Aus dem Gespräch des Präsidenten der Republik Aserbaidschan Heydar Aliyev beim Empfang der Delegation unter Leitung vom Berichterstatter des Politischen Ausschusses der Parlamentarischen Versammlung des Europarates über den Armenien-Aserbaidschanischen Konflikt Terry Davis - Präsidialpalast, den 15. April 2003


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Heydar Aliyev: Ihr Besuch in Aserbaidschan ist für uns, also für unser Land und Volk mit einer sehr bedeutsamen Angelegenheit verbunden.

Wir arbeiten mit dem Europarat zusammen. Seit zwei Jahren sind wir im Europarat. Viele Delegierten reisen nach Aserbaidschan bezüglich verschiedener Angelegenheiten. Sie alle sind wichtig. Aber die Sache, die mit Ihrer Reise zusammenhängt, ist viel wichtiger als die von Ihren Kollegen erledigten Sachen.

Armeniens Streitkräfte okkupieren seit mehr als zehn Jahren über 20 Prozent Aserbaidschanischen Staatsgebietes und haben alle Aserbaidschaner aus diesen Gebieten gewaltsam vertrieben, oder sie waren gezwungen, infolge des Krieges zu fliehen. Aber seit diesen zehn Jahren können wir die internationalen Organisationen nicht überzeugen, dass Armenien Aserbaidschanische Gebiete okkupiert hat. Deswegen freuen wir uns über Ihren Besuch, wir warten auf Sie seit langem und wir führen unsere Hoffnungen auf Ihren Besuch zurück.

Sie haben hier einige Treffen geführt. Ich sehe, dass Sie mit einem anstrengenden Zeitplan arbeiten. Gestern hatten Sie viele Treffen. Ich bin davon informiert. Heute haben Sie mit Hubschrauber den großen Teil Aserbaidschans besichtigt und schließlich einen Flüchtlingskamp besucht. Ich habe darüber gehört. Wahrscheinlich haben Sie dort vieles gesehen. Sie geben sich viel Mühe. Eher würden Sie Ihren Aufenthalt in Aserbaidschan verlängern, damit um alles in Ruhe sehen zu können und für alles mehr Zeit zu haben. Aber wahrscheinlich so ist Ihre Arbeitsweise.

Ich hoffe, all diese Treffen und Ihre Bekanntschaft mit dem Flüchtlingskamp haben Ihnen bestimmte Eindrücke gelassen. Jetzt überlege ich mir, ob ich über das Problem erzählen muss oder ob Sie schon ausführliche Information darüber besitzen. Trotzdem gehe ich davon aus, dass ich meine Gedanken mit Ihnen teilen muss.

Wahrscheinlich wissen Sie die Geschichte, wie die Armenier in aserbaidschanischen Gebieten gesiedelt wurden. Darüber will ich nicht erzählen. Derzeit hat man viele Armenier aus der Türkei und dem Iran hierher gebracht und seitdem die Armenier in aserbaidschanischen Gebieten wohnen. Damit hätten wir kein Problem. Sie könnten hier gerne weiter erleben. Leider haben sie und ihre Ideologen immer mit anderen Gedanken gelebt. Sie haben sich mit ihren Gebieten nie befriedigt und haben sich bemüht, sie auszudehnen, was ihnen einigermaßen gelungen ist.

Nachdem die sowjetische Macht 1920 in unserer Region zustande gebracht worden war, hat Moskau die Grenzen Aserbaidschans, Georgiens und Armeniens nach eigenem Willen gezeichnet. Damals hat man Armenien einen Teil historischer Gebiete Aserbaidschans gegeben. Während der Herrschung der kommunistischen Ideologie hat man immer versucht, dass es keine Konflikte zwischen diesen Nationen gibt.

Aserbaidschaner sind ein Volk, das das Recht sehr respektiert, damit Sie wissen. Aber die Armenier nicht. Seither haben sie wieder mit ihren territorialen Ansprüchen angefangen. Das jetzt die ganze Welt beunruhigende Karabach-Problem ist eigentlich Anfang 20er Jahre des 20. Jahrhundertes entstanden. Berg-Karabach ist aserbaidschanisches Land. Daran darf es keine Zweifel geben. Es liegt in der Mitte des Staatsgebietes Aserbaidschans. Aber die Armenier, die aus dem Iran übersiedelt waren, wurden dort gesetzt. 1921-1923 ist dieses Problem ausgebrochen und die Kommunistische Partei hat sich damit befasst. Man hat Umfrage durchgeführt und die Bevölkerung Berg-Karabachs hat dafür abgestimmt, dass Berg-Karabach in Aserbaidschan bleibt.

