Rede des Präsidenten der Republik Aserbaidschan, Ilham Heydar oglu Aliyev am Amtsantritt - Den 31. Oktober 2003


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Meine Damen und Herren

Verehrte Gäste

Ich spreche den aserbaidschanischen Wählern, Bürgern Aserbaidschans und dem ganzen aserbaidschanischen Volk meine tiefempfundene Dankbarkeit für das mir gezeigte große Vertrauen und für die Wahl zum Präsidenten der Aserbaidschanischen Republik aus.

Ich werde dieses große Vertrauen rechtfertigen, mich würdig mit dieser Aufgabe stellen und die Politik von Heydar Aliyev fortsetzen.

Am 15. Oktober hat das aserbaidschanische Volk bei seinem Urnengang seine Stimme für die Politik von Heydar Aliyev abgegeben. Es gab seine Stimme für Frieden, Geborgenheit, Fortschritt, Entwicklung, Aufbau und Stabilität ab. Es gibt in Aserbaidschan keine Alternative zu dieser Politik.

Die Politik von Heydar Aliyev hat Aserbaidschan große Erfolge gebracht. Aserbaidschan entwickelt sich und erzielt Erfolge auf allen Gebieten. Aserbaidschan schreitet voran und erzielt Erfolge in der internationalen Arena. Aserbaidschan hat seinen verdienten Platz in der internationalen Gemeinschaft eingenommen. Sein Ansehen ist gewachsen. Aserbaidschan genießt heutzutage Achtung, seinen Interessen wird Rechnung getragen. Alle großen internationalen Projekte werden in der Region unter Mitwirkung Aserbaidschans und unter Berücksichtigung seiner nationalen Interessen realisiert.

Aserbaidschan wirkt insgesamt erfolgreich in internationalen Organisationen mit und sein Ansehen wächst. Auf Ersuchen Aserbaidschans dringende Bitte hat eine solche anerkannte internationale Organisation wie der Europarat Armenien als Aggressorstaat eingestuft. Dieser Prozess wird sich fortsetzen. Aserbaidschan wird auch künftig noch größeres internationales Ansehen und Gewicht erlangen.

Sehr erfolgreich entwickeln sich die Beziehungen mit unseren Nachbarn. Es verstärken sich unsere bilateralen Beziehungen und die regionale Zusammenarbeit entwickelt sich. Die Anwesenheit von herausragenden Staatsmännern der Nachbarstaaten, die nach Aserbaidschan, nach Baku für die Teilnahme an der heutigen Inauguration angereist sind, beweist dies erneut.

Diese Gelegenheit ergreifend, begrüße ich den bei unserer heutigen Zeremonie anwesenden Präsidenten von Georgien Herrn Eduard Schewardnadse, den Vorsitzenden des Föderationsrats der Föderalversammlung Russlands, Herrn Sergej Mironow, den stellvertretenden Premierminister der Türkischen Republik, Herrn Abdullatif Schener, den Vizepräsidenten der islamischen Republik Iran, Herrn Seed Mohammedali Abtech und den Ministerpräsidenten der Ukraine, Herrn Wiktor Janukovitsch.

Aserbaidschan hat sich allseitig entwickelt. Seine Wirtschaft festigt sich. In Aserbaidschan werden Wirtschaftsreformen durchgeführt, dank derer unser Staat in kurzer Zeit seine wirtschaftliche Entwicklung gesichert hat. Die wichtigste ökonomische Kennziffer ist das Bruttoinlandsprodukt. Es ist in den letzten fünf Jahren jeweils um 10% pro Jahr gestiegen. Die Inflationsrate macht 2% aus, gegenüber noch 1.600% vor 10 Jahren.

Dynamisch entwickelt sich in Aserbaidschan der private Sektor. Es ist erfreulich, dass der Anteil des privaten Sektors beim Bruttoinlandsprodukt 70% beträgt. Es entsteht eine Schicht von Unternehmern. Ein breitangelegtes Privatisierungsprogramm wird realisiert. Durchgeführt wurde eine Bodenreform. Der Boden ist schon in Privateigentum der Bauern übergegangen. Deshalb wächst die landwirtschaftliche Produktion. Dies alles spricht dafür, dass die Wirtschaftsreformen, die in Aserbaidschan unter der Führung von Heydar Aliyev durchgeführt worden sind, bemerkenswerte Ergebnisse bringen.

