Rede des aserbaidschanischen Präsident Heydar Aliyev auf der ersten Sitzung des Aufsichtsrates des Staatlichen Erdölfonds - Den 17. Juli 2002


Sehr geehrte Sitzungsteilnehmer,

heute habe ich die erste Sitzung des Aufsichtsrates des Staatlichen Ölfonds einberufen. Wie Sie wissen, wurde der Staatlichen Ölfonds in Aserbaidschan ende 1999 auf meine Verordnung gegründet. Die Gründung des Staatlichen Ölfonds wurde dank der seit 1994 ausgeführten Ölstrategie des Aserbaidschanischen Staates möglich. Als wir die Ölstrategie in Aserbaidschan entwickelten und mit ihrer Verwirklichung begannen, verfolgten wir ein großes Hauptziel: Erschließung und Ausdeutung Bodenschätze Aserbaidschans - reicher Öl- und Gasvorkommen - zusammen mit den Auslandsgesellschaften, mittels der Beschaffung ihrer Kapitalien zu organisieren, dadurch Öl- und Gasförderung aus unseren reichen Vorkommen zu sichern und natürlich, all das auf die Versorgung nationaler Interessen Aserbaidschans auszurichten. D. h. diese ganze Strategie wurde entwickelt und wird nur für Aserbaidschans nationale Interessen ausgeführt und verwirklicht.

Das Interesse ist natürlich ein sehr breiter Begriff. Hier gibt es viele Fragen. Aber die Entwicklung aserbaidschanischer Wirtschaft, Lösung sozialer Probleme und Besserstellung der Bevölkerung Aserbaidschans nehmen den ersten Platz darunter ein. Vom ersten Tag an hat uns unsere Strategie große Hoffnungen gegeben. Wie es bekannt ist, fingen wir die Verwirklichung der Ölstrategie unter komplizierten Bedingungen an. Als wir damit begannen, sind wir hier auf die gegen unser Land gerichteten Diversionen, Terrorakten, die Staatsstreichversuche. Trotzdem setzen wir unseren Willen durch und wichen von uns ausgewählten Weg nicht ab. Heute ist es bereits bekannt, dass gute Ergebnisse erreicht sind und für noch bessere Ergebnisse Möglichkeiten, Bedingungen geschaffen sind.

Die Verwirklichung des Vertrages, der 1994 in Zusammenhang mit der Erschließung der Erdölvorkommen „Azeri - Tschirag – Güneschli“ unterschrieben worden ist, hat zuallererst mit der Erschließung des Vorkommens „Tschirag“ begonnen. Dieses grandiose Projekt wurde in kurzer Zeit verwirklicht. Auf dem Ölvorkommen „Tschirag“ wurde eine Off-shore-Plattforme gebaut. Sie hat hohe Technik, Technologien und entspricht modernen Anforderungen. Im November 1997 haben wir dort die Förderung und den Export des frühen Öles gefeiert.

Es war eine Notwendigkeit, die Pipeline Baku - Supsa zu bauen. Weil wir aus dem Vorkommen „Tschirag“ gefördertes Öl, durch den Transportweg Baku - Novorossijsk exportierten. Aber diese Pipeline sicherte, die termingemäße Verwirklichung des Exportprogramms nicht, und wir stießen auf zahlreiche Probleme. Und zweitens waren wir gleichzeitig für die zweckmäßige Entwicklung der alternativen Pipeline. Zu diesem Ziel wurde die Pipeline Baku - Supsa gebaut und im April 1999 wurde in Betrieb genommen. Das heißt die Pipeline wurde mit Öl bereits gefüllt. Und wir beobachteten das durch diese Pipeline transportierte Öl in Supsa und feierten dieses Ereignis.

Also die ersten Ergebnisse der Verwirklichung der Ölstrategie sind zu sehen. Sie bestehen darin, dass wir zusammen mit den Gesellschaften, mit denen wir zusammenarbeiten, das Öl aus dem Vorkommen „Tschirag“ fördern, es exportieren und von diesem Projekt gewinnbringendes Öl bekommen. Eben deshalb war an der Tagesordnung die Frage, dieses gewinnbringende Öl, das Aserbaidschan vom Ölförderung auffällt, zu verwenden. Nicht nur in dieser Zeit, sondern auch früher war es an der Tagesordnung. Wir dachten daran. Wir hatten eine Idee, einen selbständigen Ölfond zu gründen und die Gewinne, die wir von diesen Projekten bekommen werden, im Erdölfond aufzusammeln. Die gesammelten Geldmittel werden für die Lösung der wichtigsten Probleme des Landes verwendet. An der ersten Stufe müssen wir die Gelder sammeln und eine gute Basis für die Zukunft vorbereiten. Die Gewinne wachsen allmählich und natürlich, werden wachsen. Nachdem die Gewinne gewachsen sind werden sich mehrere Möglichkeiten für ihre Verwendung bieten.

