Rede des Präsidenten der Republik Aserbaidschan Heydar Aliyev auf der gesamtnationalen Konferenz, die der Präsentation des Staatsprogramms der Verringerung der Armut und der Wirtschaftsentwicklung gewidmet ist - Den 25. Oktober 2002


Sehr geehrte Konferenzteilnehmer,

sehr geehrte Damen und Herren,

ich begrüße Sie, die Teilnehmer der gesamtnationalen Konferenz, die der Besprechung des Staatsprogramms der Verringerung der Armut und der wirtschaftlichen Entwicklung gewidmet ist, ganz herzlich und wünsche der Arbeit der Konferenz viele Erfolge.

Diese präsentable gesamtnationale Konferenz, die den Problemen der Verringerung der Armut und wirtschaftlichen Entwicklung in Aserbaidschan gewidmet ist, hat eine große Bedeutung, denn im Resultate der Maßnahmen, die von uns nach der Erlangung der staatlichen Unabhängigkeit eingeleitet worden sind, haben wir die Entwicklung der Wirtschaft Aserbaidschans, die Verbesserung des Wohlstandes der Menschen erreicht. Gleichzeitig steht noch bei uns auf der Tagesordnung das Problem der Armut, als wichtiges Problem, das auf seine Auflösung wartet.

In den letzten Jahrzehnten hat sich das Problem der Armut ins gesamtmenschliche Problem in der Welt verwandelt. In vielen Ländern der Welt ist das Niveau der Armut recht hoch. Es wird der Kampf für ihre Verringerung geführt. Auf neulich von der Organisation der vereinigten Nationen in Johannesburg durchgeführter Konferenz stand auch sehr akut das Problem der Verringerung der Armut. Es wurde die Aufgabe gestellt, bis 2015 soll das Niveau der Armut in der Welt zweimal verringert werden.

Die Gründe der Armut sind bekannt. In den verschiedenen Ländern der Welt sind sie unterschiedlich. Auf manchen Kontinenten gibt es solche Länder, wo die Armut mit den in der letzten Periode, d.h. nach dem zweiten Weltkrieg und besonders in den letzten Jahrzehnten in der Welt geschehenen Prozessen verbunden ist. Wenn man unsere Region nimmt, d.h. die Länder Osteuropas, jetzige unabhängige Republiken, Länder, die früher im Bestand der Sowjetunion waren, unterscheiden sich hier die Gründe der Armut von denen, die in anderen Stellen vorhanden sind und gleichzeitig sind sie völlig verständlich. Das geschah infolge der Rückständigkeit der Wirtschaft, infolge deren die Menschen ohne Arbeit blieben und die Möglichkeiten für die Verbesserung ihres Wohlstandes fehlten.

Wie es bekannt ist, zogen sich nach dem Zerfall der UdSSR in den Ländern, die im Bestand der ehemaligen Sowjetunion waren, und ziehen heute sehr schwere sozial-wirtschaftliche Prozesse voll. Auch in der Zeit der Sowjetunion haben nicht alle Menschen in diesem Land gleich gelebt. Nicht gleichartig war auch die Situation in den Republiken. Aber ganz genommen existierte Armut. Wenn man das durch Brillen des damals betsehenden Prinzips betrachtet, laut dem im sowjetischen System alle auf einem Niveau leben mussten, zeigte sich das Existieren der Armut nicht so deutlich. Überhaupt wurde die Armut in der Sowjetunion in dem sozialistischen System als Problem nicht besprochen, d.h., wenn auch sie existierte, wurde sie anerkannt.

Aber die Prozesse, die sich nach dem Zerfall der Sowjetunion vollzogen, der Erlangung der Unabhängigkeit von Republiken sind selbsverständlich unabhängig von jemandem, zum bestimmten Rückgang der Wirtschaft und später in verschiedenen Ländern-entweder zum Verfall in manchen Stufen oder zum starken Niedergang geführt.