Daher war das Problem zu Ende und Berg-Karabach wurde innerhalb Aserbaidschans den Status der autonomen Oblast gegeben. Von Zeit zu Zeit haben die Nationalisten in Armenien die Frage gehoben, dass sich Berg-Karabach von Aserbaidschan auslöst und Armenien anschließt, obwohl die Bevölkerung Berg-Karabachs selbst mit der laufenden Lage befriedigt war. Aber das strenge Regime der Sowjetunion hat dies immer vorgebeugt. Daher ist kein Konflikt entstanden.

Ich war Augenzeuge einer bestimmten Periode der Geschichte Berg-Karabachs im aserbaidschanischen Bestand. Seit 1950 habe ich in Baku im Amt für Staatssicherheit gearbeitet. Damals haben wir immer diese Sachen wegen unserer Arbeit studiert. Ich erinnere mich, dass die Bevölkerung Berg-Karabachs immer gut gelebt hat. Aber alle drei oder vier Jahre sind berühmte Intelligenten aus Armenien hierher gekommen, um der Bevölkerung zu erzählen, dass dieses Gebiet Armenien angeschlossen werden muss. 1950-1960 verschärfte sich die Lage weiter, aber es wurde bewältigt.

Im Jahre 1969 wurde ich zum Staatschef Aserbaidschans. Sie wissen, wie lange Zeit seither vergangen ist. Seitdem habe ich mich mit Berg-Karabach-Frage besonders befasst. In dem Sinne, dass ich immer versucht habe, die sozio-ökonomische Lage und alle Probleme Berg-Karabachs besser zu lösen als die anderer Regionen Aserbaidschans, damit die Einwohner dort keine Ausrede haben. Es ist mir gelungen.

Ich habe Berg-Karabach sehr oft besucht. Wir haben dort eine Universität eröffnet und einige Industrieobjekte gegründet - eine Seiden-, eine Schuh- und eine Maschinenbaufabrik. Wir haben dort die Beschäftigung besorgt. Durch zusätzliche Mittel haben wir die Entwicklung des Agrarsektors gewährleistet. Wenn Sie heute das Zentrum Berg-Karabachs Khankandi - die Armenier nennen diese Stadt Stepanakert - besuchen würden, könnten Sie neue Wohnhäuser und administrative Gebäude sehen, die während meiner Amtszeit gebaut waren. Die Einwohner waren mit mir zufrieden. Bei jedem Besuch haben sie mich feierlich begrüßt. Sogar alte Frauen auf die Straßen gingen, um mich zu umarmen und zu küssen. Alle diesbezüglichen Bilder sind immer noch verfügbar. Die Beziehungen waren sehr gut und die Armenier haben mir vertraut. Ich habe ihnen immer bevorzugte Hilfe geleistet.

Jetzt will ich noch weiter gehen und erzählen, dass beim Zusammenbruch der UdSSR einige Leute mich meines gesonderten Verhältnisses zu Berg-Karabach beschuldigt haben. Ja, ich habe ihnen wirklich geholfen, ich verneine dies nicht. Aber es gibt keinen Grund, deswegen mich zu beschuldigen.

Wie Sie wissen, bin ich danach 1982 nach Moskau gegangen. Ich war dort Mitglied des Politbüros und der ersten stellvertretende Ministerpräsident. Meine Nachläufer hier habe ich beauftragt, auf Berg-Karabach besonders aufzupassen. Natürlich haben sie sich auch bemüht, aber nicht wie ich. Damals haben Nationalisten in Eriwan von meiner Abwesenheit profitiert, indem sie in Berg-Karabach öfter eindrangen. Sie haben die Situation dort verschärft. Leider war die damalige aserbaidschanische Führung in diesen Sachen nicht genug aufmerksam und das Zentrale, Moskau hat immer Armenien unterstützt.

Später im Februar 1988 ist dort der Konflikt ausgebrochen. Zuerst haben die Armenier gefordert, sich Armenien anzuschließen. Danach passierten einige bewaffnete Auseinandersetzungen, was zu einem bewaffneten Konflikt führte.

