Die Beziehungen zwischen der Republik Aserbaidschan und dem K├Ânigreich Belgien

Die günstige geo-politische Lage, der Reichtum an Bodenschätzen und die wichtige Rolle bei der Energieversorgung Europas macht Aserbaidschan noch interessanter für Belgien. Das Belgien Anhänger der demokratischen Prinzipien und Brüssel eines der wichtigen politischen Zentren der Welt ist und eine große Rolle bei den EU-Entscheidungen spielt, ist einer der Faktoren, die die Entwicklung der Beziehungen zwischen Aserbaidschan und Belgien noch wichtiger machen.

Bereits Anfang des 20. Jahrhunderts gab es in Baku die belgische Botschaft. Nach dem Fall der demokratischen Republik Aserbaidschan hat sie ihre Aktivitäten jedoch eingestellt.

Politische Verhältnisse: Nach dem Erlangen der Unabhängigkeit Aserbaidschans im Jahr 1991 erkannte das Königreich Belgien am 31.Dezember gleichen Jahres Aserbaidschans Selbstständigkeit an. Am 17. Juni 1992 wurden zwischen Aserbaidschan und Belgien diplomatische Beziehungen gegründet. Die aserbaidschanische Botschaft in Belgien begann mit ihrer Tätigkeit im April 1995 und die belgische Botschaft in Aserbaidschan am 01. November 2007.

Der Aufbau der diplomatischen Verhältnisse und die Eröffnung der Botschaften ermöglichten der Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Ländern große Perspektiven. Die Besuche von Staats-und Regierungschefs beschleunigten die Entwicklung der bilateralen Beziehungen.

Der nationale Führer des aserbaidchanischen Volkes besuchte Belgien in den Jahren 1994, 1995, 1996 und der Präsident der aserbaidschanischen Republik Ilham Aliyev hat 2004, 2006 und 2012 Belgien ebenfalls einen offiziellen Besuch abgestattet und die Regierungs-und Staatsvertreter getroffen.

Zum ersten Mal, am 3. Mai 1994, traf der aserbaidschanische Präsindent im Rahmen seines Besuches anläßlich der Unterzeichnung des Abkommens über eine Nato-Partnerschaft für Frieden den belgischen Prämierminister Jean Luc Dean. Der aserbaidschanische Präsident H. Aliyev traf 1995 in Davos und Kopenhagen den belgischen Prämierminister Jean Luc Dean und die beiden besprachen die Fragen, die beide Seiten interessierten.

Das nächste Mal traf Präsident H. Aliyev im Rahmen seines Besuches in Belgien am 18. April 1995 den Prämierminister Jean Luc Dean. Während des Treffens wurden die Fragen diskutiert, die beide Länder interessierten. H. Aliyev betonte, Belgien sei sowohl im Bereich Wirtschaft wie auch im Staatsaufbau ein hoch entwickeltes Land. In Anbetracht des wirtschaftlichen Potenzials Aserbaidschans sei sein Land an der Zusammenarbeit in diesem Bereich interessiert, so der Prämierminister von Belgien.

Da es sehr wichtig war, eine direkte Beziehungen mit Belgien zu entwickeln gab H. Aliyev den Erlass zur Errichtung der aserbaidschanischen Botschaft in Belgien. Die Errichtung der aserbaidschanischen Botschaft in Belgien erfolgte mit dem Ziel Aserbaidschan bei den Beziehungen mit den internationalen Organisationen aber auch mit Belgien zu helfen. 

Heydar Aliyev sprach über die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen Aserbaidschan und Belgien wie folgt: “Ich bin mir sicher, dass sich unsere Zusammenarbeit von Tag zu Tag zu einer Freundschaft und Partnerschaft entwickeln wird”. 

Aufgrund der Tatsache, dass Belgien eines der wichtigsten Zentren Europas ist, nahm Heydar Aliyev an einigen hier stattgefundenen Veranstaltungen teil. Im Rahmen seines Besuches in die westeuropäischen Länder vom 21. bis 27. April 1996 war Heydar Aliyev im in Brüssel liegenden Internationalen Handelszentrum. In seiner Rede im Internationalen Handelszentrum kündigte Heydar Aliyev eine Zusammenarbeit mit den EU-Staaten im Bereich der Einführung der fortschrittlichen Technik in die nationalen Wirtschaft, der Ausbildung von Personal mit einer modernen Verwaltungserfahrung, der Entwicklung von Know-how im Nicht-Öl Bereich an. 

