Heydar Aliyev: Ich habe mich heute mit den OSZE - Vertretern getroffen. Ich habe seit langer Zeit mit dem OSZE - Büro für Demokratische Institutionen Gespräche geführt. Jetzt treffe ich mich mit dem Vertreter der Minsk-Gruppe OSZE. Diese zwei unterscheiden sich voneinader. Aber beide Organisationen sind mit der OSZE verbunden.

Ich begrüße Sie herzlich in Aserbaidschan. Soviel ich weiß, sind Sie zum Vertreter des US - Präsidenten, des Staatsdepartaments in der Minsk-Gruppe ernnant. Wir werden somit zusammenarbeiten. Ich freue mich Sie hier zu empfangen. Bitte, ich höre Ihnen zu.

Kerry Kavano: Herr Präsident, ich bedanke mich bei Ihnen für die nette Begrüßung. Ich freue michwieder in Aserbeidschan sein zu dürfen. Ich war schon vor 4 Jahren in Aserbaidschan. Ich bin enttäuscht, dass nach meinem letzten Besuch in Aserbaidschan bis heute dieser Konflikt nicht gelöst wurde. Ich bin überzeugt davon, dass sich sowohl die USA, als auch die internationale Gemeinschaft alle Mühe geben, um diesen Konflikt beizulegen. Ich persöhnlich denke immer an diesen Konflikt. Wir betrachten alle positiven Änderungen in letzten Zeit.

Ich weiss, dass genau wegen dieses Konfliktes der wirtschaftliche Aufstieg im Kaukasus still steht. Wir glauben, wenn für die Lösung dieser Frage bestimmte Schritte unternommen werden, kann daraus gute Möglichkeiten für Zusammenarbeit, Witschaftswachstum und die Weiterentwicklung geschaffen werden.

Ich bin heute in Aserbaidschan. Morgen fliege ich in die Türkei. Nachher fliege ich nach Armenien. Ich vertrete hier als Sonderbeauftragter die USA. In der nächsten Woche komme ich mit meinen Kollegen in der OSZE - Minsk-Gruppe in Oslo zusammen. Unser Ziel in Oslo ist, Außenminister von Norwegen, den jetzigen OSZE-Vorsitzenden Herrn Wollebekin vor seinem Besuch in Baku zu informieren.

Gestatten Sie mir, mich bei Ihnen wieder zu bedanken. Ich hoffe, dass ich bei der Lösung dieser Fragemit Ihrem Staat und der Regierung in der Zukunft auch zusammenarbeiten werde.

Heydar Aliyev:  Danke sehr. Ich spreche Ihnen meinen Glückwunsch zu Ihrer Ernennung für dieses neue Amt aus. Ich wünsche mir, dass Sie als US - Vertreter in der OSZE im Vergleich zu früheren noch aktiver werden.

Überhaupt ist die Minsk-Gruppe seit Ende letztes Jahres passiv. Nicht nur die Minsk-Gruppe, sondern auch ihre Vorsitzenden, Russland, die USA und Frankreich nehmen an dieser Frage passiv teil. Das beunruhigt uns.

Im November letzten Jahres hat die Minsk-Gruppe für die Lösung des Berg-Karabach - Konfliktes zwischen Armenien und Aserbaidschan einen Vorschlag zur Lösung des Konliktes durch "Allgemeiner Staat" Prinzip eingebracht. Wir waren und können damit nicht einverstanden sein. Wie wir immer gesagt haben, mit diesem Prinzip wird Berg - Karabach als ein souveräner Staat errichtet werden. Ich habe schon mehrmals gesagt, wenn Sie auch solcher Meinung sind, dann sagen Sie bitte offen, dass Berg - Karabach unabhängig sein muss.

Aber bitte, verschleiern dieses Problem nicht.

Selbstverständlich hat Armenien diesen Vorschlag angenommen. Das ist ungerecht. Armenien hat diesen Vorschlag akzeptiert und propagiert den immer noch. Aserbaidschan kommt damit nicht klar. Die Minsk-Gruppe schweigt und sagt nichts dazu. Wir erwarteten von der OSZE einen neuen Vorschlag, der nicht nur Armenien, auch Aserbaidschan passt. Leider gibt es bis heute keinen neuen.

Uns stört noch eine Frage. Es ist bekannt, dass 1996 beim OSZE - Gipfeltreffen in Lissabon die Beilegungsprinzipien des Berg - Karabach - Konfliktes zwischen Armenien und Aserbaidschanfestgelegt wurden. Anhand dieser Prinzipien haben die Vertreter und Vorsitzenden der Minsk-Gruppe einen neuen Vorschlag ausgearbeitet. Kraft dieses Vorschlags muss dieser Konflikt durch "Paket" Prinzipien gelöst werden. Wir waren damit einverstanden. Am 1. August 1997 habe ich beim Treffen mit dem Präsident Bill Klinton in Washington im Weißen Haus die Erklärung darüber abgegeben, dass wir damit einverstanden sind. Armenien hat diesen Vorschlag nicht akzeptiert. Danach hat die Minsk-Gruppe einen neuen Vorschlag unterbreitet. Das ist ganz normal und zeigt, dass die Minsk-Gruppe und ihre Ko-Vorsitzenden an der Lösung dieses Konfliktes aktiv teilnehmen.

