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GRUNDRISSE / AUßENPOLITIK / Aserbaidschan - Internationale Organisationen

UNO - Mitgliedschaft ist eine von den Hauptaufgaben jedes Staates, um gleichberechtigt und aktiv an allen Prozessen der Weltgemeinschaft teilzunehmen. Nach dem Erlangen der Unabhängigkeit am 18. Oktober 1991 baute Aserbaidschan gegenseitige Zusammenarbeit mit vielen Ländern auf und wagte die wichtigsten Schritte für UNO - Mitgliedschaft zwecks der Festigung der Souverinität.

Am 29. Oktober 1991 wandte sich Aserbaidschan an die UNO und andere Länder. In der Proklamation wünschte sich Aserbaidschan als ein unabhängiger, gleichberechtigter und demokratischer Staat einen würdigen Platz in der Weltgemeinschaft, Stärkung von Sicherheit und Kooperation sowie die Bereitschaft zum UNO- Beitritt.

Am 14. Februar 1992 behandelte der UNO - Sicherheitsrat die Proklamation und leitete seine Empfehlungen an die UNO - Vollversammlung weiter. Am 2. März 1992 beschließ die UNO -Vollversammlung an ihrer 42. Tagung die Republik Aserbaidschan aufzunehmen. An diesem Tag wurde vor dem UNO - Sitz in New York die aserbaidschanische Flagge gehisst.

Am 6. Mai 1992 trat die Aserbaidschanische Vertretung in der UNO in Amt. 1993 wurde die Aserbaidschnische UNO - Vertretung eröffnet.

Der UNO - Beitritt gab Aserbaidschan Möglichkeit seine Unabhängigkeit zu verstärken, internationales Recht gegen armenische Invasion anzuwenden und sich in die Weltgemeinschaft zu integrieren.

Ziel der UNO besteht in der Schaffung des Friedens weltweit, in der Dialogführung zwischen Zivilisationen und Nationen. Die UNO respektiert dabei die Traditionen und Bräuche aller Nationen.

Diesen Ideen folgend stellt Aserbaidschan die Lösung des Berg - Karabach - Konflikts als Ziel. Nach der Besetzung des Berg - Karabachs seitens Armenien gaben die Eroberungen von weiteren Regionen dem Sicherheitsrat der UNO einen Anstoss zur Reaktion.

Diesbezüglich traf die UNO folgende Resolutionen: N. 822 vom 30.04.1993 wegen Invasion Kelbedscher, N.853 vom 29.08.1993 wegen Invasion Agdam, N.874 vom 14.10.1993 wegen Invasion Fuzuli, Dschabrail und Gubadly und N.884 vom12.11.1993 wegen Invasion Zangilan. Zur Antwort der Invasion der aserbaidschanischen Territorien seitens Armenien traf der UNO - Sicherheitsrat diese Resolutionen und erklärte die territoriale Integrität Aserbaidschans bzw. Berg - Karabach als Bestandteil der Republik Aserbaidschan. Der UNO - Sicherheitsrat rief damit zur Erkennung der Souverinität Aserbaidschans und zur friedlichen Lösung des Problems, wobei die territoriale Intergrität Aserbaidschans respektiert wird. Die UNO - Resolutionen forderten die Schaffung der nötigen Bedingungen für unverzügliche bzw. bedingnungslose Befreiung der eroberten Terriotorien Aserbaidschans und für sichere Unterbringung der Flüchtlinge dorthin.

Gleichzeitig gab der UNO - Generalsekretär damals sieben Erklärungen über terriotoriale Integrität Aserbaidschans ab und unterstützte die souveränen Rechte des aserbaidschanischen Staates. Es ist zu bedauern, dass trotz der Regelung der Konflikte zwischen dem Irak und Kuwait, in Yugoslavien und in Afganistan, der UNO - Sicherheitsrat bis heute nicht auf die Widersetzlichkeit der armenischen Regierung bei der Inkraft-Setzung der obenerwähnten Resolutionen reagiert.

In Folge der armenischen Invasion wurden mehr als eine Million Menschen als Flüchtlinge und Aussiedler anerkannt. Diesbezüglich traf die UNO - Vollversammlung an der Plenartagung 1993 eine entsprechende Resolution. Diese Resolution sah den Flüchtlingen und Aussiedlern in Aserbaidschan internationale Hilfe vor.

