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WERKE / ARMENISCH-ASERBAIDSCHANISCHER KONFLIKT UM BERG-KARABACH / Reden, Aufrufe und Erklärungen

Guten Tag, sehr geehrte Vertreter der Massenmedien!

Unsere heutige Pressekonferenz ist den Ergebnissen des Aufenthaltes der Vertreter der Minskkonferenz im Rahmen der KSZE über das Berg - Karabach Problem in letzten Tagen in unserer Region - Aserbaidschan und Armenien - gewidmet. Da die Übersetzung ins Russische ist, hoffe ich, dass Sie nicht entgegnen werden, falls unsere Antworten in russischer Fassung werden. Aber natürlich ist es möglich, Fragen sowohl wie in aserbaidschanischer, als auch in russischer sowie in anderer Sprache zu stellen.

Ich werde Sie über unsere Verhandlungen und über die erzielten Ergebnisse kurz informieren. Dann wird Herr Raffaelli, der Vorsitzende der Minskkonferenz Sie informieren und wir sind bereit, auf Ihre Fragen zu antworten. Ich denke, Sie werden gelten lassen, dass die Pressekonferenz zum gestrigen festgesetzten Tag nicht stattfand. Es ist damit verbunden, dass der Arbeitsplan, der zusammen d.h. gemeinsam mit uns und Herrn Raffaelli ausgearbeitet war, und der die Rückkehr von Herrn Raffaelli nach Baku aus Berg - Karabach - aus Chankendi um 6 Uhr abends vorgesehen hatte, aus einigen technischen Gründen und wegen der Wetterverschlechterung, wie davon Herr Raffaelli sprach, vereitelt wurde. Deshalb kamen sie erst heute an.

Als wir uns traffen, erzählte Herr Raffaelli über die Ergebnisse seiner Verhandlungen in Chankendi. Wir haben Meinungen ausgetauscht, in dem wir die Bilanz der Ergebnisse unserer Begegnungen zogen und sind zu Ihnen gekommen. Sie wissen, dass die Minskkonferenz im Rahmen der KSZE seit Beginn 1992 ihre Tätigkeit anfing. Sowohl diese Konferenz als auch die KSZE insgesamt beschäftigen sich mit den Problemen der Friedensregelung des Konfliktes zwischen Armenien und Aserbaidschan in Zusammenhang mit den Ereignissen in Berg - Karabach. Während des Treffens mit Herrn Raffaelli und der Delegation, die er leitet, hatten wir die Möglichkeit, die Tätigkeit der Minskkonferenz der vergangenen Periode kurz zu analysieren, aber natürlich nicht ins einzelne zu gehen und es braucht, dabei auch gleich nicht stehen zu bleiben.

Es wurde von uns festgestellt, dass die durchgeführte Arbeit der vergangenen Periode, die Bemühungen sowohl der KSZE, ehrenvollen internationalen Organisation, als auch der Organisation der Vereinigten Nationen und der Minskkonferenz, die große Autorität haben, den Berg - Karabach - Konflikt auf friedlichem Wege beizulegen, leider zu keinem Erfolg gebracht haben. Wir bezeichnen mit dem großen Bedauern, dass einerseits für diese Periode sowohl die Minskkonferenz als auch die Tätigkeit der KSZE funktionierten, die auf die friedliche Regelung des Konfliktes gerichtet ist. Andererseits war das die Kriegsperiode, es wurde viel Blut vergassen, die armenischen bewaffneten Truppen verübten mehrfach die aggressiven Angriffe auf das Territorium Aserbaidschans, und für diese Zeit wurde es ein Teil des Territoriums Aserbaidschans okkupiert, von den armenischen bewaffneten Truppen besetzt.

Es braucht zu erinnern, dass in dieser Zeit die aserbaidschanische Republik solch eine Stadt - Schuscha verloren hat, das heißt, dass von den armenischen Streitkräften die Stadt Schuscha und die Bezirke Schuscha und Latschin besetzt worden sind. Es war im Mai letztes Jahres, Ende März - Anfang April dieses Jahr es geschehen.