Auf einem sehr hohen Niveau liegen ausländische Investitionen in Aserbaidschan und dieser Prozess dauert an. Ich kann Ihnen sagen, dass der Gesamtumfang der Investitionen aus allen Quellen 15 Mrd. $ beträgt. Direkte Auslandsinvestitionen dafür sind 12 Mrd. $. Nach dem Anteil der ausländischen Pro-Kopf-Investitionen hat Aserbaidschan einen vorderen Platz unter den ehemaligen Sowjetrepubliken inne und liegt sogar vor einigen osteuropäischen Staaten.

Es ist kein Geheimnis, dass das Kapital, insbesondere ausländisches Kapital nur in solche Länder investiert wird, wo Stabilität herrscht. Denn kein Investor möchte riskieren. Mit Blick darauf ist Aserbaidschan ein attraktiver Staat für Kapitalanlagen. Dank der in Aserbaidschan in den letzten Jahren herrschenden Stabilität und gesellschaftlich-politischen Ordnung konnten wichtige Schritte zur Gewinnung von Investition unternommen werden.

Natürlich sind wir verpflichtet, die in Aserbaidschan erreichte Stabilität zu beschützen, zu wahren und zu festigen. Niemandem werden wir erlauben, die Stabilität Aserbaidschans zu untergraben. Wir werden dem aserbaidschanischen Volk ein Leben in Stabilität, Sicherheit und Frieden sichern.

Diese Stabilität wird es auch in Zukunft ermöglichen, eine noch dynamischere und allseitige Entwicklung Aserbaidschans zu erreichen. Auf diesem Gebiet haben wir viele Pläne. Alle Sphären von Wirtschaft und Gesellschaft Aserbaidschans sollen entwickelt werden.

Natürlich ist die Hauptentwicklungsrichtung der Wirtschaft Aserbaidschans die Umsetzung seiner Erdölstrategie. Die noch im Jahr 1994 von Heydar Aliyev begonnene neue Erdölstrategie hat dem Land große Erfolge gebracht. Diese Strategie wird schon seit neun Jahren nach der Unterzeichnung des "Jahrhundertvertrags" realisiert. Dadurch liefert Aserbaidschan seine Erdöl- und Gasressourcen effektiv auf den Weltmarkt. Erfolgreich arbeitet Aserbaidschan mit den ausländischen Gesellschaften auf dem ihm gehörenden Sektor des Kaspischen Meeres zusammen. In die Erdölindustrie Aserbaidschans sind Investitionen in Höhe von 10 Mrd. $ geflossen. Zehntausende von neuen Arbeitsplätzen wurden geschaffen, binnen kurzer Zeit wurden Bohranlagen, Plattformen, Pipelines, Erdölterminals und andere für unseren Staat wichtige Infrastruktur errichtet.

Aserbaidschan liefert sein Erdöl auf den Weltmarkt schon durch zwei Erdölleitungen: über Baku-Novorossijsk werden zur Zeit 2,5 mill. t Erdöl exportiert. Via Baku-Supsa in westlicher Richtung führt man 6,7 mill. t Erdöl pro Jahr aus. Zur Zeit befindet sich die Pipeline Baku-Tiflis-Ceyhan im Bau, bei der schon 40% der Arbeiten fertiggestellt worden sind. In den Bau dieser Pipeline sind schon 1,2 Mrd. $ investiert worden. Ende des kommenden Jahres werden wir ihre Eröffnung begehen.

Aserbaidschan hat mit der Erschließung der Lagerstätte "Shahdeniz", die über große Naturgasvorräte verfügt, erfolgreich begonnen. Die Mittel werden in den Bau der Gasleitung Baku-Erzurum investiert. Sollten die Arbeiten planmäßig vorangehen, dann wird im Jahr 2006 aserbaidschanishes Gas nach Europa geliefert werden.