Die Gründung eines Ölfonds wurde in Aserbaidschan besprochen. Sie wurde in den internationalen Finanzzentren besprochen. Wir haben die Welterfahrungen auf diesem Gebiet studiert. Als wir diese Arbeit ausführten, verfolgten wir ein Ziel. Gründung, Form, Management des Ölfonds und Mechanismus für seinen Gebrauch sollen sicher sein, so dass dorthin fließende Gelder und von dort ausgegebene Mittel, nicht nur für diejenigen, die sich damit beschäftigen, sondern auch für unsere ganze Gesellschaft und sogar für diejenigen, die sich im Ausland dafür interessieren, offen und durchsichtig sein müssen.

Wir stellten und stellen das immer in den Vordergrund. Erstens, weil die erzielten Ölgewinne früher gab es keinen Ölfond. In manchen Fällen, sogleich verschwanden. Zweitens hat die Republik manchmal sehr große Bedürfnisse. Und wenn das System, das ich oben erwähnt habe, nicht geschaffen worden währe, könnte jemand versuchen, es für die Befriedigung eigener Bedürfnisse zu verwenden, und könnte es schaffen. Außerdem gehören die Naturschätze Aserbaidschans dem Volk. Sie gehören nur dem Volk und niemandem mehr. Und der Staat, die Regierung, denen das Volk sein Vertrauen entgegengebracht hat, sollen sich immer an die Zugehörigkeit dieser Naturschätze dem Volk erinnern und diese Mittel nur und nur für die Deckung der Bedürfnisse des Volkes verwenden. Wir berieten lange, um einen Ölfonds aufgrund nämlich dieser Prinzipien zu gründen. Es gab sogar Streitfälle. Es trat verschiedene Urteile heraus. Aber wir haben die ganze internationale Erfahrung studiert. Mit Rücksicht auf die Besonderheiten Aserbaidschans haben wir den Staatlichen Ölfond Aserbaidschans gegründet. Die letzten zwei Jahre bestätigen, dass wir eine sehr richtige und sichere Struktur, ein System entwickelt haben.

Während der Entwicklung des Fonds haben die bestimmten Kräfte in verschiedenen Ländern Gerüchte verbreitet, dass er scheinbar zusammenbrechen werde und noch mehr, dass es halt in anderem Land zusammengebrochen sei. Sie machten einige Vorschläge, die die souveränen Rechte des aserbaidschanischen Staates verletzten. Oder auch die Oppositionskräfte in Aserbaidschan versuchen immer, etwas zu finden, um unwesentliche und sinnlose Gespräche darum monatelang zu führen. Und wenn sie nichts finden, - sie finden wirklich nichts- beginnen sie Lügengeschichten zu verbreiten.

Aber hier gibt es Thema zum Gespräch - das ist natürlich eine Ölherstellung, Gewinne vom Verkauf des Erdöles. Die Gewinnverwendung ist wirklich eine sehr ernste Frage. Es ist eine ernste Frage heute, für die Zukunft und die zukünftigen Generationen. Die Entwicklung solch einen sehr zuverlässigen Ölfonds-Systems sichert Verwendung der erzielten Gewinne während unserer gegenwärtigen Gewalt völlig im Interesse des aserbaidschanischen Volkes zu. Aber wenn jemand in der Zukunft dieses System ändern oder zergliedern wird, es verwirtschaften wird, dann wird Aserbaidschan große Verluste haben, und das Volk wird den ganzen, ihm zugehörigen Reichtum verlieren. Es ist eine äußerst ernste Frage. Ich denke, dass der von uns gegründete Ölfonds sehr zuverlässig ist. Wir müssen diese Zuverlässigkeit ständig gewährleisten. Deshalb soll die Tätigkeit dieses Systems ständig diese Zuverlässigkeit unterstützen.