Im September oder Oktober 1997 wurde ein Vorschlag eingebracht, um diesen Konflikt durch "in Etappen" Prinzipien zu lösen. Aserbaidschan hat diesen Vorschlag auch angenommen. Armenien war auch daran interessiert und damit einverstanden. Wir haben uns darüber gefreut. Im Oktober 1997 habe ich mit dem Präsidenten Armeniens Levon Ter Petrosjan beim Treffen der Staatsoberhäupter des Europarats in Strasburg gesprochen. Wir haben da diesen Vorschalg besprochen und zusammen eine Erklärung abgegeben, dass wir diesen Konflikt durch diese Prinzipien lösen können.

Nach dieser Erklärung geschah im ersten Halbjahr 1998 in Armenien der Regierungswechsel, was Ihnen auch bekannt ist. Der Präsident Armeniens hat sein Amt niedergelegt. Es wurde ein neuer Präsident gewählt. Nach dieser Präsidentenwahl in Armenien hat die Minsk-Gruppe lange Zeit Pause gemacht. Endlich im November 1998 wurde von der Minsk-Gruppe ein neuer Vorschlag "Allgemeiner Staat" eingebracht. In zwei Monaten werden schon 2 Jahre seit dem Einbringen dieses Vorschlags vergangen sein. Wir haben diesen Vorschlag nicht angenommen. Aber Armenien hat das akzeptiert und propagiert ihn immer noch.

Im US - Kongress haben Kongressleute nach der Beschlussfassung Baku - Dschejhan Ölpipiline vorgeschlagen, dass wenn Aserbaidschan mit dem "Allgemeiner Staat" Prinzip nicht einverstanden ist, soll die Ölpipeline nicht gelegt werden. Dieser Vorschlag wurde nicht angenommen. Die Frage liegt nicht daran, sondern an der Tatsache. Als wir mit den ersten zwei Vorschlägen, die uns die Minsk - Gruppe angeboten hatte, einverstanden waren, hat Armenien diese zwei Vorschläge ignoriert. Niemand hat Armenien dabei für schuldig erklärt. Wenn wir den letzten Vorschlag der Minsk-Gruppe nicht annehmen, ist die ganze Presse gegen uns und wir werden dadurch erpresst. Das erweckt bei uns eine negative Vorstellung über die ungerechte Position der Minsk-Gruppe. An wen müssen wir dann glauben?

Wie Sie wissen, ist Anfang 1997 nach dem Gipfeltreffen in Lissabon die Führung in der Minsk-Gruppe gewechselt und Russland, die USA, Frankreich wurden zu Ko-Vorsitzenden der Minsk - Gruppe ernannt. Wir verlassen uns noch bis heute auf die Unterstützung der USA. Schon 2 Jahre sind vergangen. Wir sehen keinen Einfluß der USA. Deswegen halte ich leider es für richtig, Ihnen das alles zu sagen. Sie sind der neue Sondervertreter der USA. Wir dürfen keine Zeit vergeuden.

Im November wird das nächste OSZE - Gipfeltreffen stattfinden. Ohne Ergebnisse gehen wir zu disem Gipfeltreffen. Was wird da die Minsk-Gruppe sagen? Sie werde sich in Oslo mit dem OSZE - Vertreter, Außenminister von Norwegen treffen. Was werden Sie Ihm sagen? Ich will auch darüber meine Unzufriedenheit zum Ausdruck bringen.

Im vergangenen Jahr ist der OSZE - Vertreter, Außenminster von Polen erst im Dezember nach Aserbaidschan, überhaupt in die Region gekommen. Der OSZE - Vorsitzende ist zur Zeit Norwegen. Wir sehen nur im September den OSZE - Vorsitzenden, den Außenminister von Norwegen hier. Das alles beunruhigt uns und unsere Gesellschaft.

Sie haben betont, dass Sie vor 4 Jahren in Aserbaidschan waren und sehr enttäuscht sind, dass es seit 4 Jahren keine Ergebnisse gibt. Ich bedanke mich bei Ihnen dafür. Das ist aber nicht alles. Sie zeigen nur Ihre Gefühle. Wie lange müssen unsere vertriebenen Menschen in Armut in Zelten leben?