1988 war die UdSSR stark in allen Positionen. Wie Sie wissen, war ich damals in Moskau schon außer Dienst. Deswegen hatte ich auch keine Möglichkeit, mich in diese Angelegenheiten einzumischen. Ich habe nur beobachtet. Die Kraft des Politbüros und der UdSSR-Regierung war mir bekannt. Wenn sie gewollt hätten, hätten sie dies verhindern können. Sie haben nichts getan. Eine besondere Rolle dabei hat wahrscheinlich Michael Gorbatschow gespielt. Später wurde es klar, dass er eine sehr pro-armenische Person ist.

Dieser bewaffnete Konflikt war vier Jahre während der Existenz der UdSSR im Gang. Jetzt können Sie sich gut vorstellen: Hätte sie eskalieren, wenn hätte starke sowjetische Regierung diesen Konflikt bewältigen wollen lassen? Umgekehrt, wir verfügen über die Information, dass Moskau damals die Armenier provoziert habe, um die Sache zu ihrer Gunsten zu erledigen. War die Sowjetunion kaum gefallen, ist der Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan um Berg-Karabach ausgebrochen und die Armenier haben schon damals einige Gebiete Aserbaidschans okkupiert.

Dann ist die Sowjetunion zusammengebrochen. Armenien hat seine Unabhängigkeit erklärt, Aserbaidschan hat sie auch kämpft. Um den unabhängigen Staat zu bilden, wurde es viel Arbeit benötigt. Aserbaidschan hat keine Mittel besitzt, bzw. kein Militärpersonal um den Krieg zu führen. Armenien hatte aus dieser Sicht Vorteil. Die Abteilungen Russlands in Armenien wurden für dieses Anliegen benutzt.

In dieser Zeit ging in Aserbaidschan Kampf um die Macht. 1988 ist die regierende Person geflohen. Mutallibow, der 1991 zur Präsidentschaft gewählt wurde, ist auch geflohen und lebt bis heute in Moskau.

Danach hat die Nationale Front Macht ergriffen. Sie bestand aus den heutigen Oppositionellen. Natürlich waren sie auch nicht in der Lage zu regieren. Sie alle waren Leute von der draußen. Deswegen haben sie binnen eines Jahres an Ansehen verloren und sind voneinander gelaufen. Diese Gelegenheit nutzend, haben Armeniens Streitkräfte Aserbaidschans Gebiete systematisch okkupiert.

1993 entstand in Aserbaidschan fast eine sozio-politische Krise. Infolge des Kampfs um die Macht war die Nationale Front nicht mehr in der Lage zu regieren und sie hat mich eingeladen - in der Zeit habe ich in Nachitschewan gelebt. Ich wurde zur Parlamentspräsidentschaft gewählt. Der Präsident war Chef der Nationalen Front Abulfas Eltschibaj. Ich habe mit ihm gesprochen und ihn überzeugt, dass man von der Situation ausgehen kann. Leider hat er zwei Tage später Baku heimlich verlassen und ist auf sein Dorf auf dem Berg gezogen. Ich bin hier alleine geblieben.

Ich will darüber nicht reden. Jedenfalls habe ich die Situation 1993 einigermaßen verbessert. Ich auch konnte auf die Verteidigung oder Armee nicht genug aufpassen, weil ich nicht wusste, mit wem und was ich zusammen bearbeiten muss. Aber ich habe unsere Streitkräfte-Abteilungen mobilisiert, wir haben einige Gebiete befreit. Aber im Mai 1994 sind Armenien und wir auf die Idee gekommen, dass man einen Waffenstillstand benötigt.

Wir haben am 12. Mai ein Abkommen über den Waffenstillstand geschlossen. Im Mai des Folgejahres wird sich das neunte Jahr des Waffenstillstandes vervollständigen. Nach dem Waffenstillstand haben wir keine bewaffneten Gefechte mehr. Aber die Armenier haben viele Aserbaidschaner getötet, gebrannt, als Gefangene genommen, die sie nicht zurückgegeben und in der Gefangenschaft umgebracht haben. Wir haben sowohl unter Militärs als auch unter Zivilisten viele Bürger verloren.

1992 und 1993 hat der Sicherheitsrat der Uno die Sache vier Mals besprochen und empfohlen, dass armenische Streitkräfte okkupierte Gebiete Aserbaidschans ohne Vorbedingung befreien sollen. Armenien folgt diesem trotzdem nicht und niemand wirft Armenien etwas vor.

