Erklärungen der Präsidenten von Polen und Aserbaidschan nach der Unterzeichnung der zwischenstaatlichen Dokumente, die unterschiedliche Bereiche der aserbaidschanisch-polnischen Zusammenarbeit umfassen, und gemeinsame Pressekonferenz, Warschau, Präsidialpalast, den 26. August 1997


Alexander Kwasniewski: Ich begrüße Sie alle. Dieser Besuch ist von historischer Bedeutung, weil wir niemals in Polen den Präsidenten des unabhängigen Aserbaidschans empfangen haben.

Ich begrüße Herrn Heydar Aliyev. Eben haben wir zusammen mit ihm viele Dokumente unterschrieben. Diese Dokumente sollen eine gute Basis für die Zusammenarbeit zwischen Polen und Aserbaidschan in den politischen, wirtschaftlichen, rechtlichen, kulturellen, wissenschaftlichen, touristischen Bereichen schaffen.

Polen ist an der Entwicklung der Zusammenarbeit mit Aserbaidschan interessiert. Bis jetzt haben wir uns mit Herrn Aliyev in verschiedenen internationalen Veranstaltungen von Paris bis Madrid getroffen. Ich meine, dass es an der Zeit ist, endlich die zweiseitigen Beziehungen zwischen unseren Staaten zu gründen, um einige Möglichkeiten, die Polen und Aserbaidschan haben, auszuwerten. Unter Möglichkeiten habe ich sowohl die regionalen, als auch die internationalen gemeint.

Ich möchte Herrn Aliyev vor allen Anwesenden danken, weil er beim Madrider Gipfeltreffen uns für den Beitritt Polens zur NATO deutlich, aufrichtig und herzlich unterstützt hat. Das habe ich ihm während unseres persönlichen Treffens auch gesagt. Diese Unterstützung des Aserbaidschans, das Mitglied der GUS ist, ist für uns von großer Bedeutung. Ich möchte meine Dankbarkeit im Namen Polens und der Polen äußern, dass Sie so deutlich und richtig die souveräne Entscheidung Polens und Entscheidung des Nordatlantischen Paktes über den Beitritt unseres Landes zur NATO unterstützt haben.

Ich versichere Sie, Herr Präsident, dass das Polen, das nächstes Jahr den Vorsitz in der OSZE führen wird, wird alles Mögliche tun, um die gerechte Lösung der Berg-Karabach-Frage zu erreichen. Wir glauben, dass Polen als Vorsitzender eine wesentliche Rolle dabei spielen kann. Wir glauben, dass die Einstellung des Kriegs auch ein zweifelloser Erfolg ist. Aber die Tatsache ist es, dass kein Frieden zwischen Armenien und Aserbaidschan wegen Berg-Karabach erzielt ist. Das ist eine Aufgabe, die wir uns im Rahmen unserer Kräften und Möglichkeiten zu erfüllen bemühen werden. Auch in dieser Frage äußert Polen seine Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der Führung, dem Präsidenten der Aserbaidschanischen Republik.

Noch einmal möchte ich meine Freude äußern, und ich begrüße Sie, Herr Präsident, und die ganze hochrangige Delegation der Minister und Vertreter verschiedener geschäftlichen, politischen Kreise Aserbaidschans, die nach Polen angekommen ist. Ich hoffe, dass diese drei Tage ein Wendepunkt, eine Erfindung für die polnisch-aserbaidschanischen Beziehungen in der Zukunft werden. Vielen Dank.

Heydar Aliyev: Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, das aserbaidschanische und polnische Volk haben eine reiche Geschichte gegenzeitiger Beziehungen. Diese Beziehungen reichen in die ferne Vergangenheit, in das Mittelalter, zurück. Man kann viele Beispiele angeben, die die Beziehungen zwischen polnischen und aserbaidschanischen Völkern in der Vergangenheit charakterisieren. Aber in der Geschichte gab es kein Treffen mit dem Präsidenten, dem Leiter Aserbaidschans in Polen. Dieses Ereignis ist deshalb selbstverständlich von großer Bedeutung für die weitere Entwicklung unserer Beziehungen. Gleichzeitig schreibt das eine sehr wichtige Seite in die Geschichte der polnisch-aserbaidschanischen Beziehungen ein.

