Aus dem Gespräch des Präsidenten der Aserbaidschanischen Republik Heydar Aliyev beim Empfang der Delegation der internationalen Organisation unter der Leitung des Sekretärs der Venedig Kommission des Europarats Janni Bukikkio - Präsidialpalast, den 30. November 2000


Heydar Aliyev: Sehr geehrter Herr Bukikkio!

Sehr geehrte Gäste!

Ich begrüße Sie und freue mich Sie wieder in Aserbaidschan zu sehen. Ich halte Aserbaidschans Zusammenarbeit mit der Venedig Kommission in den letzten Jahren für vorteilhaft. Unsere Zusammenarbeit ist in diesem Stadium bestimmt eine Basis, um unsere Beziehungen weiter zu vertiefen. Bitte, ich höre Ihnen zu.

Janni Bukikkio: Herr Präsident, gestatten Sie mir, Ihnen meinen herzlichen Dank auszusprechen, dass Sie Gelegenheit geschaffen haben, unsere Delegation der Venedig Kommission zu empfangen.

Ich muss sagen, dass ich persönlich in diesem Jahr im ersten Mal Ihrerseits der Ehre des Empfangs würdig war. Das zeigt, dass wie Sie schon betont haben, die Beziehungen von Aserbaidschan zur Venedig Kommission und zum Europarat von Tag zu Tag einen intensiven Charakter bekommen.

Herr Präsident, diese Gelegenheit benutzend, will ich im Namen sowohl der Venedig Kommission, als auch der Delegation anlässlich der Erdbebensopfer in den letzen Tagen in Aserbaidschan mein aufrichtiges Beileid aussprechen.

Heydar Aliyev:Vielen Dank.

Janni Bukikkio: Ich muss sagen, dass, Gott sei Dank, trotz dieses starken Erdbebens in Aserbaidschan dessen Folgen nicht so stark waren.

Herr Präsident, die Jahre 2000 und 2001 sind sowohl für Aserbaidschan, als auch für den Europarat wichtige Jahre. Überhaupt haben wir für den Meinungsaustausch um die europäischen Werte, um im Hinblick darauf unsere Erfahrungen auszutauschen, in den letzten Jahren sehr eng zusammengearbeitet. Natürlich möchten wir, dass das wichtige Ereignis als Konsequenz dieser Zusammenarbeit in diesem Jahr eintritt. Ich bin der Meinung, dass wir zugeben müssen, dass das Ministerkomitee dieser internationalen Organisation bezüglich des Beitritts Aserbaidschans zum Europarat in diesem Jahr sehr wichtige Entscheidungen getroffen hat. Wir erwarten mit großer Hoffnung diesen Tag und wissen, dass wir unbedingt bis Ende Januar die Realisierung dieses Plans miterleben werden.

Herr Präsident, wie Sie schon bei unserem Treffen im Frühjahr dieses Jahres betont haben, die

Aufgaben, die Aserbaidschan nach dem Beitritt zum Europarat übernehmen muss, sich komplizieren werden.

Sie haben aber hinzugefügt, dass die aserbaidschanische Leitung für die Durchsetzung dieser komplizierten Aufgaben nichts vermeidet, keine Angst hat und auf dem Weg der Entwicklung der Demokratie immerfort vorangehen wird.

Die Demokratische Stabilität, soziale und wirtschaftliche Entwicklung gehören überhaupt zu den wichtigen Faktoren, die einer Gesellschaft ermöglichen, in Ruhe und in Frieden zu leben. Die Durchsetzung des ersten Faktors, den ich betont habe, ist das wichtige Ereignis auf dem Weg der Sicherung des Friedens in der Region. Wir sprechen unsere Dankbarkeit aus, dass Sie an der Lösung Armenien - Aserbaidschan, Berg Karabach Konflikts tatkräftig und an der friedlichen Lösung des Problems entschlossen gearbeitet haben. Wir hoffen, dass sich Ihre Leistungen bald fruchtbar resultieren werden.