Ich erwähnte, dass die in meinen Verordnungen dargestellten Punkte eine volle Offenheit und Durchsichtigkeit dieser Arbeit gewährleisten. Der Ölfonds meldet regelmäßig und soll künftig durch die Presse über seine Gewinne oder über die Ausgabe irgendeines Teiles dieser Mittel melden. Aber es gibt auch viele Prozesse im Management des Ölfonds. Deshalb haben wir damals auf meine Verordnung einen Aufsichtsrat des Ölfonds bestimmt. Wir haben den Aufsichtsrat von den Vertretern der Exekutiv- und Gesetzgebungsorgane, sowie unserer Öffentlichkeit gebildet. Die Vertreter der Exekutivorgane und der Öffentlichkeit werden vom Präsidenten ernannt. Aber die Vertreter der Gesetzgebungsorgane werden auf Verordnung von Milli Medschlis (Parlament) angesetzt.

Also wir haben die Heranziehung zu dieser Arbeit der Exekutiv- und Gesetzgebungsorgane gesichert. Ich wiederhole, dass in meiner Verordnung, in der verabschiedeten Bestimmung und in anderen Dokumenten die sehr ernsten Bestimmungen bezüglich der Sicherung der Durchsichtigkeit dargestellt sind. Sie werden Verstöße bei der Verwendung der Geldmittel des Ölfonds verhindern.

Der Aufsichtsrat soll ständig funktionieren. Es ist notwendig, je drei Monate Sitzungen des Aufsichtsrats durchzuführen, und dieser sollte die Vorträge des Staatsölfonds entgegennehmen. Er sollte den Vortrag nicht nur des Ölfonds, sondern auch des Auditor-Dienstes anhören und seine Meinung äußern. Ich sage nochmals. Diese ganze Struktur, dieses System nur und nur für die Richtigkeit, Treue, Durchsichtigkeit der Tätigkeit des Staatsölfonds notwendig ist.

Meiner Meinung nach, sollen wir in dieser Etappe in den Ölfonds fließende Gelder auf verschiedenen Banken haben. Der Ölfondsführung ist das wohl bekannt, wo wir sie halten können. Wir können sie nur in den wichtigsten Fällen verwenden. Aber in einem, zwei, drei Jahren werden unsere Gewinne sehr schnell wachsen. Dann wird es möglich, die Frage anzureißen: Welchen Teil der Ölgewinne auf den Banken zu halten und welchen Teil auf die Lösung einiger sozialen Probleme des Volkes auszurichten. Oder auf verschiedene Weise irgendwelchen Teil als Investitionen zu verwenden und einen Gewinn davon zu erwirtschaften. Das heißt wir sollen die Geldmittel des Ölfonds nicht dort aufbewahren. Das sind riesige Geldmittel. Wie aus einem Weltfinanzsystem hervorgeht, kann ein Staat, eine Struktur oder eine Bank, die solche großen Geldmittel haben, diese Mittel nicht nur sammeln und in den Banken halten, sondern auch können sie verwenden. Diese Verwendung bringt auch Geld ein. Deshalb ist eine der bevorstehenden Aufgaben des Erdölfonds: Für die Nutzung der gesammelten Mittel, die unserem Land einen zusätzlichen Gewinn abwerfen kann, Maßnahmen zu treffen.

Heute ist die erste Sitzung des Aufsichtsrates. Die Mitglieder des Aufsichtsrates sind allen bekannt. Ich weiß nicht, ob es eine Notwendigkeit ist, ihre Namen zu vorzulesen. Artur Rasizadeh, Arif Rahimzadeh, Vahid Akhundov, Ilham Alijew, Avez Alakberov, Farhad Aliev, Haydar Babayev, Elman Rustamov, Ali Abbasov, Mahmud Kerimov und der Leiter des Erdölfonds Samir Sharifov. Außerdem wurde Ali Hasanov, Vizepremierminister hierher eingeladen. Wir haben die ersten Geldmittel des Ölfonds für die Lösung der Probleme von Flüchtlingen und Aussiedlern abgezweigt. Das ist allen bekannt. Es wurde erklärt. Mein Assistent - Ali Assadov zusammen mit anderen Assistenten- Dilara Seyidzadeh und anderen Beamten haben alle wahrscheinlich darüber informiert. Hier ist auch Jodi Ketpbel, der Vertreter der Auditor-Gesellschaft „Ernest und Jung“ anwesend. Wir werden wahrscheinlich auch seine Information hören.

Ich gebe Samir Scharifov, dem exekutiven Direktor des Ölfonds, das Wort.

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ÖLSTRATEGIE