Ich habe mich vor kurzem mit dem Präsidenten Armeniens Robert Kotscharjan getroffen. Dieses Treffen ist auch wichtig. Da die Minsk - Gruppe passiv ist, müssen wir selbst andere Auswege finden. Das sagt nichts darüber, dass die Minsk-Gruppe ihre Hände davon zurückziehen muss. Wir müssen alle Möglichkeiten ergreifen. Das halten wir für richtig. Die Minsk-Gruppe muss auch so denken.

Deswegen bitte ich Sie, in Oslo sowohl Ihren Kollegen, als auch dem OSZE - Vorsitzenden zu sagen, dass Aserbaidschan mit der OSZE - Tätigkeit nicht zufrieden ist. Das wollte ich Ihnen sagen.

Kerry Kavano: Herr Präsident, ich danke sehr für Ihre deutliche Auslegungen. Ich bedanke mich bei Ihnen dafür. Natürlich werde ich alles in Norwegen weiterleiten und unter Berücksichtigung Ihrer Worte mit meinen OSZE - Kollegen weiter zusammenarbeiten. Ich bedanke mich bei Ihnen auch für Ihre Zusammenarbeit mit der Minsk-Gruppe. Dank dieser Zusammenarbeit hat die Minsk-Gruppe ihre Vorschläge ausgearbeitet.

Ich habe auch an der Lissabon - Summit teilgenommen. Soviel ich weiß, arbeitet die Minsk-Gruppe weitere Vorschläge, die sie Ihnen anbieten kann, aus. Wir bleiben immer am Kreuzweg: Wir wissen nicht, ob wir selbst neue Vorschläge, oder auf den Grund der Einigung beider Seiten einen neuen Vorschlag ausarbeiten müssen. In diesem Konflikt und in anderen waren wir immer Beobachter. Die Parteien finden selbst eine richtige Lösung für ihren Konflikt. Herr Präsident, ich bin auch damit einverstanden, dass sowohl die Minsk-Gruppe, als auch die internationale Gemeinschaft ihre Hände davon nicht zurückziehen dürfen. Selbstverständlich muss dieser Konflikt gelöst werden. Ich bin damit einverstanden, dass wir alle Möglichkeiten ergreifen müssen.

In der letzten Zeit wurden einige Änderungen in der Minsk-Gruppe vorgenommen. Von Russland wurde ein neuer Vertreter vorgeschlagen, um Gespräche weiter zu führen. Soviel ich verstanden habe, kommt er mit dem Außenminister Russlands Ivanov nach Aserbaidschan. Ich bin auch zu diesem Amt neu ernannt. Ich darf im Namen Russlnads nicht reden. Ich will in meinem Namen nur folgendes sagen, dass ich mir alle Mühe geben werde, um diese Frage zu lösen.

Ich will noch sagen, dass bevor ich nach Waschington zurückkehrte, wollte ich immer nach Aserbaidschan und Armenien kommen. Ich bin der Meinung, dass man hisiege Lage richtig kennen muss, um die OSZE - Position in dieser Frage auszuarbeiten. Wir wollen von Ihnen wissen, was wir für die Lösung dieser Frage weiter unternehmen können.

Herr Präsident, wie Sie aus dem Gespräch mit dem Präsident Klinton, der Saatssekräterin Frau Olbrajt und ihrem Stellvertreter Telbot in Washington wissen, sind die USA bereit, alles Mögliche zu tun, um diesen Koflikt zu lösen.

Ich hoffe, dass wir uns auch in der Zukunft oft treffen werden.

Heydar Aliyev:  Ich hoffe auch darauf. Ich betone noch einmal, dass beim letzten Treffen in Washington im April Herr Präsident Bill Clinton und Staatssekrätärin Frau Olbbrajt gesagt haben, dass sie sich bei deser Frage bemüht haben und in der Zukunft bei der Lösung dieses Konfliktes unerstützen werden. Herr Präsident Clinton hat sogar gesagt, dass ich diesen Konflikt bis zum Ende meiner Vollmachten des Präsidenten lösen muss. Ich habe mich daüber gefreut. Es gibt bis heute leider kein Ergebnis.

Wir sind der Meinung, dass die USA bei der Lösung dieser Frage noch akiv sein können. Wie sie schon wiederholt haben, ergreifen wir alle Möglichkeiten und werden sie auch in der Zukunft weiter ergreifen. Wenn beide Parteien den Konflikt selbst lösen könnten, würden wir keinen Vermittler brauchen. Die Anwesenheit eines Vermittlers muss direkte Gespräche nicht stören. Wir müssen beide Varianten ausprobieren.

Sie haben gesagt, dass die Minsk-Gruppe neue Voschläge vorbereitet. Ich freue mich dafür und warte auf ihren neuen Vorschlag. Ich hoffe, dass sich der neue Vorschlag vom alten unterscheiden wird.

