposition sind, werden konstruktiv zusammenarbeiten. Das alles wird  zur Schaffung von Möglichkeiten für Entwicklung der wahrhaften Demokratie in der Republik beitragen.

Kurzum, wir halten das Vorhandensein der Oppositionskräfte in Aserbaidschan für die normale Erscheinung, und gleichzeitig erkläre ich unsere Bereitschaft zur konstruktiven Zusammenarbeit mit ihnen.

Aber die sich in der Opposition befindenden Gruppen und abgesonderten politischen Organisationen sollen die in den letzten Jahren von ihnen verwendeten gesetzwidrigen, missgestalteten, antidemokratischen Methoden abstellen. Die politischen Parteien, Bewegungen können in Aserbaidschan frei funktionieren, aber keine politische Partei oder keine Bewegung, keine gesellschaftliche-politische Organisation kann bewaffnete Gruppierungen haben. Heute erkläre ich das vor den Bürgern Aserbaidschans. Negatives Beispiel der Volksfront auf diesem Gebiet, die zu ihrer Zeit eine positive Rolle im gesellschaftlich- politischen Leben der Republik gespielt hatte, trug leider zur Bildung und dem Funktionieren der abgesonderten ungesetzlich ausgerüsteten Gruppierungen bei. Wir denken, dass sich alle Parteien, Bewegungen, gesellschaftlich-politischen Organisationen auf ihre bewaffneten Gruppierungen verzichten werden. Nur der Staat kann Streitkräfte haben. Wir alle zusammen sollen nach der Auflösung der ungesetzlichen, ausgerüsteten Gruppierungen streben. Es ist eine Hauptbedingung für die Bildung der gesellschaftlich-politischen Stabilität in der Republik.

Eine der Hauptaufgaben der demokratischen Zivilgesellschaft ist der Schutz der Menschenrechte. Ich versichere Ihnen, dass ich diesen hohen Posten bekleidend, diese Sphäre immer in Mittelpunkt stellen werde und alle Garantien für den Schutz der Menschenrechte leisten werde. Mit einem Wort, es werden alle Möglichkeiten für volle persönliche Freiheit in unserer Gesellschaft geschaffen werden. Von diesem Standpunkt aus nimmt die Frage der Gewissensfreiheit in dieser Etappe einen der wichtigsten Plätze ein. Unser Volk ist zu seinem Glauben zurückgekehrt. Die islamische Religion hat in der Welt seinen historischen Platz eingenommen. Sie hat einen riesigen Einfluss auf die Geistigkeit des Volkes, seine wissenschaftlichen Gedanken ausgeübt. Unsere nationalen Traditionen und Kultur wurden dank des Islam von Generation zu Generation übergeben und sind zu dieser Generation als das nationale Eigentum gelangen. In Aserbaidschan sind alle Bedingungen für die Freiheit des Glaubensbekenntnisses geschaffen und werden auch künftig geschaffen werden. Wir denken, dass die Religion in der Errungenschaft der bürgerlichen Solidarität, der bürgerlichen Einigkeit in dieser für die Republik komplizierten Periode eine große Rolle spielen wird.

Aserbaidschan ist eine multinationale Republik. Es ist ein Spezifikum unserer Republik, sie hat eine reiche Geschichte, und wir sind auf diese Geschichte stolz.

Alle Bürger Aserbaidschans verfügen über die gleichen Rechte unabhängig von der Volks- und Religionszugehörigkeit, hier werden alle Möglichkeiten für gleichberechtigte Teilnahme der Bürger an dem gesellschaftlich-politischen Leben der Republik auch künftig geschaffen werden.

Heute haben mir der Leiter des Amtes  der Moslems vom Kaukasus und die Vertreter der christlichen und jüdischen religiösen Konfessionen zum Amtsantritt  des Präsidenten gratuliert. Ich drücke meine Dankbarkeit aus und will Ihnen  versichern, dass alles Notwendige für die Versorgung der Gleichberechtigung aller Nationen und Religionen in Aserbaidschan gemacht werden wird.

Eine der Hauptaufgaben auf dem Weg der Festigung der Unabhängigkeit der Republik ist richtige und kompetente Außenpolitik, die zulässt, Interessen Aserbaidschans in der internationalen Arena wahrzunehmen.