Die armenischen bewaffneten Truppen haben den ganzen Kalbadschar- Bezirk besetzt. Und als sie das ganze Territorium des ehemaligen Berg-Karabach- unabhängigen Gebietes okkupierten, überschritten sie seine Grenzen und besetzten die Ortschaften in den Bezirken Agdam, Fisuli und Sangilan, sogar einige Bezirke im Westrand Aserbaidschans. Daraus ist zu schließen, dass die Bemühungen der internationalen Organisationen besonders der KSZE und der Minskkonferenz für diese Zeit keine Ergebnisse gezeitigt haben. Ich erwähne mit einfachem kurzem Überblick all diese Angelegenheiten, um die Notwendigkeit des effektiveren Eingreifens jetzt im Rahmen der internationalen Organisationen - der Organisation der Vereinigten Nationen und der KSZE zu unterstreichen. Zugleich muss es darauf hingewiesen werden, dass nach der Besetzung des Bezirkes Kalbadschar von den armenischen bewaffneten Truppen die Resolution 822 des UNO - Sicherheitsrats verabschiedet wurde. Dadurch wurde die Tätigkeit der KSZE und der Minsker Gruppe bedeutend aktiviert. Es ist uns bekannt, dass ein dreiseitiges Dokument, von seitens der Aserbaidschanischen Republik, der Republik von Armenien und den Vertreten der Berg-Karabach-Gemeinde unterschrieben worden war. Und auf Grund dieses Dokumentes hat die KSZE - Minsker Gruppe schon den Plan der praktisch friedlichen Konfliktsbeilegung mit dem Abzug der armenischen Besatzungstruppen aus dem Territorium des Bezirkes Kalbadscharangeboten.

Die Verwirklichung dieses Planes und Kalenders der KSZE und der Minsker Gruppe wurde es im Juni geplant. Aber in Zusammenhang mit den bekannten Begebenheiten, die in jenem Mona`t geschehen waren, wurde die Realisation des Planes etwa auf einen Monat verlegt. Wie es Ihnen bekannt ist, waren wir informiert, dass der Vorsitzende der Minsk- Gruppe Herr Raffaelli und seine Delegation Absicht haben, am 5. Juli in Aserbaidschan anzukommen. Und wir waren bereit, die Delegation zu empfangen. Doch steht es jetzt wieder fest, dass Herr Raffaelli auf Grund eines Missverständnisses und infolge der ungenügend glaubwürdigen Information seinen Besuch auf den 9. Juli verlegt hat. Wir waren darauf eingegangen, weil wir die großen Hoffnungen auf die Tätigkeit der KSZE und der Minsker Gruppe setzten und auch jetzt setzen.

Das zweite Programm haben wir am 9. Juli bekommen, aber auch an diesem Tag wurde das nicht realisiert. Endlich war Herr Raffaelli mit seiner Delegation in der Nacht vom 9. auf 10. Juli in Baku angekommen und am 10. Juli sind die Verhandlungen bei uns angefangen.

Ich muss sagen, dass unsere Verhandlungen im Geist des gegenseitigen Verständnisses, der Aufrichtigkeit, Konstruktionsmäßigkeit durchgeführt wurden, und wir haben natürlich den Wunsch der Mission von Herrn Raffaelli bemerkt, die praktische Ausführung des vorgefassten Programms und des gestalteten Arbeitsplans zu sichern. Herr Raffaelli hat vor der Ankunft in Baku das Programm seines Aufenthaltes hierher übergeben. Aber er meinte, dass die Ankunft am 9. sein soll, dann wurde das alles auf einen Tag verschoben. Es wurden das Treffen in Baku mit der Führung Aserbaidschans, dann die Ankunft in Jerewan, das Treffen mit der Leitung Armenien, dann die Rückkehr nach Baku und der Aufenthalt in Agdam und über Agdam die Ankunft in Chankendi, der Aufenthalt in Chankendi, die Rückkehr über Agdam nach Baku und die Auswertung der Tätigkeit der Mission in dieser Zeitspanne geplant.