Deshalb habe ich die Einladung des Präsident Alexander Kwasniewski mit großem Vergnügen angenommen und bin mit Achtung und Liebe zum polnischen Volk nach Polen, Warschau gekommen.

In Aserbaidschan kennt man die Geschichte Polens, des polnischen Volkes gut. Das polnische Volk hat in allen Etappen der Geschichte um seine Unabhängigkeit und nationale Freiheit, Staatlichkeit gekämpft. Und deshalb empfinden wir, auch ich - als Präsident der Aserbaidschanischen Republik - große Freude, dass jetzt Polen ein absolut freies Land, ein unabhängiger Staat ist, und das polnische Volk nach dem Gebot seines Herzens den erwünschten Weg geht. Wir begrüßen deshalb die Bestrebungen Polens zur Sicherheitsfestigung in Europa und haben den Beitritt Polens zur NATO unterstützt. Dabei sind wir davon ausgegangen, dass dieser Beitritt zum Faktor wird, der zur Sicherheitsfestigung in Europa beiträgt, dass er dem Willen des polnischen Volkes, polnischen Staates entspricht. Und der Wille des Volkes, des Staates ist über alles.

Meiner Meinung nach erleben wir zurzeit die Etappe, enge Beziehungen zu Polen aufzunehmen. Die heute unterzeichneten Dokumente, besonders die Erklärung über die Entwicklung der Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen Polen und Aserbaidschan sind von großer Bedeutung. All diese Dokumente schaffen eine gute normativ-rechtliche Basis für die weitere Vertiefung und Entwicklung unserer Zusammenarbeit in allen Bereichen. Ich versichere Sie, dass wir für die Verwirklichung der übernommenen Verpflichtungen unser Bestes tun werden.

Aber das ist nur der Anfang. Wir müssen das fortsetzen. Deshalb habe ich heute den Präsident Kwasniewski nochmals nach Aserbaidschan eingeladen. Nach dem Besuch des aserbaidschanischen Präsidenten in Polen werden wir auf den offiziellen Besuch des polnischen Präsidenten in unserem Land ungeduldig warten.

Die Gelegenheit nutzend möchte ich dem Präsident Kwasniewski und dem Polnischen Staat für die Unterstützung bei der Erörterung der Frage über die Annahme des mit dem armenisch-aserbaidschanischen Berg-Karabach-Konflikt verbundenen Dokuments auf dem OSZE-Gipfel in Lissabon danken.

Sie kennen die Geschichte dieses Konfliktes. Der wurde 1988 mit dem Zweck, das Autonome Gebiet Berg-Karabach aus dem Bestand Aserbaidschans abzutrennen und an Armenien anzuschließen, ausgelöst. Dieser Konflikt wurde noch während der Sowjetzeit angefangen. Leider zeigte sich die damalige kommunistische Führung der Sowjetunion unfähig, diesen Konflikt zu verhindern, der sich später entwickelt und sich zu einem großen Krieg verwandelt hat. Infolge dieses Konfliktes sind 20% der aserbaidschanischen Territorien von den armenischen Streitkräften okkupiert worden. Aus den besetzten Territorien, aus ihren Wohnorten sind mehr als eine Million aserbaidschanische Staatsbürger, Aserbaidschaner vertrieben worden. Mehrere von ihnen wohnen seit fünf Jahren in den Zelten, unter den schwersten Bedingungen. Das aserbaidshanische Volk hat große menschliche und wirtschaftliche Verluste erlitten.

Unserem Volk, unserer Republik ist der riesige moralische Schaden zugefügt. Trotz dem haben wir im Mai 1994 dem Abkommen über den Waffenstillstand zugestimmt und folgen diesem Abkommen mehr als drei Jahre. Dabei ist es charakteristisch, dass in die Konfliktzone keine ausländischen Truppen oder Friedenskräfte eingeführt wurden. Es ist ein positiver Faktor im Vergleich zu den Ereignissen in unserer Region. Gleichzeitig hat der Präsident Kwasnewski richtig betont, dass es den Waffenstillstand gibt, doch es gibt keinen Frieden. Wir streben nach dem vollen Frieden und ich möchte erklären, dass wir Frieden in unserer Region, Frieden zwischen Armenien und Aserbaidschan wollen. Gleichzeitig können wir die Verletzung der souveränen Rechte Aserbaidschans, seiner territorialen Integrität nicht zulassen. Deshalb wurde auf dem OSZE-Gipfel in Lissabon im Dezember des vorigen Jahres, als viele Fragen, einschließlich die Konflikte in verschiedenen Zonen Europas besprochen wurden, auch die Frage über die Annahme der Prinzipien für die friedliche Regelung des Berg-Karabach-Konfliktes erörtert.