Leider ist nach dem Erwerb der Unabhängigkeit in der Außenpolitik sehr wenig geleistet. Uns steht die Entscheidung über die wichtigsten Aufgaben bevor. Unsere Außenpolitik soll vor allem auf die Versorgung der Unabhängigkeit Aserbaidschans gerichtet werden. Die Aufgabe besteht darin, mit allen Staaten gleichberechtigte, beiderseitig vorteilhafte Beziehungen wirksam aufzubauen und zu entwickeln, sie sowohl für die Festigung der internationalen Positionen der Republik, als auch für die Entwicklung ihrer Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur auszunutzen. Wir halten die friedliebende Außenpolitik fest, wir stellen keine Ziele, Souveränität und Integrität irgendwelchen Staates zu stören. Doch wir werden gleichzeitig die Möglichkeiten der Außenpolitik benutzend, streben, um jeden Preis Souveränität, Unabhängigkeit und die territoriale Integrität der Republik zu sichern. Ich denke, dass die danach durchgeführte Arbeit die Bedingungen für breitere Anerkennung Aserbaidschans schaffen wird, und die Republik den verdienten Platz in der weltlichen Gemeinschaft einnehmen wird.

Im Zusammenhang mit meiner Wahl zum Präsidenten haben viele Staatschefs ihre Glückwünsche geschickt. In erster Linie übernehme ich sie als Anerkennung der Unabhängigkeit der Aserbaidschanischen Republik und ihres Platzes in der Weltgemeinschaft. Ich drücke meine Dankbarkeit den Staatsführern aus, die die Glückwünsche richteten, den Vertretern des Auslands, die sich in diesem Saal befinden. Ich will Ihnen versichern, dass die Aserbaidschanische Republik als der unabhängige Staat künftig mit diesen und anderen Ländern nach der Bildung der fruchtbringenden Beziehungen streben wird, ihre Möglichkeiten für den Ausweg aus der komplizierten Situation zu benutzen, in die sie geraten ist. Vielen Dank, ich danke Ihnen und wünsche Ihren Staatsführern und Ihren Völkern Glück und Erfolge bei all ihren Arbeiten.

Um Aserbaidschan aus schwerer Krisensituation herauszuführen, steht es uns bevor, auch in den sozialen und wirtschaftlichen Sphären vieles zu tun. Wenn die Erwerbung der Unabhängigkeit für uns ein historisches Ereignis ist, so macht das Verbleiben unserer Wirtschaft in solchem Stand große Schwierigkeiten für uns. Die Krise, in der sich die Republik in den letzten Jahren befindet, hat leider den negativen Einfluss auf alle Zweige der Wirtschaft ausgeübt. Man kann sagen, dass sie vollständig zerstört ist, was zum Wohlstandssturz der Bürger gebracht hatte. Ich möchte zugleich bezeichnen, dass die Republik über riesige sozial-wirtschaftliche, wissenschaftlich-technische Potenziale verfügt. Geopolitische Lage Aserbaidschans, seine natürlichen Reichtümer und die im Laufe vieler Jahre geschaffenen Grundbestände erlauben, sich aus dieser schweren Krise zu ziehen. Von diesem Standpunkt aus sollen wir während unserer zukünftigen Tätigkeit einerseits schon geschaffenes Potenzial wirksam ausnutzen, anderseits die Wirtschaftsreformen durchführen, in dem wir uns in der Richtung der Marktwirtschaft bewegen. Das ist ein schwieriger Weg. Der Übergang von dem jahrzehntelang geschaffenen sozial-wirtschaftlichen System zum freien Markt ist mit großen Schwierigkeiten verbunden, und die in den letzten Jahren in dieser Sphäre begehenden Fehler verschärfen die Lage noch mehr. Doch wir sollen diesen Weg gehen, weil es keinen anderen Weg gibt. Diese Arbeit sollen wir entsprechend der Wirtschaft der Republik und ihren Traditionen organisieren. Diesem Weg folgend, müssen wir das existierende Wirtschaftspotenzial ausnutzen. Wir sind nicht berechtigt, seine Zerstörung weiter zuzulassen und sollen danach streben, dieses Potenzial als das Gemeingut des aserbaidschanischen Volkes zum Besten der Bürger der Republik und zur Verbesserung des Lebensniveaus aller Volksschichten zu verwenden.