An der 49. Tagung der UNO - Vollversammlung 1994 nahm das erste Mal der Präsident der Republik Aserbaidschan Heydar Aliyev teil. Er informierte in seinem Vortrag die Öffentlichkeit über Situation in Aserbaidschan und über Invasion seitens Armenien. Dabei hat Heydar Aliyev die politische Einstellung Aserbaidschans der UNO gegenüber folgenderweise bewertet: "Im Ganzen erkennt die Republik Aserbaidschan die UNO - Perspektiven an und wird hernach die UNO -Prinzipien verteitigen und danach handeln."‎

Zur Kooperationsentwicklung zwischen Aserbaidschan und der UNO hat die Reise des UNO -Generalsekretärs Boutros Boutros-Ghali im Oktober 1994 nach Aserbaidschan viel beigetragen. Nachdem sich Boutros Boutros-Ghali mit dem öffentlich-politischen bzw. wirtschaftlichen Lebensniveau in Aserbaidschan und mit schwierigen Konsequenzen infolge der armenischen Invasion vertraut gemacht hatte, erklärte er sich für Unterstützung Aserbaidschans bereit und versprach diese Unterstützung unter allen UN-Mitgliedern verstärken zu lassen.

Im Oktober 1995 nahm der Präsident Aserbaidschans Heydar Aliyev am fünfzigjährigen UNO -Jubiläum teil. In seinem Vortrag veröffentlichte er die Stellung Aserbaidschans dem armenisch-aserbaidschanischen Berg - Karabach - Konflikt gegenüber und rief die Weltöffentlichkeit zu den einflussreichenden Massnahmen gegen armenische Invasion.

1996 bestätigte die UNO - Vollversammlung in ihrer Resolution über die Zusammenarbeit mit OSZE territoriale Integrität Aserbaidschans noch einmal. Einen Jahr später, am 28. Juli 1997 traff Heydar Aliyev den neuen UNO - Generalsekretär Kofi Annan. In seinem Gespräch mit Heydar Aliyev erklärte sich Kofi Annan als Anhänger der territorialen Integrität Aserbaidschans und äußerte die Notwendigkeit der Konfliktlösung auf Grund der Prinzipien des OSZE - Gipfeltreffens in Lissabon.

In seinem Treffen mit den ständigen Mitgliedern des UNO - Sicherheitsrats am 28. Juli 1997 und mit den Botschaftern der Staaten bei der UNO informierte der Präsident Heydar Aliyev über Situtaion in Aserbaidschan, über das Lebensniveau, über die Probleme und den armenisch -aserbaidschanischen Berg - Karabach - Konflikt.

1996 unterschrieb Azerbaidschan das Übereinkommen vom 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder würdeerniedrigende Behandlung oder Strafen. Damit gab Aserbaidschan dem UNO - Ausschuss gegen Folter die Möglichkeit in Aserbaidschan zu tätigen und zu forschen.

Laut Erlaß des Präsidänten der Republik Aserbaidschan Heydar Aliyev wurde 1998 in Aserbaidschan der fünfzigjährige Jahrestag der UNO - Resolution über Menschenrechte gefeiert. Im gleichen Jahr wurde auf seine Initiative die Zensur und die Todesstrafe abgeschafft.

Im September 2000 hielt Heydar Aliyev am UN - Millenium - Summit vor den Delegierten aus mehr als 150 Staaten einen Vortrag. Er lenkte die Aufmerksamkeit der Weltstaaten auf Invasion seitens Armeniens und auf Situation in Aserbaidschan in Folge des armenisch-aserbaidschanischen Berg - Karabach - Konflikts. Der Präsident der Republik Aserbaidschan äußerte sich über die Notwendigkeit der Reformen in der UNO.

Nach den Ereignissen am 11. September 2001 schließ sich Aserbaidschan zu den UN-Anti - Terror - Maßnahmen ein. Die Republik Aserbaidschan kooperierte eng mit dem UN - Komitee gegen Terrorismus und mit dem Sanktionskomitee wegen Afganistan. 2001 nahm Aserbaidschan an den Anti - Terror - Maßnahmen in Afganistan teil und schickte seine Militärtruppen zur Unterstützung der internationalen Truppen bei den Anti - Terror - Maßnahmen in Afganistan.

Im Oktober 2001 schließ sich Aserbaidschan zu der UNO-Konvention zur Unterbindung der Terrorismusfinanzierung ein. Im Mai 2002 gab der Präsident der Republik Aserbaidschan Heydar Aliyev einen Erlaß über die Inkraftsetzung der UNO - Resolutionen gegen Terrorismus unter N. 1368, 1373, 1377.