Aber wir haben dieses Programm mit der Dankbarkeit aufgenommen und haben ihre Verwirklichung angetreten. Am 10. Juli fand bei uns das ausführliche Gespräch statt, wir haben in allen Fragen zur gegenseitigen Verständigung gelangen. Am 11. Juli war Herr Raffaelli mit seiner Delegation in Jerewan und gegen Abend ist er nach Baku zurückgekehrt, und am 11. Juli abends fand bei uns das neue Treffen statt. Herr Raffaelli hat uns über die Ergebnisse seiner Verhandlungen mit der Führung von Armenien, dem Präsident Levon Ter-Petrosjan, mit anderen Personen informiert, und es ist die Frage über die Informationsreise nach Agdam sowie nach Chankendi am 12. Juli aufgetaucht.

Aber da ist das Problem entstanden, das in Armenien wie Herr Raffaelli sagte, und insbesondere seitens jener Personen, die jetzt Berg-Karabach verwalten, stellt worden ist. Sie haben erklärt, dass es unmöglich ist, über Agdam nach Chankendi durchzufahren, als ob es in jenem Teil, wo sich die von den armenischen bewaffneten Truppen bezogene Stellungen befinden, die ganze Grenze vermint sei, und man durch Armenien fahren muss. Diese Forderung wurde dem Herrn Raffaelli noch während seines Aufenthalts in Jerewan gestellt. Es wurde die Variante der Ausfahrt aus Jerewan durch den Latschin-Korridor nach Chankendi angeboten. Damit waren Herr Raffaelli und seine Delegation natürlich nicht einverstanden. Darüber hatte er uns noch während seines Aufenthaltes in Baku informiert, und er hat darüber nach seiner Rückkehr aus Jerewan wieder gesagt.

Natürlich konnten wir damit nicht einverstanden sein, deshalb suchen wir am 11. Juli abends lange, auf welche Weise man nach Chankendi über Agdam fahren kann. Weil am 12 Juli. die Delegation in Agdam sein musste. Aber als von der armenischen Seite die Forderung darüber fest gestellt wurde, dass sie die Sicherheit nicht bieten kann, da die Stellung dort vermint ist, ist die Variante der Durchfahrt nach Chankendi über den Bezirk Fizuli Aserbaidschans entstanden. Doch es war die Antwort seitens Armenien darauf, dass dort auch alles vermint ist. Gewiss glauben wir daran nicht und haben nicht geglaubt. Ich denke, dass Herr Raffaelli bestätigen wird, dass er auch daran nicht geglaubt hat. Dennoch wurde eine Erklärung abgegeben, dass die armenische Seite keine Sicherheit gewährt.

Wir hatten den Wunsch, dass um jeden Preis die Mission Herrn Raffaelli beendet wurde, damit die Minsker Gruppe die Ausführung ihres Programms und geplanten Arbeitsplans für den Truppenabzug aus dem Kalbadschar-Bezirk antreten könnte. Deshalb haben wir die Kompromissvariante gefunden: Herr Raffaelli mit seiner Delegation fliegt aus Baku nach Tbilissi, aus Tbilissi werden sie mit dem Militärhubschrauber nach Chankendi, aus Chankendi zurück nach Tbilissi und dann nach Baku fliegen.

Nachdem Herr Raffaelli und seine Delegation am 12. Juli Agdam besucht hatten, überzeugten sie sich mit eigenen Augen von jenen Zerstörungen, die dort geschehen waren, und von den Folgen jener schweren Lage, in der sich der Agdam- Bezirk in Zusammenhang mit den aggressiven Aktionen der armenischen Truppen befindet. Übrigens wird Herr Raffaelli vielleicht selbst darüber informieren, aber ich sage darüber in der Absicht, damit er nicht vergisst. Er hat gesagt, dass er dort vor einem Jahr war und natürlich er sehr davon betrübt ist, dass hier in diesem Jahr sehr wesentliche, sehr ernste Veränderungen geschehen waren. Er meinte die Zerstörungen der Stadt als Ergebnis der Kriegsoperationen, der Sturmangriffe und des Beschusses von armenischen bewaffneten Truppen. Als wir uns am 12. Juli abends trafen, erzählte Herr Raffaelli natürlich, dass es dort keine Minen gibt und es im allgemeinen klar ist, womit die von der armenischen Seite aufgestellten Forderungen verbunden waren.