Herr Präsident, bevor ich meine Rede abschließe, möchte ich die

Delegationsmitglieder Ihnen vorstellen:

Herr Jerar Batliner - Stellvertreter des Vorsitzenden der Venedig Kommission

Herr Laslo Scholzom - Ex - Vorstand des Verfassungsgerichts von Ungarn, Professor der

Budapester Universität

Herr Georg Holte - Professor in Zivilrecht der Göttingener Universität Deutschlands

Herr Chuan Lopes Agillar - Abgeordneter des Parlaments von Spanien

Herr Rudolf Schnutz Dürr und Herr Pol Torhallsson - meine Kollegen an der Venedig Kommission

Wie Sie schon bemerkt haben, wird hier das ganze Europa vertreten, hier sind die Vertreter aus vielen Ländern. Herr Präsident, ich muss sagen, dass unter den Teilnehmern auch der Vertreter von den Kanarischen Inseln anwesend ist. 

Heydar Aliyev: Ich bedanke mich bei Ihnen. Ihre Delegation befindet sich wirklich in einem wertvollen Bestand. Sie vertritt viele Länder. Auf diese Weise nehmen Sie den Angriff an.

Janni Bukikkio: Das ist ein Freundschaftsangriff.

Heydar Aliyev: Ein freundschaftlicher Angriff. Vor diesem Angriff werden wir uns selbstverständlich bemühen, uns für die Erfüllung der von uns übernommenen Verpflichtungen einzusetzen.

Der Prozess des Beitritts Aserbaidschans zum Europarat hat sich einigermaßen verlängert. Das ist nicht unsere Schuld. Der Europarat schwankt hin und her. Wahrscheinlich will er sehen, ob wir vor ihren Aufforderungen standhalten werden können.

Sie haben richtig betont, ich hatte in meinem letzen Gespräch gesagt, dass der Beitritt zum Europarat für uns nicht wie "Honig essen" ist. Wir werden viele Verpflichtungen übernehmen müssen. Zugleich erfassen wir, dass unser Beitritt zum Europarat für uns genauso wichtig ist wie

für den Europarat. Der Europarat will in sich alle Länder, die dem europäischen Kontinent

gehören, verkörpern. Das ist richtige Einstellung und richtiges Ziel. Wir sind auch dieser

Absicht und kennen unsere künftigen Aufgaben.

Die europäischen Werte sind in Aserbaidschan schon lange angewandt. Es ist selbstverständlich, nach dem Beitritt zum Europarat wird die Sicherstellung dieser Werte auf allen Bereichen gewährleistet werden. Zugleich hat jedes Land spezielle Eigenschaften, eigenartige Geschichte und Mentalität. Selbstverständlich müssen alle diese Faktoren berücksichtigt werden. Anhand dieser Verbindung muss die Sicherstellung der weltweiten und der europäischen Werte in Aserbaidschan sichergestellt werden.

Wir haben bei dem Treffen mit Ihnen, überhaupt bei der Zusammenarbeit Aserbaidschans mit der Venedig Kommission über diese Fragen mehrmals diskutiert. Sowohl Sie, als auch wir haben jetzt neue Verpflichtungen. Wir haben neue Verpflichtungen auf uns übernommen.

Die Position von Aserbaidschan ist ernsthaft. Wenn wir irgendwelche Verpflichtungen auf uns übernehmen, dann müssen wir bestimmt für deren Erfüllung alles Mögliche tun. Aus diesem Grund werden wir mit Ihnen ganz ehrlich zusammenarbeiten. Ihre Meinungen, die Sie hier

erklärt haben, werden selbstverständlich in unseren Erinnerungen geprägt. Dieses Jahr ist

schon vorbei, aber im Januar wird Aserbaidschan zum Europarat beitreten. Das ist von unserer gemeinsamen Zusammenarbeit viel abhängig. Wir haben mit Ihnen in einer freundschaftlichen Atmosphäre zusammengearbeitet und sind bereit auch in der Zukunft mitzumachen.

Sie werden hier einige Treffen vereinbaren, wichtige diskussionen und Meinungsaustausch führen. Ich hoffe, sie werden erfolgreich sein.

Aserbaidschan will zum Europarat beitreten, sein ordentliches Mitglied sein. Deswegen haben wir dafür alles Wichtige getan und werden noch in der Zukunft machen. Sie haben Gelegenheit, diese Fragen hier zu besprechen.

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