Im September 2003 äußerte sich der Premierminister der Republik Aserbaidschan Ilham Aliyev über die Notwendigkeit der Reformen und rief die internationale Organisation zur Unterstützung auf. "Jetzt ist es klar, dass die laufenden UNO - Mechanismen den heutigen Anforderungen nicht entsprechen. Deswegen ist das Thema der Reformen in der UNO eines von den wichtigsten. Der Sicherheitsrat hat die Reformen auch nötig. Dort müssen sich die heutige Realität und die Realität der letzten fünfzig Jahre widerspiegeln." - so Ilham Aliyev.

Ein Jahr später, im September 2004 erinnerte der Präsident der Republik Aserbaidschan Ilham Aliyev an der 59. UNO - Tagung an die Nichtvollziehung der vier Resolutionen des Sicherheitsrates, die sich mit dem armenisch - aserbaidschanischen Berg - Karabach - Konflikt verbunden sind. Der Präsident Ilham Aliyev informierte, dass auf okkupierten Territorien illegaler Drogenhandel und Waffentransfer, illegale wirtschaftliche Tätigkeit und Schleichhandel getrieben werden. Er betonte, dass diese Territorien sich zum Terroristenlager entwickeln.

Die UNO unterstützt Aserbaidschan bei der Erhöhung des effektiven Managements, bei der Armutsminderung, bei der Gewährleistung der Menschenrechte und Gender Equity, bei der Bedarfsdeckung in Bildungs-und Gesundheitsbereichen.

Bei der Entwicklung der Beziehungen mit der UNO verwendet Aserbaidschan diverse Kooperationsinstrumente. Für Gewährleistung der produktiven Zusammenarbeit schloß sich Aserbaidschan zu den wichtigsten internationalen Abkommen ein. Diese Abkommen geben Aserbaidschan eine Chance, die modernen öffentlich-politischen, sozial-wirtschsftlichen Probleme zu lösen. Aserbaidschan schloß sich zu den zivilen und politischen Rechten, zu den wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechten, zu den Kinderrechten, zu internationalen Deklarationen zum Schutz der Frauen, Flüchtlinge und der Kriegsopfer, Deklarationen über Völkermord etc. ein.

Aserbaidschan kooperiert mit UN - Fachorganisationen in verschiedenen Bereichen. Die sind die UNDP, UNHCR, UNİCEF, UNESCO, UNİDO, UNİFEM, IAEA etc.

Heydar Aliyev unterzeichnete während der Teilnahme an der UNO - Vollversammlung im September 1994 ein Kooperationsabkommen zwischen Aserbaidschan und UNİCEF. Schwerpunkt der Kooperation besteht in der Unterstützung und Verbesserung der Lage der Flüchtlingen und Aussiedler. In den Jahren 1995-1997 und 1998-2000 war Aserbaidschan UNİCEF - Vorstandsmitglied.

Im Rahmen der Zusammenarbeit zwischen Aserbaidschan und der UNESCO werden die Maßnahmen in Bildungs-, Wissenschafts- und Kulturbereichen umgesetzt. Laut Präsidealerlaß von 1994 wurde in Aserbaidschan Nationalausschuss bei UNESCO etabliert. Eine wichtige Rolle bei der Entwicklung bzw. Verstärkung der Beziehungen zwischen Aserbaidschan und der UNESCO spielt die First Lady von Aserbaidschan, Präsidentin von Heydar - Aliyev - Stiftung Frau Mehriban Aliyeva. Für ihre Tätigkeit, die auf den Schutz des kulturellen Erbes Aserbaidschans gerichtet ist, für ihre Verdienste im Bereich des Austauschs zur Musikbildung, für die Unterstützung der UNESCO - Ideen wurde ihr im Jahre 2004 der Ehrentitel der Botschafterin des guten Willens der UNSECO verliehen.

Seit 1993 führte UNHCR die Maßnahmen durch, die der Unterstützung von Flüchtlingen und Aussiedlern dienten, die in Folge der armenischen Invasion nach Aserbaidschan kamen. Ohne Unterstützung der UNO und anderer internationalen Organisationen in den Jahren 1994-1995 hätte Aserbaidschan in humanitäre Kriese geraten können. Heute gibt es in Aserbaidschan eine Rechtsgrundlage, die auf Grund der UNHCR - Konvention von 1951 und des Protokols von 1967 gegründet bzw. den internationalen Standards angepaßt wurde und damit die Rechte von Flüchtlingen und ihren Sozialschutz regelt.