Die armenische Seite hat auch dieses Mal eine unsachliche Stellung bezogen und keinen Konsens für die Annahme des Dokuments gegeben. Wir wurden gezwungen, uns an die Oberhäupter vieler Staaten, einschließlich an den Präsidenten Polens Herrn Kwasniewski zu wenden. Dank allgemeinen Bemühungen gelang es uns, das Dokument anzunehmen, das die Grundsätze für friedliche Regelung des Berg-Karabach-Konflikts enthält. Dieses Dokument haben 53 von 54 OSZE-Teilnehmertaaten, einschließlich Polen unterstützt. Deshalb möchte ich die Gelegenheit nutzen und nochmals dem Präsident Kwasniewski und dem polnischen Staat für ihre Unterstützung dieser gerechten Frage meine Dankbarkeit äußern.

Worin bestehen diese drei Grundsätze? Sie sind

- die Anerkennung der territorialen Integrität der Republik Armenien und der Republik Aserbaidschan,

- die Festlegung des Rechtsstatus von Berg-Karabach in einer Vereinbarung auf Grundlage der Selbstbestimmung, die Berg-Karabach das größtmögliche Maß an Selbstverwaltung innerhalb Aserbaidschans überträgt, und

- garantierte Sicherheit für die gesamte Bevölkerung Berg-Karabachs, sowohl Armenier, als auch Aserbaidschaner.

In diesen Grundsätzen gibt es nichts ungewöhnliches. Sie entsprechen den Interessen sowohl der Republik Armenien und Aserbaidschan, als auch von Berg-Karabach. Doch Armenien war damit nicht einverstanden. Warum? Weil es bis jetzt beansprucht, für Berg-Karabach den Status der staatlichen Unabhängigkeit zu erhalten.

Natürlich stimmten wir nicht zu und werden niemals zustimmen, weil wir die Gründung eines zweiten armenischen Staates im Territorium Aserbaidschans nicht zulassen können. Das armenische Volk hat sich selbst bestimmt, es gibt die unabhängige Republik Armenien und sie ist Mitglied der Organisation der Vereinigten Nationen, aller internationalen Organisationen. Deshalb können wir auf keine Weise die Gründung noch eines armenischen Staates zulassen. Die Festlegung des höchsten Selbstbestimmungsrechtes innerhalb Aserbaidschans entspricht den inernationalen Rechtsnormen und ist sogar höher als existierende Fälle in der Weltpraxis.

Wir hoffen, dass die Weltgemeinschaft die Maßnahmen für die friedliche Regelung dieser Frage treffen wird. Außerdem beschäftigt sich die Minsk-Gruppe der OSZE unter dem Ko-Vorsitz der USA, Russlands und Frankreichs mit dieser Frage, deshalb setzen wir darauf große Hoffnungen. Wir setzen große Hoffnungen auf die Unterstützung Polens als OSZE-Mitglied, auch als das Land, das nächstes Jahr der OSZE-Vorsitzende sein wird.

Wir haben auch andere Probleme. Über diese Probleme haben wir heute mit Herrn Präsidenten sehr ausführlich gesprochen. Das wichtigste ist, dass wir Dokumente unterschrieben haben. Wir betrachten die Freundschaft und Zusammenarbeit mit Polen als wichtigen Teil unserer Außenpolitik. Diesen Beziehungen messen wir für die Partnerschaft wichtige strategische Bedeutung bei. Ich erkläre nochmals, dass wir von unserer Seite alles tun werden, um unsere Zusammenarbeit zu erweitern und freundschaftlichen Beziehungen zu festigen. Danke für ihre Aufmerksamkeit.