Dieser Prozess zog sich auch in unserem Land voll, wir haben alles erlebt. Aber in unserem Land, neben den Prozessen, die nach dem Zerfall der Sowjetunion aufgetaucht waren, hat die militärische Aggresion, die noch 1988 von Armenien gegen Aserbaidschan begangen wurde, auf unsere Wirtschaft eine sehr negative Einwirkung ausgeübt. Der Konflikt, der da nach aufgebrochenen Krieg wirkten natürlich auf viele Bereiche unserer Wirtschaft negativ. In den nachkommenden Jahren-1990-1991, 1992-1993- von einer Seite, der armenisch - aserbaidschanische Konflikt, der Krieg, die Vertreibung der Menschen aus ihren Heimatorten, ihre Verwandlung in Flüchtlinge und Umsiedler, der Verlust ihr Vermögensverlust und, von der anderer Seite, damalige Machtkrise in Aserbaidschan, die wirtschaltliche und soziale Krise führten von Jahr zu Jahr die Wirtschaft unseres Landes zur Rezession. 1993-1994 wurde dieser Niedergang seine kritische Grenze erreicht. Statt der Entwicklung hat unsere Wirtschaft jährlich den Rückgang um 20-25 Prozent erlebt. Außerordentlich hohe Grenze hat die Inflation erreicht. Natürlich lieg die Stiellegung von vielen Betrieben in solcher Situation die Menschen ohne Arbeit gelassen. Ich wiederhole nochmals, dass das alles und die ständige Flut von Flüchtlingen während des Krieges die Hauptgründe der Entstehung der Armut in unserem Land waren.

Die Mittel der Armutsbekämpfung sind bekannt. Wir kennen sie auch. Aber gleichzeitig haben die internationalen Organisationen, die mit diesen Fragen beschäftigten Strukturen, die Expertenorganisationen u s.w. tiefe und allseitige Analyse durchgeführt, von einer Seite haben sie die Gründe der Entstehung der Armut herausgestellt und von der anderen Seite die Wege für ihre Bekämpfung bestimmt. Wie ich schon dazu bemerkt habe, haben wir selbst auch sie im Arbeitsprozesse bestimmt. Hier gibt es nichts Neues für uns. Die Welterfahrung, die Arbeit, die in diesem Bereich von den Internationalen Organisationen, Finanzstrukturen, entsprechenden Organen der Organisation der Vereinigten Nationen durchgeführt wurden, helfen uns bei der Bestimmung der Richungen für die Armutsbekämpfung in unserem Land und bei der Einleitung der praktischen Maßnahmen.

Wie es Ihnen bekannt ist, hat unsere Wirtschaft, endlich 1995-1996 den Niedergang überwunden und angefangen sich von Jahr zu Jahr konsequent zu entwickeln. Es ist auch bekannt, was zu unserer Entwicklung beigetragen hat. In erster Linie geht das Land den Weg der Marktwirtschaft. Ja, das ist ein neuer Weg für uns und für viele Menschen ist er unverständlich und kompliziert. Die meisten haben sich nicht gewöhnt in den Bedingungen dieses Wirtschaftssystems zu arbeiten. Deshalb sind wir auf viele Schwierigkeiten gestoßen. Aber die Hauptbedingung für die Verwendung der Marktwirtschaft war die Durchführung der wirtschaftlichen Reformen. Wir haben schon das angefangen, sie erfolgreich verwirklicht und setzen sie jetzt auch fort.

Vor allem haben die Durchführung der Bodenreform, die Verteilung des Bodens in Aserbaidschan unter den Bauern und die Freistellung der nötigen Möglichkeiten ihnen für die effektive Nutzung ihrer Bodenstücke die Hilfeleistung zu der Entstehung der jährlichen positiven Umgestaltungen im Agrarsektor beigetragen.

Die Verwirklichnung des Programms der Privatiserung. Die Privatisierung der kleinen und mittleren Betriebe ist verwirklicht, wir haben schon ein Programm für die Durchführung der Privatisierung in allen Bereichen ausgearbeitet. Die Maßnahmen, die bis heute im Bereich der Privatisierung getroffen waren, bringen jetzt ihre Ergebnisse.

Eine der Hauptbedingungen war die Liberalisierung der Wirtschaft. Dank diesem, wie ich schon gesagt habe, ist uns gelungen seit 1996 die Entwicklung in der Wirtschaft zu erreichen. Seit dieser Zeit ist die Bruttoinlandprodukt in Aserbaidschan um 68% gestiegen. Der Umfang der Industrieprodukt ist um 23% gestigen, der Außenhandelumsatz-um 2,2mal. Das Niveau der Inflation betrug 2,5% und überstieg diese Prozentzahl nicht. Seit 1995 haben wir fast keine Inflation. Dank dieser Tatsache haben wir die Möglichkeit bekommen den Wohlstand der Menschen zu verbessern. Der durchschnittliche Arbeitslohn ist in diesen Jahren um 3,6 mal gestiegen und die Renten-um 3,4 mal.