Die Grundlage für all diese Pläne und geleistete Arbeit wurde schon 1994 geschaffen. Damals waren die Bedingungen schwer und kompliziert. Aserbaidschan galt als äußerst riskantes Land. Präsident Heydar Aliyev unternahm gewaltige Anstrengungen für das Heranziehen von Investitionen nach Aserbaidschan. Endlich verwandelte er eine Legende in greifbare Realität.

Ein Bestandteil der Erdölstrategie besteht darin, dass die erhaltenen Erdölleinnahmen dem aserbaidschanischen Volk effektiv nutzbar gemacht werden sollen. Zu diesem Zweck wurde der Staatliche Erdölfonds Aserbaidschans geschaffen. Die Bildung des Fonds ist ein wahrlich bedeutsames Ereignis in der modernen Geschichte Aserbaidschans. Er ist eine transparente Struktur, die allen internationalen Standards entspricht. Die internationalen Finanzstrukturen schätzen die Tätigkeit des Fonds hoch ein.

Gegenwärtig sind im Erdölfonds Mittel in Höhe von 800 mill. $ angesammelt. Das ist Geld des Volkes. Die Öffentlichkeit wird deshalb über die Tätigkeit des Erdölfonds regelmäßig informiert. Jeder Bürger soll wissen, wie gross die Währungsressourcen seines Landes sind, und wie und in welchen Richtungen sie ausgegeben werden.

Künftig, im Zuge der weitesten Entwicklung des Wirtschaftspotentials Aserbaidschans, nach der Erschließung neuer Erdölvorkommen und der Inbetriebnahme der Pipeline Baku-Tiflis-Ceyhan, werden die Möglichkeiten unseres Landes natürlich anwachsen. Jahr für Jahr werden in Aserbaidschan Mittel in Höhe mehrerer Milliarden Dollar eingehen. Dank dieser Mittel wird Aserbaidschan in allen Bereichen Neues schaffen. Vieles wird für die Lösung der sozialen Probleme getan werden.

Wie Sie wissen, werden die aus dem Erdölfonds bereitgestellten Mittel vor allem für die Verbesserung des Lebensstandards der Flüchtlinge und Umsiedler, die in Aserbaidschan unter schwierigsten Bedingungen leben, ausgegeben. Durch Erlasse des Präsident Heydar Aliyev wurden dafür 70 Mio. USD zur Verfügung gestellt. Für die Flüchtlinge und Umsiedler werden neue Siedlungen, Städte und Häuser gebaut. Zehntausende von Flüchtlingen und Umsiedlern sind schon aus den Zeltlagern in moderne Häuser umgesiedelt worden und dieser Prozess wird sich fortsetzen. Wir werden auch in Zukunft dieser Frage große Aufmerksamkeit schenken. Ich bin überzeugt, dass in naher Zukunft alle Flüchtlinge und Umsiedler, die unter der Okkupation leiden, modern untergebracht und versorgt werden.

In Aserbaidschan werden auch andere sozialen Fragen gelöst. Wie Ihnen bekannt, ist gemäß den Erlassen des Herrn Präsidenten das Gehalt der Mitarbeiter des Gesundheitswesens, der Bildung, Kultur und anderer um 50% gewachsen. Um 40% wurden die Renten erhöht. Dies zeugt erneut davon, dass sich die sozialen Fragen immer im Zentrum der Aufmerksamkeit unseres Präsidenten befunden haben.

Diese Politik wird auch künftig fortgesetzt werden. Dazu werden alle Möglichkeiten des Landes erschlossen. Es ist nicht zufällig, dass 60% des Staatshaushalts im folgenden Jahr zur Lösung sozialer Fragen verwendet werden.

Aserbaidschan wird sich in der Zukunft zu einem sehr reichen und mächtigen Land wandeln. Wir werden in Fortsetzung der Erdölstrategie in kurzer Zeit die allseitige Entwicklung unseres Landes sicherstellen.

Besonders große Aufmerksamkeit wird dem Nichterdölsektor zuteil werden. Es werden neue Werke und Fabriken gebaut. In Entstehung ist ein Plan von Maßnahmen zur Entwicklung des Unternehmertums und ein Programm der Wirtschaftsentwicklung Aserbaidschans. Dieses vielseitige Entwicklungsprogramm wird es ermöglichen, in kurzer Zeit Aserbaidschan in einen reichen Staat zu verwandeln. Wir haben alle Möglichkeiten: natürliche Ressourcen, das menschliche Potenzial und das Wichtigste - den Willen des Volkes. Wir alle werden, unsere Bemühungen vereinigend und konsolidierend, Aserbaidschan zu einem reichen und mächtigen Staat machen.