Unsere Pflicht ist es demokratische Reformen in dieser Sphäre durchzuführen, eine gut überlegte Demarche zu unternehmen, und ich versichere Ihnen, dass wir diesem Weg folgen werden. In diesem Zusammenhang will ich den Beitritt der Aserbaidschanischen Republik zur Gemeinschaft Unabhängiger Staaten besonders bezeichnen. In der Republik wurde lange über diese Angelegenheit Debatten geführt und endlich beitrat Aserbaidschan der GUS. Wir sind überzeugt, dass dieser Schritt nützliche Möglichkeiten für Entwicklung der Wirtschaft in der Republik schaffen wird, und wir müssen sie vollkommen ausnutzen.

Ich will auch betonen, dass einige Kreise versuchen, den Beitritt Aserbaidschans der GUS als gefährliche Erscheinung vorzustellen. Das ist eine falsche Meinung. Aserbaidschan ist in die GUS aufgenommen und es wird seine Unabhängigkeit ständig schützen und seine Teilnahme an der Gemeinschaft für die Unabhängigkeit der Republik keinen Schaden verursachen wird. Als unabhängiger Staat wird Aserbaidschan dem Weg der Demokratie folgen, die internationalen demokratischen Normen einhalten.

In Aserbaidschan werden kommunistische Ideologie, kommunistisches Regime niemals mehr wiederhergestellt werden. Ich denke, dass die meisten Bürger der Republik derselben Meinung sind. Die Aserbaidschanische Republik wird von nun an zu keinem anderen Staat mehr gehören und von keinem abhängen.

Unsere Innen - und Außenpolitik wird auf den demokratischen Prinzipien aufgebaut werden. Demokratische Prinzipien innerhalb Aserbaidschans behauptend, werden wir die Außenpolitik in den Dienst der Festigung der Unabhängigkeit Aserbaidschans stellen. Als Präsident erkläre ich das vor meinem Volk offen und will ihm versichern diesen Prinzipien für immer die Treue zu halten.

Liebe und verehrte Landsleute!

Heute ist für mich ein historischer und bedeutender Tag. Ich will den Bürgern Aserbaidschans, ganzem aserbaidschanischen Volk für das hohe, mir geleistete Vertrauen meine tiefe Dankbarkeit, Achtung und Liebe nochmals ausdrücken. Ich versichere Ihnen, dass ich bis zum Ende meines Lebens meinem Volk dienen werde und meine Tätigkeit der weiteren Entwicklung der Aserbaidschanischen Republik widmen werde.

Ich lege meine Hand auf die Verfassung der Aserbaidschanischen Republik und schwöre, meine Wissen, Erfahrungen und Kräfte dem Wohlstand des Aserbaidschanischen Volkes, der Aserbaidschanischen Republik zu widmen.

Ich schwöre, dass ich als Präsident meine Aufgaben im Namen der höchsten Ziele und der hohen Ideen erfüllen werde. Ich werde mir alle Mühe geben, volle Unabhängigkeit, Souveränität, territoriale Integrität der Aserbaidschanischen Republik zu versorgen.

Ich schwöre, dass ich ein Garant für Ausführung der Verfassung und Gesetze der Aserbaidschanischen Republik und zum Rechts - und Freiheitsschutzes aller Bürger Aserbaidschans unabhängig von ihrer Nationalität, Konfession und politischen Gesinnungen werde, Garant der Freiheit, demokratischer Umgestaltungen in der Aserbaidschanischen Republik, ihrer Entwicklung als demokratischer Rechtsstaat werde.

Ich schwöre, der Aserbaidschanischen Republik, dem aserbaidschanischen Volk würdig zu dienen, danach zu streben, dass unser unabhängiger Staat seinen verdienten Platz unter den Zivilstaaten der Welt und in der internationalen Gemeinschaft einnehmen kann.

Ich lege meine Hand auf den heiligen Koran und schwöre, den nationalen geistigen Traditionen des aserbaidschanischen Volkes treu zu bleiben, und ich die Garantien zu sichern, damit sich diese Traditionen in unserem unabhängigen Staat durchsetzen, leben und sich entwickeln.