1992 ist im Rahmen der OSZE die Minsk-Gruppe gebildet. Ich kooperiere seit 1993 mit der Minsk-Gruppe ständig. Zuerst hat Italien, später haben die Schweiz und Finnland die Minsk-Gruppe geleitet. Aber Russland war immer in dieser Sache drinnen.

Für eine friedliche Lösung der Frage hat die OSZE 1997 zwei Vorschläge gemacht. Den ersten Vorschlag haben wir angenommen, Armenien aber nicht. Einige Monate später kam der zweite Vorschlag, wir haben wieder angenommen, die Armenier aber nicht. So haben sie keinen Erfolg gebracht.

1996 fand in Lissabon das Gipfeltreffen der OSZE statt. Dort habe ich mich scharf geäußert und verlangt, dass Armenien Aserbaidschans territoriale Integrität anerkennen sollte. Armenien hat bis heute Aserbaidschans territoriale Integrität nicht anerkannt. Im Schlussdokument gab es einen sehr guten Artikel über den Armenien-Aserbaidschanischen Konflikt. Armenien hat dem nicht zugesagt. Wie es Ihnen bewusst ist, trifft man dort Entscheidungen einstimmig.

Ich habe mir lange überlegt und schließlich dem gesamten Schlussdokument nicht zugesagt. Die Situation war sehr kritisch. Einige Staatschefs haben sich an mich gewandt, als ich das Schlussdokument des Gipfeltreffens der OSZE verhindert hätte. ch entsinne mich, dass auch Albert Gor mir dasselbe gesagt hat. Ich habe geantwortet, dass Armenien auch das verhindert. Er sagte, es sei Armeneins Recht. Ich habe geantwortet, dass es auch mein Recht ist. Das Gespräch war damit zu Ende.

Später ist der amtierende Vorsitzende der OSZE aus der Schweiz zu mir gekommen. Wir haben lange geredet. Er hat schließlich eine gute Erklärung im Namen des Gipfeltreffens entwickelt. Diese Erklärung beinhaltete sowohl Aserbaidschans territoriale Integrität als auch andere Details. Das war ein wichtiges Dokument. Ich habe mein Veto zurückgenommen und das Schlussdokument wurde verabschiedet. Aber Armenien hat auch diese Erklärung des Lissabon-Gipfels nicht akzeptiert und nicht umgesetzt.

Somit ist die Situation eskaliert. Drei oder vier Jahre vorher hat Russland einen merkwürdigen Vorschlag - Format eines gemeinsamen Staates vorgelegt. Es sollte heißen, dass Berg-Karabach und Aserbaidschan einen gemeinsamen Staat bilden müssen. Somit würde die territoriale Integrität Aserbaidschans gewährleistet, aber Aserbaidschan dürfte Berg-Karabach nicht regieren oder sich in seine Angelegenheiten einmischen. Ich war damit unzufrieden. Damaliger Außenminister Russlands war Jewgeni Primakow. Ich habe mit ihm telefoniert und ihm nach dem Grund dieses Vorschlages gefragt. Ich habe ihm gesagt, dass dieser Vorschlag vorgesehen ist, uns anzulügen. Aber wir sind nicht so unvernünftig, uns anlügen zu lassen. Aber Armenien hat den sofort akzeptiert. Jetzt schlägt es ab und zu vor, mit diesem Format zu arbeiten. Also, Russland tut alles für Armenien. Das gleiche gilt auch für andere Länder.

Die Ko-Vorsitzenden der Minsk-Gruppe der OSZE sind Russland, Amerika und Frankreich. Russland habe ich schon erwähnt. Aber Amerika unternimmt auch keine klare Position. Seither kam kein neuer Vorschlag mehr. Die Ko-Vorsitzenden haben es damit argumentiert, dass Armenien die Präsidentenwahlen erlebt. Man muss eine Pause machen. Sie werden im Mai Parlamentswahlen haben. Im Oktober finden in Aserbaidschan Präsidentenwahlen statt. So ist dieses Jahr zu verlieren. Aber die Leute leben immer noch in denselben Umständen. Das Reichtum in den okkupierten Gebieten wurde schon lange her ruiniert. Der Boden wurde auch verdorben. Man sagt manchmal, dass nicht-einheimische Armenier dort unter gebracht werden.