Zum heutigen Tag betragen die Valutaressourcen Aserbaidschans 1 Milliarde 300 Millionen USD. Als wir die Arbeit in der Wirtschaft anfingen, hatten wir keinen einzigen Dollar, wir hatten nichts. Alles war zerstört. Im Zusammenhang mit der Durchführung der wirtschaftlichen Reformen hatten wir vom Anfang an, noch 1993-1994, die Frage über die Heranziehung der ausländischen Investitionen nach Aserbaidschan gestellt und konsequent die nötigen Maßnahmen in diesem Bereich treffend, erreichten wir große Erfolge. Den Grund dieser Erfolge war vor allem die Erdölstrategie Aserbaidschans. Am 20. September 1994 haben wir hier, im Palast "Gülüstan", mit einer Reihe von den größten westlichen Gesellschaften den Vertrag über die gemeinsame Ausbeutung der Erdöllagerungen "Aseri", "Tschirag" und "Güneschli" im aserbaidschanischen Sektor von Kaspi unterzeichnet. Er hat den Namen "Vertrag des Jahrhundrets" erhalten. Das ist völlig begründet, denn in damaliger Zeit war solch ein Vertrag zum erstenmal nicht nur in Aserbaidschan, sondern auch in der Welt unterzeichnet. Wir verwirklichen diesen Vertrag konsequent. Wie es Ihnen bekannt ist, wir haben danach viele andere Verträge für die Ausarbeiting der Erdöl-und Erdgaslagerungen, die wir auch verwirklichen, unterzeichnet. Das alles zusammen bildet die staatliche Erdölstrategie Aserbaidschans. Die Erdöstrategie ist die gemeinsame Ausbeutung mit den größten erfahrenen Erdölgesellschaften der Welt der Naturressoursen Aserbaidschans, Erdöl-und Erdgaslagerungen, für ihre effektive Nutzung wegen der heutigen Tage und Zukunft unseres Volkes. Dadurch haben wir schon recht hohe Ergebnisse erreicht.

Wie es bekannt ist, wird das Erdöl schon gefördert und zu den Weltmärkten nach zwei Marschrouten transportiert. Wir haben die Rohrleitungen Baku-Noworossijsk und Baku-Supsa gebaut. Die Gewinne von dem exportierten Erdöl erhalten sowohl Aserbaidschan als auch die Erdölgesellschaften, die gemeinsam mit uns daran teilgenommen haben. Dadurch wurde der Erdölfonds gebildet. Zum heutigen Tag sind im Erdölfonds zirka 690 Millionen USD gesammelt. Das ist das Gemeingut Aserbaidschans. Neben den von uns durchgeführten wirtschaftlichen Reformen hat das die Entwicklung unserer Wirtschaft gewährleistet, hat zum Erreichen der gezeigten Angaben beigetragen. Es wurde die bedeutende Verbesserung des Wohlstandes unseres Volkes gesichert. Die erreichten Erfolge bestehen nicht nur im Anstieg der Produktion, in der Entwicklung der Wirtschhaft, in der Verbesserung des Wohlstandes der Menschen, sondern auch das wirtschaftliche Bild Aserbaidschans hat sich völlig geändert.