* * *

Frage: Eine Frage an beide Präsidenten. Haben Sie die Frage der Beförderung des aserbaidschanischen Erdöls durch Polen nach Europa besprochen? Was haben Sie entschieden?

Heydar Aliyev: Wir haben unsere Meinungen darüber ausgetauscht. Wenn die Frage gestellt ist, soll ich sie ausführlich beantworten.

Ja, die Kaspische Region verfügt über die riesigen Erdöl- und Gasvorräte. Im aserbaidschanischen Sektor des Kaspischen Meeres werden die Erdöl- und Gasvorkommen schon mehr als 50 Jahre gefördert, und während dieser Zeit sind sehr viel– ein paar Millionen Tonnen Erdöl gefördert. Jetzt erlebt Aserbaidschan die neue Etappe der Nutzung der Naturschätze auf seinem ganzen Territorium, einschließlich im aserbaidschanischen Sektor des Kaspischen Meeres.

1994 haben wir den Vertrag über die gemeinsame Nutzung drei Vorkommen im aserbaidschanischen Sektor des Kaspischen Meeres mit dem Konsortium der größten multinationalen Gesellschaften der Welt unterschrieben. Im Vertrag wird die Förderung ungefähr 600 Mio. Tonnen Erdöl, auch großer Menge Erdgas vorgesehen. Dieser Vertrag ist für 25 Jahre abgeschlossen, später wurde noch eine Reihe von Verträgen unterschrieben. Bis heute haben wir schon 9 Verträge für die großen Vorkommen im aserbaidschanischen Sektor des Kaspischen Meeres unterschrieben. Vor kurzem wurden drei Verträge und ein Abkommen im Weißen Haus in Washington während meines offiziellen Besuches in den USA unterschrieben. Es gibt außerdem Vorräte sowohl im kasachischen, als auch im turkmenischen Sektor des Kaspischen Meeres, auf den Territorien Kasachstans und Turkmenistans. Das alles schafft die Vorbedingungen für die gemeinsame Förderung dieser Vorkommen. Viele multinationale Gesellschaften zeigen Interesse für sie und es handelt sich um die Beförderung dieses Erdöls in die Weltmärkte.

Zurzeit bauen wir zwei Erdölleitungen für den Export des Früherdöls aus Aserbaidschan zum Schwarzen Meer. Eine Erdölleitung wird durch das Territorium Russlands zum Hafen Noworossijsk, andere aber durch das Territorium Georgiens zum Hafen Supsa führen. Außerdem ist es beabsichtigt, eine große Erdölleitung durch die Territorien Georgiens und der Türkei zum Mittelmeer, zum Hafen Ceyhan zu bauen.

Auch das ist nicht genügend. Es handelt sich um den Bau der Rohrleitungen aus Zentralasien, - ich meine Kasachstan und Turkmenistan, - durch das Kaspische Meer nach Aserbaidschan, weiter zum Schwarzen Meer, oder durch das Territorium der Türkei zum Mittelmeer.

Gleichzeitig ist der euroasiatische Transportkorridor gegründet, der jetzt aktiv funktioniert und die Frachtbeförderungen aus Zentralasien durch das Kaspische Meer nach Aserbaidschan, nach Georgien, durch das Schwarze Meer nach Europa und zurück verwirklicht. Diese zwei Wege - die Frachtbeförderung und den Erdöl- und Gastransport durch die Erdölleitungen - sind für Europa, einschließlich für Polen von großer Bedeutung. Wir haben mit dem Präsident Kwasniewski darüber gesprochen, und ich meine, dass Polen die Möglichkeit hat, diese entstehende Gelegenheit für die Versorgung seiner Brennstoffressourcen, für die Lösung vieler Transportfragen, einschließlich zwischen Europa und Zentralasien und dem Kaukasus auszunutzen.

Alexander Kwasniewski: Ich bestätige alle Worte des Präsidenten. Ja, wir haben diese Frage berührt. Das Projekt ist sehr interessant, es ist vorgesehen, weitere Verhandlungen zu führen.

Frage: Wurde die Frage über die Eröffnung der Botschaften besprochen?