Außerdem kooperiert Aserbaidschan eng mit IMF, WB, WFP.

In den Jahren 2000-2002 wurde Aserbaidschan zum Mitglied der Frauenkomission der UNO, 2002-2004 zum Mitglied der Kommission der UNO für Nachhaltige Entwicklung, 2003-2005 zum Mitglied des Wirtschafts- und Sozialrats der UNO ECOSOC.

Aserbaidschan nimmt am im September 2000 proklamierten MDG - Projekt aktiv teil. Diesbezüglich wurde mit der UNDP - Unterstützung ein Programm für Armutsminderung und wirtschaftliche Entwicklung durchgeführt. Z.Z. erarbeitet der aserbaidschanische Staat zusammen mit der UNO ein neues Programm für Armutsminderung und nachhaltige Entwicklung. Aserbaidschan tritt für die Reformen im Sicherheitsrat, für den Frieden in der ganzen Welt und für die Gewährleistung der Sicherheit ein.

Ein denkwürdiges Ereignis in der Zusammenarbeit Aserbaidschans mit der UNO war der Mitgliedschaftsbeitritt im UN-Ausschuss für Menschenrechte.

Am 14. März 2008 wurde an der 62. Tagung des UNO - Parlaments die Frage über die "Lage der okkupiertten aserbaidschanischen Territorien", den 20. Punkt diskutiert. An der Diskussioin nahm der aserbaidschanische UNO - Vertreter Agschin Mehdiyev teil. Er informierte über Invasionspolitik der Armenischen Republik gegen Aserbaidschan und rief alle Mitglieder, das Projekt der aserbaidschnischen Resolution zu unterstützen.

Das Projekt aus 9 Artikeln widerspiegelt die Stellung des UNO - Parlaments gegenüber dem armenisch-aserbaidschanischen Berg - Karabach - Konflikt. Dieses Projekt unterstützt völlig bzw. auf dem internationalen Niveau die territoriale Integrität Aserbaidschans und fordert den bedingungslosen Abzug der armenischen Truppen aus allen okkupierten Territorien Aserbaidschans und Unterbringung der Flüchtlinge und Aussiedler bzw. Schaffung der entsprechenden Voraussetzungen für sie.

Die Abstimmung der Diskussion resultierte sich folgendermaßen: 39 Stimmen - für, 7 Stimmen - gegen- 100 Stimmen - neutral. So wurde die Resolution über die "Lage der okkupierten aserbaidschnischen Territorien" vom UNO - Parlament akzeptiert.

In diesem Schreiben wurde ein Bedenken für Frieden und Sicherheit in der ganzen Welt wegen des bewaffneten Konflikts im Berg - Karabach und anderen Regionen Aserbaidschans und diesbezüglich eine Besorgnis wegen der negativen Wirkung auf humanitäre Lage im Süd - Kaukasus geäußert. Die UNO - Vollversammlung ruft alle Mitgliedstaaten auf, Soverinität Aserbaidschans und seine territoriale Integrität im Rahmen der anerkannten Resolutionen zu respektieren und zu akzeptieren. "Die Vollversammlung teilt wieder mit, dass keiner von den UNO - Mietgliedstaaten die in Folge der Invasion der aserbaidschanischen Territorien in Aserbaidschan entwickelte Situation als rechtlich akzeptieren darf und jeder Staat zur Verbesserung der Situation seinen Beitrag leisten sollte", - so die Resolution. Im Dokument wurde die Notwendigkeit des Abzugs der armenischen Truppen von den okkupierten Territorien Aserbaidschans betont.

Aserbaidschan leistet seinen Beitrag zur Entwicklung der Beziehungen mit der UNO und nimmt aktiv an allen Diskussionen teil. Aserbaidschan tritt für die Erweiterung des UNO-Sicherheitsrates, für die weitere Demokratisierung und für den Operationsangriff gegen Risikos und Gefahre bzw. für die Inkraftsetzung aller anerkannten Resolutionen ein.

Damit bringt der UNO - Beitritt Aserbaidschan zur raschen Entwicklung, zur vielseitigen Zusammenarbeit und zur Anerkennung des Landes als einen souveränen Staat in der ganzen Welt. Gleichzeitig leistet Aserbaidschan als UNO - Mitglied einen Beitrag zur produktiven Tätigkeit und zur internationalen Sicherheit bzw. zum Frieden.

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