Kerry Kavano: Herr Präsident, ich kann Ihnen nicht genau sagen, ob jetzt diese Vorschläge vorbereitet werden. Auf jeden Fall werden in den künftigen Vorschlägen alle weitere Enwicklungen in der Region berücksichtigt werden. Aber ich zweifle noch daran, ob es nötig ist, noch neue Vorschläge vorzubereiten, es sind doch schon drei Vorschläge vorgelegt. Ich kann nur eins sagen, wir sind bereit Ihren Rat und die Meinungen von Präsident Kotscharjan zu berücksichtigen. Das alles wird bei der Lösung des Konfliktes helfen.

Wir sind bereit, Sie bei der Entminung und bei den anderen Fragen zu unterstützen. Der Waffenstillstand seit 1994 ist ein guter Fall. Wir unterstützen Sie dabei auch. Wir haben uns gefreut, dass sich die Verrteidigunsminister beider Seiten treffen und Gespräche führen werden, um den Waffenstillstand weiter einzuhalten.

Heydar Aliyev: Ja, wir haben beim Trefen in Genf eine allgemeine Erklärung über die Einhaltung des Waffenstillstandes abgegeben. Da an der Grenze der Waffenstillstand gebrochen wird, haben wir Anordnungen getroffen, dass Verteidigungsminister diese Frage lösen. Diese Anordung habe ich nach meiner Rückkehr aus Genf in Baku verabschiedet. Die Verteidigungsminiser haben sich leztes Mal in Astrakhan in einer Veranstaltung, wo Russland und GUS - Länder zusammengekommen sind, getroffen. Unser Vereidigunsminister hat mitgetelt, dass er sich mit dem Verteidigungsminister von Armenien bald treffen wird.

Die Entminung, wirtschaflche Zusammenarbeit und das gegenseitige Vertrauen sind auch wichtig. Wir verstehen das gut. Wenn dieser Konflikt nicht gelöst werden wird, ist es einfach Unsinn, darüber zu reden. Wir können nur Gespräche führen, aber keine konkrete Arbeit. Deswegen muss dieser Konflik bald gelöst werden. Frieden wiederherstellen, alle besetzten Gebiete zurückgeben und alle vertriebenen Bürger Aserbaidschans müssen in ihre Gebiete zurückkehren. Das ist die erste Bedingung. Danach werden entmint und Wege geraümt werden. Dann kann auch eine wirschaftlche Zusammenarbeit möglich werden.

Sie haben am Anfang Ihres Gesprächs über die wirtschaftlche Zusammenarbeit gesprochen. In unserer Region existiert wirtschaftliche Zusammenarbeit. Wir haben gute wirschaftliche Beziehung mit Georgien und anderen Ländern, aber mit Armenien haben wir keine. Wenn der Konflk nicht gelöst wird, kann keine Zusammenarbeit mäglich sein. Sie müssen das verstehen. Niemand muss sich Hoffnungen machen, dass wir wirschaftlche Beziehungen mit Armenien aufnehmen oder handeln werden. Nein, das ist unmöglich.

Kerry Kavano: Herr Präsident, ich verstehe das sehr gut. Wenn Sie uns sagen, dass Sie von uns aktive Mitwirkung an dieser Frage erwarten, wollte ich nur sagen, dass wir Sie nicht nur bei dieser, sondern auch bei anderen Fragen unterstützen werden.

Heydar Aliyev: Ja, wir wissen das. Wir müssen erst den Konflikt lösen. Unsere wirtschaftlichen Beziehungen mit den USA sind verbreitet und weiter vertieft. Die USA investieren hier und große Firmen sind in Aserbaidschan tätig. Damit zeigen wir unsere freundschaftliche Beziehungen zu den USA. Stellen Sie sich vor, wenn dieser Konflikt gelöst würde, könnten diese Beziehungen weiter vertieft werden.

Kerry Kavano: Herr Präsident ich wünsche mir, dass die USA hier viele Investitionen fördern, wirtschaftliche Beziehungen zwischen Aserbadschan und den USA sich weiter vertieft werden. Um das alles zu erreichen, muss der Konflikt gelöst werden. In den lezten Jahren hat sich die Zahl der Geschäftsleute, Firmen und Gesellschaften der USA in Aserbaidschan vermehrt. Wir haben Aserbaidschan bei dieser Frage immer unterstützt und werden in der Zukunft unterstützen.

Ich habe betont, dass ich schon vor 4 Jahren hier war. In den 4 Jahren hat sich Baku sehr verändert. Vor unserem Treffen mit Ihnen habe ich Ihrem Außenminister gesagt, dass Aserbadschan wirklch ein reiches Land ist. Aserbaidschan ist reich an Naturschätzen und Arbeitskräften. Wir müssen das alles weiter entwickeln. Wir werden Sie dabei immer unterstützen.

Heydar Aliyev: Danke sehr. Ich bedanke mich.

Zeitung "Aserbaidschan", den 02. September 1999.