Alexander Kwasniewski: Ja, wir haben davon geredet. Heute haben wir der Zusammenarbeit zwischen Polen und Aserbaidschan neue Wege bereitet, und eines der wichtigen Merkmale dieser Zusammenarbeit soll die Eröffnung der polnischen Botschaft in Baku und der diplomatischen Vertretung Aserbaidschans in Warschau sein. Unser Staat ist nicht der reichste in der Welt, deshalb ist es schwierig, alles sofort zu verwirklichen. Doch glaube ich, dass diese Botschaften geöffnet werden sollen.

Heydar Aliyev: Ich unterstütze diese Idee vollständig und ich meine, dass in Polen die Botschaft der Aserbaidschanischen Republik geöffnet werden soll.

Alexander Kwasniewski: Ich und Herr Aliyev sagten uns scherzend, dass wenn wir soviel Dokumente bei den fehlenden Botschaften unterschrieben haben, so gibt es hier was. Aber wir werfen einen solchen Gedanken weg, dass die Bürokratie die Vorbereitung neuer Dokumente hindert. Die Vertretungen sind nötig, sie sind ein Symbol der gegenseitigen Interessen und Beziehungen, und bald können wir von unseren Botschaften sprechen.

Frage: Sie haben mitgeteilt, sehr wichtige Verträge unterschrieben zu haben. Wir möchten wissen, was für Verträge und Abkommen sind sie, und welche von denen Sie für entscheidend halten?

Alexander Kwasniewski: Erstens glaube ich, dass die Tatsache, dass wir während ersten Besuches des Präsidenten des unabhängigen Aserbaidschans in Polen soviel Verträge unterschrieben haben, sehr bedeutsam ist. Die von uns unterschriebene Deklaration ist ein sehr wichtiges Dokument. Sie widerspiegelt den politischen Willen beider Staaten. Die Abkommen über das Schaffen der rechtlichen Basis zwischen unseren Staaten, über die Vermeidung der Doppelbesteuerung, die Verträge über Transportfragen, sowie den Tourismus sind sehr wichtig.

Der Vertrag über Tourismus wird die touristische Bewegung zwischen unseren Staaten ermöglichen. Der Vertrag im Bereich der Wissenschaft und Kultur ist ebenso wichtig. Kurz gesagt, ist jeder von diesen Abkommen von besonderer Bedeutung. Aber das Wichtigste ist das, dass wir heute so viele Akte unterschrieben haben. Das wird die festen und bequemen Beziehungen zwischen unseren Ländern gründen, deren Grenzen sehr weit voneinander sind.

Heydar Aliyev: Ich bin vollständig damit einverstanden.

Frage: Eine Frage an aserbaidschanischen Präsidenten. Heydar Aliyewitsch, sagen Sie bitte, wie wertvoll ist für Sie die Erfahrung Polens, das in die europäischen Strukturen integriert und als eines der Ersten zur NATO beigetreten wird? Ist Aserbaidschan beabsichtigt, die Erfahrung Polens bei der europäischen Integration zu wiederholen?

Heydar Aliyev: Im Allgemeinen ist die Erfahrung Polens für uns sehr wertvoll. Seine Erfahrung im Kampf für die Unabhängigkeit, Freiheit, Staatlichkeit ist wertvoll. Seine Erfahrung einen demokratischen Rechtsstaat auf dem polnischen Boden zu gründen, die Prinzipien der Marktwirtschaft zu bestätigen, ist sehr wertvoll. Die Erfahrung Polens in der Festigung der europäischen Sicherheit, der Selbstbehauptung in den europäischen Strukturen ist für uns wertvoll. Ich weiß, dass Polen strebt, zum Mitglied der Europäischen Union zu werden. Das begrüßen wir auch. Wir hatten nur die Möglichkeit, die Deklaration über die Zusammenarbeit mit der Europäischen Union zu unterschreiben. Und wenn Polen dieser Union beitreten wird, so wird es auch sehr gut. Natürlich, wir sind Mitglieder des Euro-Atlantischen Partnerschaftsrates und arbeiten hier aktiv zusammen. Diese Erfahrung Polens, auch unsere Zusammenarbeit im Rahmen des Euro-Atlantischen Partnerschaftsrates ist für uns nützlich. Und was künftig sein wird - wird das Leben zeigen.

Alexander Kwasniewski: Wir werden arbeiten.

Die Zeitung "Aserbaidschan", den 27. August 1997.

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