Am 13. April 1998 war der belgische Prämierminister Jean Luc Dean zu einem offiziellen Besuch in Aserbaidschan. Der erste offizielle Besuch des belgischen Prämierministers in Aserbaidschan kann als ein bedeutsames Ereignis bei den Beziehungen zwischen zwei Ländern gesehen werden.

Beim Treffen mit dem Prämierminister stellte der Präsident der aserbaidschanischen Republik Heydar Aliyev fest, dass es für die Zusammenarbeit zwischen Belgien und Aserbaidschan in alle Richtungen - Wirtschaft, Kultur, Wissenschaft und Technik - große Möglichkeiten gebe. Der Präsident halte die Kooperation mit der belgischen Firma “Petrofina” auf den Ölfeldern im aserbaidschanischen Sektor des kaspischen Meeres für einen wichtigen Teil unserer wirtschaftlischen Zusammenarbeit. Der belgische Prämierminister seinerseits sagte, sie verstehen die strategische Bedeutung der Staaten an beiden Ufern des kaspischen Meeres und legen großen Wert auf deren strategische Bedeutung, Stabilität und wirtschaftliche Entwicklung. Er kündigte an, die Entwicklung der Kommunikationsinfrastruktur,der Wiederaufbau der Seidenstrasse seien für die Region von großer Bedeutung und Belgien möchte das in der Zukunft nutzen. 

Folgende Abkommen wurden während des Besuches unterzeichnet: 1. Die gemeinsame Erklärung zwischen der aserbaidschanischen Regierung und dem Wirtschaftsvernein “Belgien-Luxemburg”; 2. Die gemeinsame Erklärung über den offiziellen Besuch des Prämierministers vom Königreich Belgien in Aserbaidschan; 3. Das Abkommen zwischen der aserbaidschanischen Regierung und dem Königreich Belgien über den Luftverkehr. 

Der erste offizielle Besuch des belgischen Prämierministers in Aserbaidschan, seine Gespräche mit dem Präsidenten Heydar Aliyev und die unterzeichneten Abkommen eröffneten große Perspektiven für die zukünftige Entwicklung der aserbaidschanisch-belgischen Beziehungen. Die gemeinsame Erklärung zwischen dem aserbaidschanischen Präsidenten und dem Prämierminister vom Königreich Belgien ist einerseits ein wichtiges Dokument für die zukünftige Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Ländern andererseits aber auch der erste Schritt in die Richtung der Schaffung einer normativ-rechtlichen Basis. 

Auch für den aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyev stand die Entwicklung der Beziehungen zu Belgien immer im Mittelpunkt. Am 18. Mai 2004 ist Ilham Aliyev nach Belgien zu einem Arbeitsbesuch gereist. Ilham Alijew traf den belgischen Prämierminister Guy Verhofstadt. Der Präsident Ilham Alijew und der Prämierminister Guy Verhofstadt unterzeichneten drei Abkommen zwischen Belgien und Aserbaidschan: Vermeidung der Doppelbesteuerung und die Bekämpfung gegen Steuerhinterziehung, gegenseitige Förderung und Schutz von Investitionen und gegenseitige Hilfeleistungen bei den Zollfragen.

Präsident Ilham Aliyev informierte den Prämierminister Guy Verhofstadt über die Verhandlungen zur Lösung des Berg-Karabach Konflikts. Der belgische Regierungschef sagte, sein Land werde jegliche Hilfe bei der Lösung dieses Konflikts leisten. Der Präsident fand die Eröffnung der belgischen Botschaft in Baku sehr wichtig, indem er an den Erfolg der aserbaidschanischen Botschaft in Brüssel seit 1995 erinnerte. 

Am 7. April 2005 empfing der Präsident Ilham Aliyev die Delegation vom belgischen Repräsentantenhaus unter Leitung des Vorsitzenden Herman de Croo. Ilham Aliyev sprach von der aktiven Teilnahme Aserbaidschans am Programm “Partnerschaft für den Frieden”. Er betonte auch die zur Zeit erfolgreiche Kooperation unseres Landes mit der NATO in Bezug auf den individuellen Partnerschaftsplan. Aserbaidschan nehme auch an der neuen europäischen Nachbarschaftspolitik aktiv teil, sagte der Präsident.

Laut der Worte Ilham Aliyevs entwickeln sich die Beziehungen zwischen unserem Land und der EU in verschiedenen Bereichen weiter.