Deshalb haben wir uns mit der Variante der Fahrt nach Chankendi über Tbilissi einverstanden erklärt, und Herr Raffaelli hat gestern früh mit dem Flugzeug nach Tbilissi abgeflogen, und weiter - wie es schon jetzt bekannt ist- flog er mit dem Hubschrauber nach Chankendi. Und wir warteten gestern auf ihn aus Tbilissi. Aber schon spät am Abend haben wir - wie ich Ihnen gesagt habe - die Pressekonferenz für Ende des Tages angesetzt. Dann haben wir sie auf 23 Uhr verlegt. Doch wie es dann bekannt wurde, entstanden dort irgendwelche technischen Gründe und das Wetter ließ nicht. So sind sie heute früh mit den Hubschraubern bis zu Jerewan, von dort mit dem Flugzeug hierher, nach Baku gekommen.

Bei uns haben jetzt die zusammenfassenden Verhandlungen stattgefunden, und wir sind zu Ihnen auf die Pressekonferenz gekommen. Ich will natürlich nicht auf den Einzelheiten stehen bleiben, aber zu unserem großen Bedauern war jener Arbeitsplan, der von der Minsker Gruppe und von der Mission des Herrn Raffaelli angeboten wurde und der von uns aufgenommen wurde sowie- wie Herr Raffaelli sagt - auch von der Leitung der Republik Armeniens aufgenommen, aber nicht in Berg-Karabach aufgenommen wurde. Dort- wie uns Herr Raffaelli heute mitgeteilt hat - wurden einige Gründe vorgebracht, die nicht zugelassen haben, sich darüber zu vereinbaren, dieses Dokument wieder zu unterschreiben die Verwirklichung des Arbeitsplans antreten zu können. Und doch als wir noch vorgestern Abend mit Herrn Raffaelli die Frage besprachen, sprach er davon, dass sie so bald wie möglich zurückkehren müssen. Deshalb sollten die Mitglieder der Mission gestern abend nach den Verhandlungen mit uns nach Rom abfliegen, um dort die praktische Verwirklichung des geplanten Kalenders schon anzutreten. Und der Kalender sieht am 16. Juli die Ankunft der Beobachter in den Bezirk Kalbadschar, am 18. Juli ihre Unterbringung und ungefähr am 20.und 21. Juli den Abzug der armenischen bewaffneten Truppen aus dem Bezirk Kalbadschar vor.

Im Hinblick darauf, dass es für uns eine sehr wichtige Frage ist, suchten wir -wiederhole ich - immer nach der konstruktiven Einstellung zu den Verhandlungen mit Herrn Raffaelli. Und in irgendwelchem Grad gingen wir einen Kompromiss ein, wie zum Beispiel mit dem Problem in Chankendi zu kommen und auch in anderen Fällen. Das alles ist dazu getan, um die Arbeitsplanausführung schneller anzutreten.

Doch jetzt, wie ich verstanden habe, oder vielmehr darüber Herr Raffaelli schon konkret gesagt hat, wird dieser von ihnen vorgefasste Arbeitsplan am 16. Juli nicht erledigt werden, weil Herr Raffaelli und seine Mission die Leitung von Berg - Karabach in einigen Fragen offiziell jetzt anfordern und von ihnen die offizielle Antwort bekommen sollen. Wie Herr Raffaelli mitgeteilt hat, haben sie dort einige Erwägungen aus drei Punkten vorgebracht. Wie er gesagt hat, hält er die ersten zwei Punkte für unhaltbar, und der dritte Punkt ist - wie Herr Raffaelli erklärt hat- mit einer Reihe solcher Fragen verbunden, die ich auch sehr leicht für lösbar halte. Die Rede ist davon, dass es zum Beispiel der Abzug der armenischen bewaffneten Truppen aus Kalbadschar anfängt. Dorthin werden die Beobachter kommen, wird die aserbaidschanische Seite kommen, welche Art der Waffe vorgesehen wird… Es ist die Variante dort - vorgesehen, die leichte Waffe zu haben. Und was ist die leichte Waffe, was wird mit der leichten Waffe gemeint, oder welches Mandat wird den Beobachtern erteilt.