Es ist sehr merkwürdig. Vertreter keiner internationalen Organisationen wollen unsere okkupierten Gebiete besuchen. Die OSZE hat eine Monitoringsgruppe. Ihr Chef Kaspschick reist hin natürlich. Ich habe die Ko-Vorsitzenden der OSZE gebeten, mindestens einen Bezirk dort zu besuchen, um sich mit der Lage vertraut zu machen. Sie sind endlich gereist und haben mir später berichtet, dass alles ruiniert war. Unsere 130 km lange Grenze mit dem Iran ist unter Kontrolle der Armenier. Wir besitzen die Information, dass man dort Rauschmittel schmuggelt, mit Waffen handelt und andere Verbrechen begeht. Dieser Ort ist total außerhalb der Kontrolle.

Jetzt wurden Sie vom Europarat beauftragt, dieses Problem zu studieren und Ihre Meinung zu berichten. Meines Erachtens ist es erster Fall, dass man sich für diese Sache im Ernst interessiert. Dies tut der Europarat. Ich hoffe sehr, dass Sie sich mit der Lösung des Problems beschäftigen werden und wir vertrauen Ihnen. Vielen Dank! Ich habe ein wenig zu viel gesprochen. Ich wollte einfach, Sie über alles zu informieren.

Terry Davis: Herr Präsident, wie Sie schon bemerkt haben, seit dem Erlangen der Unabhängigkeit haben viele Delegationen des Europarates Aserbaidschan besucht. Sicherlich bin ich die erste Person aus dem Europarat, die Ihnen zur Mitgliedschaft zum Europarat nicht gratulieren werde. Ich habe es auch den georgischen Freunden gesagt. Man gratuliert ja manchmal auch nach der Vollmitgliedschaft.

Herr Präsident, die Gründe meines Besuches wissen Sie schon. Ich bin Ihnen für die ausführliche Information sehr dankbar. Ich danke Ihnen auch für die Informationen, die mir während meiner gestrigen und heutigen Treffen von den Ministern und Ihren Sonderbeauftragten erteilt wurden.

Ich muss verraten, dass Ihr Parlament mich vor meiner Reise mit ausreichenden Informationen besorgt hat. Ihre Parlamentsdelegation arbeitet im Europarat sowohl bezüglich dieser Frage als auch anderer Fragen sehr fleißig.

Natürlich trägt die Geschichte des Geschehens in und um Berg-Karabach herum große historische Bedeutung. Aus dieser Sicht, denke ich, haben das Vereinigte Königreich und Aserbaidschan Gemeinsamkeit. Sie besteht daraus, dass wir uns sehr großartig auf die Geschichte stützen. Wahrscheinlich wird in meinem Bericht die Geschichte den großen Teil ausmachen.

Herr Präsident, Sie haben gesagt, dass internationale Organisationen Berg-Karabach und die Bezirke herum nicht besuchen. Wie es Ihnen schon bewusst ist, habe ich die Anrainerbezirke besucht und mich mit den Lebensumständen der Menschen dort vertraut gemacht. Ich bin davon ausgegangen, dass es vonnöten ist, hinzureisen und die Lebensumstände dort mit eigenen Augen zu sehen. Ich möchte nicht, dass die aserbaidschanische Bevölkerung eine Vorstellung bekommt, dass ich bestimmte Kontakte zu Berg-Karabach pflege, falls ich Berg-Karabach besuche. Aus dem Gespräch mit Ihnen komme ich zum Schluss, dass es sogar von Vorteil wäre.

Heydar Aliyev: Ja, man sollte hinreisen.

Terry Davis: Klar, ich werde hinreisen.

Ich bin Ihnen sehr dankbar, dass Sie mir Zeit gewidmet haben. Ich entnehme der meist beschäftigten Person in Aserbaidschan Zeit. Herr Präsident, ich wurde genug informiert. Ich kann nicht mehr hinzufügen als ich Ihren Vertretern gesagt habe. Ich werde hier keine Erklärungen erteilen. Von Aserbaidschan verreise ich nach Georgien, um meine Freunde zu treffen. Von dort fahre ich nach Armenien. Diesmal besuche ich Berg-Karabach nicht. Aber bevor ich meinen Bericht vervollständige, werde ich Berg-Karabach unbedingt besuchen. Ich habe es versprochen. Ich werde mich bemühen, um die Lösung des Problems zu erreichen. Vielen Dank für die Zeit, die Sie mir gewidmet haben.

Heydar Aliyev: Ich danke Ihnen auch. Ich wollte eben, dass Sie versprechen, sich um eine Lösung zu engagieren. Mir reicht es vollkommen. Mehr Worte brauche ich nicht. Vielen Dank!

Die Zeitung "Azərbaycan", den 16. April 2003.