Zum Beispiel, infolge der von uns durchgeführten wirtschaftlichen Reformen in Aserbaidschan bildet der Anteil des Privatsektors in der Produktion zur Zeit 70%, nämlich in der Industrie- 50%. 99% der Produktion in der Landwirtschhaft gehören dem Privatsektor. Analogisch ist das auch im Handel. Der Anteil des Privatsektors im Bau bildet zirka 65%. Gleich soviel - im Transport. Das sind die wunderbaren Ergebnisse unserer wirtschaftlichen Reformen. Ja, das alles, ich sage nochmals, hat das wirtschaftliche Bild Aserbaidschans geändert. In Aserbaidschan entwickelt sich die Infrastruktur, die Städte werden wohlgeordnet. Heute führt man in unserem Land große Bauarbeiten, natürlich mit den Kräften des Privatsektors. Das ist sehr erfreulich, daß die Wohnhäuser gebaut werden. Sie werden dafür gebaut, um die Lebensweise, die Wohnbedingungen der Menschen zu verbessern. Das ist auch ein großes Unternehmen, das wir in Aserbaidschan in den letzten Jahren aufmuntern. Ich möchte zeigen, dass das alles das Ergebnis der von uns durchgeführten Arbeit ist, meine Worte und die von mir angeführten Zahlen demonstrieren das heutige Niveau Aserbaidschans.

Aber daneben existiert noch in Aserbaidschan Armut. Die Armutbekämpfung ist eine der wichtigsten unseren Aufgaben. Nach den Ergebnissen der Forschung der internationalen Organisationen leben 47% der Bevölkerung in Armut. Das bebeutet, unsere Aufgabe besteht darin, durch später durzuführende Arbeit die Armutbekämpfung zu verstärken, sie zu verringern und in der Zukunft die volle Liquidierung der Armut in Aserbaidschan zu erreichen. Dazu habe ich im März 2001 den Erlaß über die Vorbereitung des Staatsprogramms für die Verringerung der Armut und die wirtschaftliche Entwicklung in Aserbaidschan unterzeichnet und die Staatskomission gebildet. An der Spitze der Komission steht der Premierminister Artur Rassisade. Diese Komission bemüht, vor ihr stehende Aufgabe aufzulösen. Infolge der von ihr durchgeführten Arbeit ist das Programm bezüglich der Verringerung der Armut und der wirtschaftlichen Entwicklung zusammengestellt. Dieses Programm ist mit der Teilnahme, mit der Berücksichtigung der Empfehlungen der internationalen Organisationen, ihre Vertreter befinden sich hier, ihrer Hilfe vorbereitet worden.

Wir haben uns mit diesem Programm vertraut gemacht und heute wird es auf der gesamtnationalen Konferenz besprochen werden. In diesem Programm, jetzt wird darüber ein Vortrag gehalten werden, sind die Hauptrichtungen gezeigt worden. Das Programm kann durch die weitere Beschleunigung, die Vervollkommnung der von uns bis heute durchgeführten Arbeit verwirklicht werden. D.h., die Marktwirtschaft muss sich konsequent entwickeln, sich verbreiten und alle Bereiche der Wirtschaft Aserbaidschans umfangen. Die wirtschaftlichen Reformen muss man in allen Sphären verwiklichen. Äußerst wichtige Bedeutung haben die Reformen nicht nur im Bereich der Wirtschaft, sondern auch in den Sphären der Ausbildung und des Gesundheitswesens. Jetzt sind wir solche Stufe erreicht, dass wir die wirtschaftlichen Reformen, unbedingt fortsetzend die schnelle Verwirklichung der Reformen im Bereich der Ausbildung und des Gesundheitswesens gewährleisten müssen. Es ist auch notwendig, ausländische Investitionen heranzuziehen. Jetzt wächst die Menge der ausländischen Investitionen bei uns vom Jahr zu Jahr. In den nächsten Jahren erwartet man die Anlage der ausländischen Investitionen in die Wirtschaft Aserbaidschans auf Milliarden USD. Dank der effektiven Nutzung der Welterfahrung und mit der Hilfe und Krediten der internationalen Finanzstrukturen - der Weltbank, der Asiatischen Bank, der Entwicklungsbank Islam, der anderen Banken werden in unserem Land verschiedene Projekte verwirklicht. Zur Zeit bringen wir in Gang das mögliche Potential der Wirtschaft. Aber für die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, die Schaffung neuer Arbeitsplätze müssen neue Projekte verwirklicht werden. In unserem Ministerium für die wirtschaftliche Entwicklung gibt es solche Projekte. Der Minister wird darüber Ihnen mitteilen. Nach den bei mir vorhandenen Angaben sehen diese Projekte die Anlage der Investitionen in Aserbaidschan im Betrag zirka 3 Milliarden USD vor. Das zu verwirklichen, ist man mit der Hilfe der Investorländer und Organisationen, möglich.