Eine große Arbeit wird in Aserbaidschan auf dem Gebiet des Aufbaus und der Stärkung der Streitkräfte geleistet. In unserem Land ist eine starke Armee geschaffen worden, und dieser Prozess wird sich fortsetzen. Ich werde selbst dieser Frage ständige Aufmerksamkeit schenken. Aserbaidschan soll eine sehr starke Armee haben. Sie soll fähig sein, alle vor ihr stehenden Aufgaben zu lösen. Ich bin überzeugt, dass das wirtschaftliche Potenzial Aserbaidschans es erlaubt, alles Erforderliche für unsere Armee zu tun, damit sie allerhöchsten Anforderungen entspricht und alle ihr gestellten Aufgaben lösen kann.

Das schwerste Problem für unser Land ist und bleibt der armenisch- aserbaidschanische Konflikt und der Konflikt in Berg - Karabach.Wie viele Jahre schon leben wir unter dem Regime des Waffenstillstands. Ergebnislos bleibt bisher leider die Tätigkeit der Minsker Gruppe von OSZE, die sich direkt mit diesem Problem beschäftigt. Aber immer noch verlieren wir die Hoffnung nicht. Wir erwarten, dass sich die Ko-Vorsitzenden ernsthafter und verantwortungsvoller dieser Frage widmen werden. Diese Frage muss ihre Lösung finden. Dieses Problem kann nur auf Grundlage einiger Prinzipien, Normen des Völkerrechts entschieden werden. Aserbaidschanisches Territorium muss von Okkupanten befreit werden: eine Million von Flüchtlingen und Umsiedlern sollen zu ihren heimischen Herden zurückkehren und die territoriale Integrität unseres Landes muss wieder hergestellt werden. Aserbaidschan wird sich niemals mit einer solchen Lage und der Okkupation seines Territoriums abfinden. Alle sollen wissen, obwohl wir den Frieden proklamieren, ein Wiederausbrechen des Krieges nicht wollen und eine friedliche Regelung dieses Problems anstreben, ist dennoch unsere Geduld nicht grenzenlos. Aserbaidschan wird seine Gebiete um jeden Preis befreien.

Ich glaube an eine glückliche Zukunft Aserbaidschans. Ich bin mir gewiss, dass sich unser Land in Zukunft entwickeln und festigen wird. Die Demokratie in Aserbaidschan wird eine weitere Entwicklung erfahren, politischer Pluralismus und die Freiheit des Wortes werden gewährleistet. Unser Land wird ein moderner Staat werden. Um all dies zu erreichen, gilt es noch viel in Aserbaidschan zu tun.

Aber für die Verwirklichung all dessen und die Transformation Aserbaidschans in einen mächtigen Staat muss zuallererst im Land die Politik von Heydar Aliyev fortgesetzt werden. Heute, von dieser hohen Tribüne herab, verspreche ich dem aserbaidschanischen Volk, dass ich dieser Politik ergeben bleiben werde, niemals von diesem Wege abkehren und die Politik von Heydar Aliyev fortsetzen werde.

Indem ich mich von dieser hohen Tribüne an unseren verehrten Präsident Herrn Heydar Aliyev wende, sage ich: "Sehr geehrter Präsident! Wir werden danach streben, dass das heutige Aserbaidschan, welches Ihre Schöpfung ist, noch mächtiger, reicher und allseitig entwickelt sein wird. Auf Ihrem Wege werden wir zu neuen Siegen voranschreiten.Es lebe Heydar Aliyev, der nationale Leader des aserbaidschanischen Volkes, der Gründer des gegenwärtigen Aserbaidschans!

Es lebe das heldenhafte aserbaidschanische Volk!

Es lebe das freie und unabhängige Aserbaidschan!

Die Rede des Präsidenten der Republik Aserbaidschan, Ilham Aliyev wurde mit groβer Aufmerksamkeit angehört und mehrfach von stürmischem Beifall unterbrochen.

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