Brief des Präsidenten der Republik Aserbaidschan Heydar Aliyev, an den Generalsekretär internationaler Amnestie - Organisation Herrn Pierre Sanet - Baku, Den 17. Juli 1998

Sehr geehrter Herr Pierre Sanet,

Ich spreche Ihnen meine Dankbarkeit für Ihre hohe Schätzung der durchgeführten Arbeit auf dem Gebiet des Schutzes von Menschenrechten und Freiheit in Aserbaidschan aus.

Unser Land hat nach der Erlangung seiner Unabhängigkeit für sich den Weg der Entwicklung demokratischen, rechtlichen und weltlichen Staatsaufbau gewählt und begann, eigene Gesetzgebung auf Grund der durch die Weltgemeinschaft einheitlich genehmigte Werte zu schaffen.

Die feste Garantie für das Recht auf Leben, das das natürliche und unveräußerliche Recht jedes Menschen ist, ist zwecks der Sicherung der Rechte, Freiheiten des Menschen und des Bürgers in unserem Land gewährt, und die Lebensentziehung des Menschen ist für unzulässig erklärt. So hat die Abschaffung der Todesstrafe in Aserbaidschan, zum erstenmal im Osten bewiesen, daß unser Land ein weltlicher Staat ist.

Der Schutz der Menschenrechte als ein untrennbarer Bestandteil von großen demokratischen Prozessen, die in unserem Land geschehen, ist eine der Fragen, die immer im Mittelpunkt stehen.

Es ist weithin bekannt, dass es ohne Frieden unmöglich ist, die Menschenrechte völlig zu schützen. Frieden ist solch eine Voraussetzung, bei der alle Menschen von Gewalt und Angst frei sind, und ihr Recht auf Leben gewährleistet wird.

Ich möchte besonders bemerken, dass seit 1988 die Grundrechte von ungefähr 1 Million unseren Landsleuten als Ergebnis dauernder Aggression Armeniens gegen Aserbaidschan verletzt werden. Trotzdem setzt die Aserbaidschanische Republik seine friedliebende Politik fort und hat die politische Stabilität und Bürgersolidarität erreicht, hat eine aufeinanderfolgende und zielgerichtete Arbeit für den Schutz der Menschenrechte und Freiheit ausgeführt. Ich denke, dass all dies ein anschaulicher Beweis für die Rücksicht auf Menschenrechte in Aserbaidschan ist, weil die Menschenrechte die Quelle des Humanismus sind. Sie sind die Basis der menschlichen Existenz, des Zusammenlebens und sind keiner Kultur fremd und sind für alle Völker typisch.

Schutz der Menschenrechte findet in unserem Alltag seine reale Sicherung und ist in rechtlichen normativen Akten festgelegt.

Also ich habe die Anordnung zur Feier des 50. Jahrestages der Weltmenschenrechte-Deklaration der Vereinten Nationen in Aserbaidschan getroffen und habe das Programm zu diesem Anlass durchzuführenden Massnahmen genehmigt. Das Programm sieht die Ausbildung betreffend der Menschenrechte für die Beamten der Justizbehörden, Staatsanwaltschaft, Rechtsanwälte, Polizisten, Lektoren vor, die sich auf dem Gebiet der Rechtsanwaltschaft und des Rechtes spezialisieren. Ich bin davon überzeugt, dass die Durchführung dieser Maßnahmen zur Stärkung der Beziehungen zwischen unserer Regierung und dem Büro unter der Leitung der UN - Hochkommissars für Menschenrechte dienen wird. Ich habe auch die Unterzeichnung des Programms zur Zusammenarbeit zwischen der Regierung der Aserbaidschanischen Republik und dem Zentrum für Menschenrechte der Vereinten Nationen angeordnet.

Zwecks der weiteren Erhöhung der Nützlichkeit von Maßnahmen, die für den Schutz der Menschenrechte gemäß der konkreten Etappe der Entwicklung Aserbaidschans getroffen sind, ist das Programm für Menschenrechtsschutz genehmigt. Heute besteht unser Zweck darin, jedem seine Verantwortung für die Verwirklichung und den Schutz der Menschenrechte begreiflich zu machen.

Der mit der Idee der Verwirklichung der Menschenrechte im Leben jedes Menschen und in der Gesellschaft lebende aserbaidshanische Staat hat sich an die ungefähr 20 internationalen Konventionen und Abkommen auf dem Gebiet Menschenrechte angeschlossen.

Es ist Ihnen vielleicht bekannt, ich habe das Außenministerium der Aserbaidschanischen Republik durch den Erlass "über die Maßnahmen auf dem Gebiet der Sicherung der Rechte und Freiheiten des Menschen und des Bürgers", der von mir im Februar des laufenden Jahres unterschrieben wurde, beauftragt sich an das "Zweite Fakultative Protokoll des Internationalen Paktes über die Bürgerlichen und Politischen Rechte", der die Verpflichtungen für die völligen Todesstrafeabschaffung vorsieht, sowie an andere vorhandene internationale Abkommen auf dem Gebiet der Menschenrechte anzuschliessen.

Mit großer Befriedigung arbeiten wir mit den internationalen Organisationen und nichtstaatlichen Organisationen zusammen, die im Bereich des Schutzes der Menschenrechte handeln. Wir werden alle Möglichkeiten für die Entwicklung unserer Zusammenarbeit mit dem Europarat, OSZE-Büro für Demokratische Institution und Menschenrechte, Internationaler Amnestie-Organisation, Helsinki Organisation für Menschenrechtsbeobachtung und anderen internationalen Organisationen nutzen.

Ich kann mit Verantwortung sagen, dass die heute im Bereich von Menschenrechten in unserem Land ausgeführte Arbeit und alle gewonnenen Werte aus den internationalen Normen und Prinzipien folgern. Und die Republik Aserbaidschan hat vor, die Menschenwürde auf Grundlage gerade von diesen Prinzipien auch in der Zukunft zu sichern.

Achtungsvoll,

Präsident der Aserbaidschanischen Republik
Heydar Aliyev