Wir haben mit einzelnen Organisationen die Arbeit durchgeführt, jetzt stellen wir das Staatliche Programm für die Besprechung unserer Öffentlichkeit, der Konferenz vor, wir besprechen es auch mit den internationalen Organisationen, die gemeinsam mit uns an der Vorbereitung dieses Programms teilgenommen haben. Neben den Investitionen, die bisher in die Erdöl- und Nichterdölsektoren herangezogen worden sind, werden die Verwirklichung der neuen Projekte, die gemeinsam mit den internationalen Finanzzentren und unsere weitere Arbeit bei der Heranziehung der Investitionen können die Verringerung der Armut garantieren. Deswegen möchten wir heute gemeinsam diese Fragen besprechen. Ich freue mich sehr, dass die Vertreter aller eingeladenen internationalen Organisationen angekommen sind und jetzt an der Konferenz teilnehmen. Ich bin sicher, dass sie einen Beitrag zu der endgültigen Vorbereitung und weiter zu der Verwirklichung unseres Programms leisten werden.

Am Ende meiner Rede möchte ich sagen, dass sich Aserbaidschan, überwindend die schwere Situation, in dem es sich Anfang der 90 er Jahre befand, konsequent entwickelt hat, nach 2000 verwirklichte sich diese Entwicklung noch mit hohen Tempos, unser Land geht. Wunderschöne Zukunft wartet sowohl die Wirtschaft unserer Republik als auch den Wohlstand des Volkes. Wir gewährleisteten das dank der bisher durchgeführten Arbeit und die Verwirklichung der künftigen Arbeit beendet das alles. Es sind viele Gewinne von dem Erdölsektor zu erwarten. Das ist der nationale Schatz Aserbaidschans. Und dieser Schatz kann man in den wichtigsten Bereichen Aserbaidschans nutzen. Aber Mehrheit von ihnen werden im Erdölfonds für die künftigen Generationen gesammelt.

Wie es Ihnen bekannt ist, habe ich inzwischen zum erstenmal 76 Millionen USD aus dem Erdölfonds für die Verbesserung der sozialen Lage der Flüchtlinge, den Bau der Wohnhäuser für sie ausgestellt. Zur Zeit wird unser Staatshaushalt im Milli Medschils betrachtet. Bestimmte Mittel werden für die Bedeckung des Budgetdefizits ausgestellt. Aber die Gewinne unseres Erdölfonds werden wachsen, in den nächsten Jahren werden dort die Mittel gesammelt, die mit Milliarden USD berechnet werden. Aber das muss uns keinesfalls beruhigen. Das ist die Garantie der wirtschaftlichen Situation Aserbaidschans. Gleichzeitig gibt es gute Möglichkeiten im freien Sektor, in anderen Sektoren der Wirtschaft, die das Erdöl nicht betreffen. Unsere Aufgabe besteht in der Nutzung aller dieser Möglichkeiten und der Gewährleistung, dank dieser Entwicklung der Wirtschaft, der Verbesserung des Wohlstandes des Volkes. Ich möchte bemerken, dass die realen Möglichkeiten dafür bei uns entstanden sind. Dank der bisher durchgeführten Arbeit haben wir von einer Seite die bedeutenden Erfolge erreicht und, von der anderen Seite haben wir das feste Fundament für die Zukunft gelegt. Wenn wir 1994-1995 die Versorgung der Entwicklung Aserbaidschans fast auf dem leeren Platz, in den Bedingungen der zerstörten Wirtschaft angefangen haben, so wie es Ihnen bekannt ist, stehen wir jetzt auf dem festen Fundament. Dieses Fundament ist die heutige Unabhängigkeit, die Freiheit Aserbaidschans, der Bau des selbständigen, demokratischen, weltlichen, rechtlichen Staates und die Verfassung Aserbaidschans. Ich wiederhole, dass Aserbaidschan heute eine starke Wirtschaft hat. Wir stehen auf diesem festen Fundament und bewegen uns zur Zukunft. Eine unserer Hauptaufgaben auf diesem Wege besteht in der Verringergung der Armut. Ich denke, dass in den heutigen Besprechungen diese Frage widerspiegelt wird und dass das Staatsprogramm, schließlich bestätigt, beginnen wird, verwirklicht zu werden.

Danke.

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