Herr Herman de Croo sagte, Belgien lege besonderen Wert auf die Beziehungen mit den südkaukasichen Staaten und besonders mit Aserbaidschan und unterstütze Aserbaidschan beim Integrationsprozess in die EU. Er wies darauf hin, dass sich die Zusammenarbeit Aserbaidschans mit der EU im Bereich Energetik und anderen Bereichen immer rascher weiterentwickelt.

Präsident Ilham Aliyev nahm am 7. November 2007 an einem, im Königlichen Institut für internationale Beziehungen - einem der wichtigsten “Denk-Zentren” Belgiens - stattgefundenen politischen Briefing teil. Während des Briefings erinnterte Präsident Ilham Aliyev an die in Aserbaidschan durchgeführte Politik der “offenen Türen” und daran, dass es günstige Bedingungen für ausländische Investoren gibt. Unser Land habe den höchsten Wirtschaftswachstum erreicht und sei zum stärksten Staat in der Region geworden, sagte der Präsident. Was die Details bezüglich des armenisch-aserbaidschanischen Konflikts um Berg-Karabach angeht, sagte der Präsident, liegt die Ursache des ungelösten Problems darin, dass Armenien die internationalen Rechtsnormen nicht beachtet und befolgt und eine separatistische Politik unterstützt. 

Im Laufe seines Besuches traf der Präsident Ilham Aliyev den belgischen Senatvorstand Frau Anne-Marie Lizin, den OSZE-Vorsitzenden, Belgiens Aussenminister Karel De Gucht, den Vorstand des belgischen Repräsentantenhauses Herman de Croo und den Prämierminister Guy Verhofstadt. Beim Treffen wurden die Fragen wie Beziehungen zwischen Aserbaidschan und OSZE, die Lösung des Berg-Karabach Konflikts und die Bedeutung der Einladung der belgischen Firmen in unsere Republik für die Entwicklung der Beziehungen im Bereich Energetik zwischen Aserbaidschan und EU und für die Vertiefung der wirtschaftlichen Beziehungen diskutiert. Der Besuch eröffnete auch große Möglichkeiten für die weitere Entwicklung der bilateralen und multilateralen Zusammenarbeit zwischen der Republik Aserbaidschan und dem Königreich Belgien. 

Die Rolle der Arbeitsgruppen in den Parlamenten für die Entwicklung der aserbaidschanisch-belgischen Beziehungen muss besonders unterstriechen werden. Bereits am 24. November 2001 empfing der Präsident Heydar Aliyev die Delegation der interparlamentarischen Freundschaftsgruppe “Belgien-Aserbaidschan” aus dem Parlament des Königreich Belgien.

In 2011-2012 haben die Arbeitsgruppen wiederholt Besuche sowohl nach Belgien wie auch nach Aserbaidschan abgestattet und beim Treffen mit verschiedenen Ministern die Möglichkeiten und Perspektiven für die Zusammenarbeit besprochen.

Die Organisation der Besprechungen im Mai vorigen Jahres im belgischen Repräsentantenhaus zum Thema “eroberte Gebiete, vergessene Gebiete - rechtliche und humanitäre Aspekte des aserbaidschanisch-armenischen Berg-Karabach Konflikts” ist durch die Mühe der Vorsitzdenden der Freundschaftsgruppe “Aserbaidschan-Belgien” Elchan Suleymanov von der aserbaidschanischen Seite und Philippe Blanchard von der belgischen Seite zustande gekommen.

Wirtschaftliche Beziehungen: Trotz einiger Fortschritte im Bereich der politischen Beziehungen zwischen beiden Ländern, lassen die wirtschaftlichen Beziehungen noch zu wünschen übrig. Wie auch oben erwähnt, trotz der normativen Basis für die Entwicklung der Beziehungen ist der Handelsumsatz noch zu niedrig. Aber beide Seiten sind an der Erweiterung der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den Staaten interessiert und vervielfachen darum die Bemühungen in diese Richtung. Auch die aktuelle Tendenz deutet darauf hin. Die wirtschaftlichen Beziehungen haben gerade erst begonnen sich zu entwickeln und dieser Prozess wird fortgesetzt. 