Wie ich aus der Information von Herrn Raffaelli verstanden habe, all diese Fragen rein technische und leicht lösbar sind. Jedenfalls meint die Beobachtermissionsleiter, um diese Gründe zu beheben, sollen sie die offizielle Anfrage den Leitern von Berg-Karabach richten, die offizielle Antwort bekommen und dann mit Verspätung auf einige Tage die Verwirklichung ihres Kalenders antreten.

Herr Raffaelli hat uns heute darüber informiert, dass sich am 16. Juli in Wien die Minskkonferenz und 9 KSZE-Teilnehmer bezüglich dieser Frage wieder versammeln werden. Sie wird dort erörtert werden. Und wie es aus dieser Information von Herrn Raffaelli zu verstehen ist, ist die Rede von der Terminverschiebung der Frage, obwohl die Position der Leiter von Berg-Karabach oder jener Leute, die Berg-Karabach jetzt verwalten, ungenügend deutlich sogar zweifelhaft ist.

Zum Beispiel versetzte es mich in Staunen als gestern um 12 Uhr nachts in der Nachrichtensendung aus Moskau berichtet wurde, dass man in Berg-Karabach mit den Vorschlägen der Minsker Gruppe, der Mission von Herrn Raffaelli nicht einverstanden sei, und die Lösung der Frage auf einen Monat in Zusammenhang mit der angeblich instabilen innenpolitischen Situation in Aserbaidschan verschoben worden sei. Herr Raffaelli hat sich auch über diese Mitteilung gewundert. Er hat gesagt, dass die Rede von der Verlegung des Kalenders auf nur einige Tage ist.

Zugleich sagte ich auch Herrn Raffaelli und heute erkläre ich hier, damit alle das wissen. Natürlich ist die innenpolitische Situation in Aserbaidschan jetzt nach den Begebenheiten, die in der Stadt Gändschä am 4. Juni geschehen waren, erschwert. Aber keinesfalls soll gesagt werden, dass es keine Stabilität gibt, weswegen das Problem nicht zu entscheiden ist, oder es keine Bedingungen für die Lösung dieser Fragen gibt. Weil wir die Situation in Aserbaidschan vollständig beherrschen und sie vollständig kontrollieren.

Wie es der aserbaidschanischen Öffentlichkeit schon bekannt ist, beschäftigen wir uns aktiv mit den Fragen, die mit den Kriegsoperationen im Bezirk von Berg-Karabach verbunden sind. Deshalb ist das alles einfach die Kniffe, irgendwelche künstlich erdachte Gründe, um die Lösung des Problems zu verzögern oder überhaupt seine Ausführung hinterzutreiben.

Ich beende diese kurze Information und will mitteilen, dass unser zusammenfassendes Gespräch heute konstruktiv und im Geist des gegenseitigen Verständnisses verlief. Wir haben das aufrichtige Interesse der Minsker Gruppe, des Leiters der Mission Herrn Raffaelli, der Mitglieder seiner Delegation in der Versorgung der Ausführung des vorgefassten Planes und des gestalteten Arbeitsplans gefühlt. Wir hoffen doch genau so mit der großen Hoffnung haben wir die Verhandlungen beendet, dass diese Frage am 16. Juli in Wien sehr ernst besprochen werden wird. Und ich denke, dass Herr Raffaelli und im allgemeinen die KSZE zusätzliche Verhandlungen mit der Leitung der Republik Armenien führen werden, damit wir uns nach der Ausführung der Mission der Minsker Gruppe auf dieser Zeitspanne streben konnten, mit Rücksicht darauf, dass die Mission, die mehr als anderthalb Jahre funktioniert, bis jetzt keine Ergebnisse gezeitigt hat.

Und für unsere Republik ist es wichtig, diese Ergebnisse zu haben. Und ich denke, dass es für die Autorität der KSZE, der Minsker Gruppe und der Organisation der Vereinigten Nationen nicht weniger wichtig ist.

Vorgestern fand mein Telefongespräch mit Lewon Ter-Petrosyan, dem Präsidenten Armeniens, in Anwesenheit von Herrn Raffaelli statt. Er hat mir versichert, dass er auch sich bemüht, damit die Mission der Minskkonferenz gelingt würde. Wir hoffen darauf.

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