Rede des Präsidenten der Republik Aserbaidschan Heydar Aliyev beim Treffen mit den in Aserbaidschan akkreditierten Botschaftern der Ausländer, deren Residenzen in Ankara sind - Den 5. Mai 1997


Sehr geehrte Botschafter,

sehr geehrte Herren,

ich begrüße Sie und spreche meine große Befriedigung mit diesem kurzen Treffen mit Ihnen aus. Sie wissen, dass ich heute früh mit dem offiziellen Besuch hierher gekommen bin. Den ganzen Tag waren die Verhandlungen im Gange. Wir sind vom Programm etwas abgegangen, deshalb habe ich mich zum Treffen mit Ihnen ein wenig verspätet. In 25 Minuten wird ein neues Programm zugleich beginnen.

Wir finden es ganz gut, dass Sie sich als Botschafter in der Türkei befindend Ihre Länder auch in Aserbaidschan vertreten. Weil es sehr enge freundliche, brüderliche Beziehungen zwischen der Türkei und Aserbaidschan gibt. Die Türkei ist uns ein nahes Land, und die Entfernung zwischen unseren beiden Ländern ist kurz. Deshalb ist es zweifellos besser Botschaftstätigkeit in Aserbaidschan auszuführen, als in anderen Ländern. Gleichzeitig möchten wir, dass Sie Aserbaidschan öfter besuchen, sich ständig für seine Lage interessieren, Informationen über unser Land direkt erhalten und immer Ihre Staaten darüber informieren. Weil wir sehr enge Beziehungen mit Ihren Ländern haben wollen, und dabei ist die Rolle des Botschafters groß. Wir haben keine Botschaft in Ihren Ländern, deshalb müssen Sie die Botschafter Ihrer Länder in Aserbaidschan, und auch die Botschafter Aserbaidschans in Ihren Ländern sein. Jedenfalls wünsche ich es und hoffe, dass Sie meinen Wunsch künftig erfüllen können.

Wahrscheinlich ist Ihnen die jetzige Lage Aserbaidschans bekannt. Zuallererst ist innere politische Stabilität gesichert worden. Sie wissen, dass Aserbaidschan letzte Jahre wegen innerer Unstabilität äußerst schwierige Prozesse erlebt hat. Heutzutage funktionieren die Staatsorgane normal, wird der Prozess des demokratischen Rechtsstaatsaufbaues in Aserbaidschan ausgeführt. Ständig funktioniert das Parlament Aserbaidschans, lokale Machtorgane erfüllen ihre Aufgaben.

Innerhalb drei Monate dieses Jahres sind einige positive Ergebnisse in der Wirtschaft unseres Landes erreicht worden. Sie wissen, dass Inflation völlig verhindert worden ist. Jetzt gibt es keine Inflation in Aserbaidschan. Unsere Landeswährung - Manat hat an Wert gewonnen und ist im Vergleich zum letzten Jahr um 10 Prozent gegen Dollar gestiegen. In diesen drei Monaten ist der Staatshaushalt eingehalten worden. Wir denken, dass er bis Jahresende ebenso eingehalten wird.

Es gibt einen bestimmten Aufstieg in der Produktion, in der Wirtschaft. Während das Produktionsniveau letzte Jahre ständig fiel, so ist der Rückgang jetzt gestoppt worden und ein bestimmtes Wachstum erreicht worden. Ich denke, dass diese positive Tendenz auch 1997 steigen wird. Wirtschaftsreformen werden allmählich ausgeführt. Aserbaidschan baut seine Wirtschaft auf Grund von Marktwirtschaftsprinzipien. Das Privatisierungsprogramm wird praktisch verwirklicht, Reformen im landwirtschaftlichen Sektor werden ausgeführt, und in einigen Fällen gibt es bemerkbare positive Ergebnisse. Sie wissen, dass wir ein sehr ernstes Gesetz über Bodenreform angenommen haben, das bereits realisiert wird. Der Boden wird privatisiert.

Der Prozess der Liberalisierung im Außenhandel dauert an. Als Ganzes ist die Wirtschaft in Aserbaidschan liberalisiert worden. Der Prozess, große Gelegenheiten für das Unternehmertum zu sichern, ist im Gange. Wir denken, dass einige positive Ergebnisse und die Tendenz in der Wirtschaft mit der Verwirklichung dieser Wirtschaftsreformen, Privatisierung verbunden sind.