Mit Teilnahme von aserbaidschanischen Vertretern wurde am 24.September 2009 in Brüssel von der Investition- und Handelsagentur der Region Flandria ein Seminar zum Thema “Aserbaidschan und Georgien: Business Opportunities” veranstaltet. Im Rahmen des Seminars wurden die Investitions-und Handelsmöglichkeiten vorgestellt und man traf mit den belgischen Firmen zusammen. Daraufhin fand am 23. November 2010 in Baku ein aserbaidschanisch-belgisches Business Forum mit aserbaidschanischen und belgischen Geschäftsleuten statt. An dem Forum nahmen Vertreter der beiden Seiten teil, darunter auch Vertreter der Unternehmen und Organisationen die vor allem in den Bereichen Landwirtschaft, Industrie, Verkehr und Transport, Consulting spezialisiert sind und auch die jeweiligen Firmen der aserbaidschanischen Seite. In Aserbaidschan gibt es zur Zeit belgische Firmen die im Bereich Handel, Verkehr und Transport, Kommunikation, Landwirtschaft und Lebensmittelindustrie tätig sind. Aserbaidschan exportiert auch Gas und Öl nach Belgien. Aus Belgien werden nach Aserbaidschan verschiedene Geräte, Maschinen und elektrische Materialien bezogen. 

Kulturelle Beziehungen: Es gibt große Möglichkeiten für die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern im Bereich Wissenschaft und Bildung. Das Denkmal zu Ehren des Haupthelden des Buches “Dede Gorgud”, eines der ältesten historischen und kulturellen Quellen des aserbaidschanischen Volkes, war eines der wichtigen Ereignisse bei der Entwicklung der kulturellen Beziehungen. 

Wie der Botschafter der aserbaidschnischen Republik Emin Eyyubov im Königreich Belgien erwähnte, werden im Rahmen verschiedener Veranstaltungen in Belgien jährlich Konzerte von aserbaidschanischen Sängern und Ausstellungen von Werken berühmter Künstler aus Aserbaidschan organisiert. Bei der Organisation dieser Veranstaltungen ist die Rolle des Fonds Heydar Aliyev unersetzbar. Allein in 2010-2011 fanden einige Konzerte der aserbaidschanischen Artisten und die Ausstellung der Werke von jungen Malern Aserbaidschans statt. Die Reportagen über die aserbaidschanische Kultur auf dem Kanal “Euronews” und in anderen Medien, organisiert mit Unterstützung des Ministeriums für Kultur und Tourismus, Jugend und Sport haben ebenfalls ihren Beitrag geleistet. 

In Bezug auf die Bildung muss man sagen, dass in den letzten Jahren die Zahl unserer Studenten in Belgien zugenommen hat. Dazu gehören sowohl private wie auch vom Staat finanzierte Studenten. Es gibt jedoch auch andere Möglichkeiten, die dem Aufbau der Beziehungen zwischen Instituten und Universitäten der beiden Länder dienen. Laut einem Vertrag mit dem Kommisariat für auswärtige Beziehungen der französischen Region Wallonia werden jedes Jahr Stipendien für einen Lehrer und einen Student aus Aserbaidschan vergeben und sie nehmen an den Sommerkursen in der Freien Universität Brüssel und der Universität Leuven teil. 

Belgien ist eines der Länder, in dem die aserbaidschanische Diaspora aktiv ist. In Belgien gibt es ein europäisches Zentrum für Aserbaidschaner, Gesellschaft “belgisch-aserbaidschanisches Haus” und Freundschaftsgesellschaft “Belgien-Aserbaidschan”. Sie organisieren Veranstaltungen mit dem Ziel, Aserbaidschans Kultur und Geschichte der belgischen Gemeinschaft zu vermitteln, halten ständig Kontakt mit den in Belgien lebenden Aserbaidschanern.

Belgien ist für eine friedliche Lösung des Berg-Karabach Konflikts auf Grundlage der allgemein anerkannten Grundsätze des Völkerrechts, des Prinzips der territorialen Integrität der Staaten und akzeptiert nicht die erzwungene Änderung der international anerkannten Grenzen.

Zum Schluß muss man - wie auch der Botschafter des Königreiches Belgien in der aserbaidschanischen Republik Luc Truyens - erwähnen, dass es für die Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Ländern in allen Richtungen große Potenziale gibt und sich die Zusammenarbeit zwischen Belgien und Aserbaidschan diesen Potenzialen entsprechend entwickeln muss. Beide Länder sind an der Entwicklung der politischen Dialoge und der Erweiterung der Zusammenarbeit zwischen gesetzgebenden und exekutiven Organen interessiert. 

Die Eröffnung der Botschaft von Belgien in 2007, unter den südkaukasischen Ländern nur in Aserbaidschan, ist ein Hinweis für dieses Interesse.

Beide Seiten führen eine erfolgreiche Zusammenarbeit im Rahmen der UNO, der OSZE, des Europarats, des Programms östliche Partnerschaft der EU, des Programms der NATO “Partnerschaft für den Frieden”.