Sie wissen, dass das Mehrparteiensystem, Presse- und Redefreiheit wiederhergestellt worden sind. Das größte Problem aber, das unser Land beunruhigt, ist der armenisch-aserbaidschanische Konflikt, in dem wir die erwünschten Ergebnisse noch nicht erreichen konnten. In einer Woche werden drei Jahre seit dem Tage der Erreichung des Waffenstillstandabkommens. Seit drei Jahren gibt es keine Kampfhandlungen. Es wird für die Regelung des Problems auf friedlichem Wege verhandelt. Das auf dem OSZE - Gipfel im Dezember letztes Jahres in Lissabon angenommenes Dokument ist von diesem Gesichtspunkt aus von großer Bedeutung. Es ist Ihnen bekannt, dass ein Dokument über die Beilegungsprinzipien des armenisch-aserbaidschanischen Konflikts wegen Berg-Karabach auf friedlichem Wege auf dem Gipfeltreffen in Lissabon angenommen wurde. Die Minskgruppe, die für die Lösung dieses Problems gegründet worden ist, hat jetzt drei Co-Vorsitzende- Russland, Vereinigte Staaten von Amerika und Frankreich. Wir setzen große Hoffnung darauf, dass der Anschluss von drei großen Staaten an die Lösung dieses Problems und die Bestimmung der Prinzipien von Friedensverhandlungen auf dem Gipfel 1997 in Lissabon den Friedensprozess fördern wird.

Aber es gibt viele Faktoren, die es behindern. Sie wissen, dass seit zwei Monaten die Tatsache der Geheimlieferung von Waffen in großer Zahl aus Russland in Armenien innerhalb von drei Jahren offenbart ist. Jetzt ist das völlig bekannt, und die entsprechenden Organe Russlands haben auch erklärt, dass innerhalb von letzten drei Jahren die schweren Waffen im Wert von 1 Milliarde Dollar illegal, heimlich aus Russland nach Armenien geliefert worden sind. Unter diesen Waffen gibt es auch viele moderne Panzer, Geschütze und Langstreckenraketen. Die Lieferung so vieler Waffe nach Armenien aus Russland ist äußerst erstaunlich. Nicht nur Aserbaidschan, dem Kaukasischen Gebiet, sondern auch dem ganzen Gebiet einschließlich der Türkei zugleich droht eine Gefahr. Wir appellierten an die Führung Russlands, persönlich an Präsident Boris Jelzin, dem ich Briefe geschickt habe. Und während meines persönlichen Treffens mit ihm am 29. März sagte ich ihm, dass Russland ernste Maßnahmen bezüglich dieser Frage treffen haben soll. Unsere Forderung besteht darin, dass nach Armenien gelieferte Waffe zurückgegeben werden soll, und ähnliche Fälle nicht in der Zukunft wiederholt werden sollen. Zwar hat das Parlament Russlands eine Bestimmung darüber getroffen. Aber es gibt noch kein konkretes Ergebnis. Die Untersuchung dieses Problems wird in Moskau geführt. Aber es gibt keinen Zweifel, dass die Waffen übertragen worden sind, und es darüber Dokumente gibt.

Noch einmal betone ich, dass all das uns beunruhigt, und zweifellos die Durchführung von Friedensverhandlungen behindert.

Trotzdem setzt Aserbaidschan fort, eine Position, das Problem durch die Friedensverhandlungen zu lösen, zu nehmen. Heute erkläre ich Ihnen noch einmal, dass wir bis zur Lösung dieses Problems auf friedlichem Wege, d. h. bis zum Beschluss des großen Friedensvertrags das Waffenstillstandregime einhalten werden.

Heute setzten wir die Verhandlungen über die türkisch-aserbaidschanischen Beziehungen mit dem türkischen Präsidenten, dem Premierminister, seinem Vertreter und anderen Personen fort. Wir sind mit diesen Verhandlungen sehr zufrieden. Beziehungen zwischen der Türkei und Aserbaidschan entwickeln sich tagtäglich. Heute unterzeichneten wir äußerst wertvolle acht Verträge über den weiteren Ausbau dieser Beziehungen. Einer von ihnen ist der Vertrag über die Vertiefung strategischer Zusammenarbeit zwischen der Türkei und Aserbaidschan, der von den Präsidenten der Türkei und Aserbaidschans unterzeichnet wurde. Unsere Treffen und Verhandlungen in der Türkei werden sowie an nächsten Tagen stattfinden. Ich lege großen Wert auf meinen diesen offiziellen Besuch in die Türkei.

Noch einmal begrüße ich Sie. Ich bitte Sie, Ihr Bestes für den Ausbau der Beziehungen zwischen Aserbaidschan und Ihren Ländern zu tun. Vielen Dank!

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